Saalekanal

Der Saalekanal, auch bekannt als Schleusenkanal Tornitz oder Elbe-Saale-Kanal, bezeichnet das Vorhaben, an der Mündung der Saale in die Elbe einen Kanal parallel zur Saale zu bauen. Der Kanal soll auf einer Länge von etwa 15 Kilometer westlich der Saale zwischen Calbe-Ost und Barby entstehen.^[1] Seine Befürworter versprechen sich eine bessere Befahrbarkeit der Saale durch die Ersparnis einiger Flusswindungen und besonders enger Kurvenradien.^[2]

Hintergrund und Geschichte

Karte des geplanten Elbe-Saale Kanals

Seit dem 14. Jahrhundert wurde die Schiffbarkeit der Saale durch Baumaßnahmen verbessert. Wesentliche Meilensteine waren der Bau der Steinschleuse Calbe und 6 weiterer Steinschleusen 1695, der Beginn der Kettenschifffahrt 1873 und der Durchstich Saalehorn 1935. 1970 erfolgte der letzte größere Ausbau mit einer Vergrößerung der Radien von 150 auf 200 m auf mindestens 240 m zwischen Calbe und Klein Rosenburg. Im Unterlauf zwischen der Mündung und Calbe, befinden sich aber weiterhin Felsenstrecken und enge Kurvenradien. Hierdurch ist eine Schifffahrt bei Niedrigwasser oft nicht möglich.

Um dieses Problem zu lösen war in den 1930er Jahren der Bau einer Staustufe in Klein Rosenburg vorgesehen. Kriegsbedingt erfolgte kein Bau. Nach der Wende wurde der Saale-Ausbau im Bundesverkehrswegeplan 1992 als vordringlicher Bedarf eingestuft. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde diese Lösung 2001 abgelehnt. Als Alternative ist der Schleusenkanal Tornitz in Planung. Im Gegensatz zur Staustufenplanung wird hierbei kein Wehr in der Saale gebaut und die Saale bleibt auf der gesamten Strecke zwischen Calbe und der Mündung in die Elbe wie bisher frei fließend.

Kritik

Mehrere Umweltverbände insbesondere der BUND,^[3] der Bund der Steuerzahler^[4] sowie Bündnis 90/Die Grünen^[5] und Die Linke^[6][7] kritisieren den geplanten Kanal aufgrund der nicht erwiesenen Wirtschaftlichkeit und der negativen ökologischen Folgen.^[8][9][10] Teile der FDP schließen sich der Argumentation der Steuergeldverschwendung an, und lehnen den Ausbau aus ökonomischen Gründen ab, so nahm der FDP Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann 2008 am Fackelumzug zum Schutz der Elbe Teil, gemeinsam mit Steffi Lemke von B90/die Grünen.^[11]

Eine Stellungnahme vom Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Zabel von der Universität Halle kommt zu dem Schluss, dass „den veranschlagten Investitionskosten von 72,6 Mio. Euro (…) keine adäquaten Nutzenerwartungen“^[12] gegenüberstehen.

Durchschnittliche Fahrrinnentiefe der Strecke 5 der Elbe^[13]

Durchschnittliche Ladung der Güterschiffe auf der Elbe^[14]

Der Grund hierfür seien neben den ökologischen Kosten die niedrigen Wasserstände der Elbe im Sommer. Durch den Klimawandel würden die Tage mit extremem Niedrigwasser zunehmen. Dadurch wäre der vom Wasser- und Schifffahrtsamt erwartete Massenguttransport mit Europaschiffen (über 1000 Tonnen Ladung) die meiste Zeit des Jahres unmöglich. Durch die eingeschränkte Befahrbarkeit des Flusses wäre die wirtschaftliche Nutzung der Elbe als Wasserstraße nur unvollständig zu realisieren, so Zabel.^[15]

Die veranschlagten Kosten sind von den ursprünglich erwarteten 72,6 Mio. auf mittlerweile 100 Mio. Euro gestiegen^[16].

Die durchschnittliche Ladung der eher seltenen Frachtschiffe auf der anschließenden Elbe liegt bei 300 Tonnen (siehe Diagramm). Daran ist erkennbar, so der BUND, dass eine wirtschaftliche Nachfrage für eine Befahrbarkeit mit 1000-Tonnen-Schiffen nicht besteht.^[17] Laut Landesregierung Sachsen-Anhalt weist die Elbe zwischen Saalemündung und Magdeburg (Elbstrecke 5) nur an durchschnittlich 111 Tagen im Jahr eine Fahrrinnentiefe von 2,50 m auf (siehe Diagramm). Selbst unbeladene Europaschiffe benötigen aber mindestens eine Fahrrinnentiefe von 2,80 m. Es ist daher fraglich, ob diese Schiffe überhaupt auf der Elbe fahren können. Das Bundesamt für Güterverkehr sieht in diesem Zusammenhang für den Güterverkehr auf der Elbe keine Wachstumschancen. In einer Studie heißt es, „die Binnenschifffahrt stellt unter den gegebenen Rahmenbedingungen keine wirtschaftliche Alternative für die Zu- und Abfuhr der Container im Hinterland der deutschen Nord- seehäfen dar“.^[18]

Schon in der Vergangenheit, so der BUND e.V. im Rahmen seines seit 1993 laufenden Elbeprojektes, hat sich gezeigt, dass Investitionen in die Wasserinfrastruktur nicht zu einer Hebung des Schiffaufkommens führen. So heißt es in einer Reportage des Mitteldeutschen Rundfunks, der Hafen in Halle (Saale) sei „ein Denkmal der Geldverschwendung“.^[19] Der Spiegel beschreibt den geplanten Kanal als „Geisterkanal“^[20], die FAZ tituliert „Vordringlicher Bedarf für ein nutzloses Projekt“^[21].

Eine aktuelle Studie der Michael-Otto-Stiftung Hamburg unterstreicht nochmals die weiter sinkende Bedeutung der Wasserstraßen aufgrund stark schwankender Wasserstände - eine Folge des Klimawandels. Ein Ausbau der Elbe und Saale würde deshalb den Güterverkehr auf den Flüssen nicht steigern.^[22]

Ob es zu einem weiteren Ausbau der Saale kommt, hängt stark davon ab, ob die Elbe ausgebaut wird. Die Wirtschaftlichkeit des gesamten Elbeausbaus wird derzeit vom Bundesrechnungshof überprüft, das Ergebnis steht noch aus.^[23]

Ein sogenannter Scoping-Termin hätte das Planfeststellungsverfahren am 1. Februar 2011 eröffnet. Der Termin wurde abgesagt auf Grund eines Papiers des Bundesverkehrsministeriums, das dem Haushaltsausschuss des Bundestages am 26. Januar 2011 vorgelegt wurde. Darin sind nur noch Wasserstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über drei Millionen Tonnen pro Jahr für den Ausbau vorgesehen. Damit wäre sowohl die Saale als auch der größte Teil der Elbe vom weiteren Ausbau ausgenommen. Auch der Saalekanal als Teil des Elbe- und Saaleausbaus hat "nach Berichten der Zeitung "Die Welt" "keine Priorität mehr". ^[24]

Einzelnachweise

1. ↑ Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt
2. ↑ Wasser und Schifffahrtsamt Magdeburg
3. ↑ http://www.elbeinsel.de
4. ↑ [http://www.halleforum.de//article.php?sid=13559 „Steuerzahler Bund kritisiert Saalekanal“, Halle-Forum, 9. Mai 2008
5. ↑ Die Bundestagsabgeordnete für das südliche Sachsen-Anhalt Undine Kurth (Bündnis 90/ die Grünen)
6. ↑ [1]
7. ↑ [2] Selbstauskunft an eine Anfrage des Elbeinsel e.V.
8. ↑ Initiative gegen den Elbe-Saale Kanal
9. ↑ Initiative Elbeinsel
10. ↑ Grüne Jugend Sachsen-Anhalt
11. ↑ [3] Elbeinsel e.V.
12. ↑ Gutachten von Prof. Dr. Zabel
13. ↑ Antwort der Landesregierung Sachsen-Anhalt auf eine Anfrage des BUND Sachsen-Anhalt vom 29. Mai 2008
14. ↑ WSD Ost, Abschlussbericht 2004 „Neubewertung des Ausbaus der Saale“
15. ↑ Institut für Wirtschaftswissenschaften der Universität Halle
16. ↑ Torgauer Zeitung am 24. November 2008
17. ↑ [4]
18. ↑ Sonderbericht zur Entwicklung des Seehafen-Hinterlandverkehrs des Bundesamtes für Güterverkehr vom 29. Oktober 2007
19. ↑ Sendung „Exakt“ im MDR vom 16. September 2008
20. ↑ Stolpes Geisterkanal. In: Der Spiegel. Nr. 20, 2003 (online).
21. ↑ Vordringlicher Bedarf für ein Nutzloses Projekt, Frankfurter Allgemeine Zeitung am 31. Juli 2008
22. ↑ Studie der Michael Otto Stiftung Hamburg 2009, Elbeinsel 23. November 2009
23. ↑ Märkische Allgemeine Zeitung am 24. März 2010, „Bundesrechnungshof befasst sich mit dem Elbeausbau“
24. ↑ Mitteldeutsche Zeitung am 27. Januar 2011, "Saale-Kanal hat schlechte Karten"