Polizei (Türkei)

Polizei (Türkei)
Emniyet Genel Müdürlüğü
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Gründung 1845
Hauptsitz Ankara
Behördenleitung Mehmet Kılıçlar
Anzahl der Bediensteten 229.965 (2010)[1]
Haushaltsvolumen 6.471.704.000 YTL (2008)[2]
Website www.egm.gov.tr

Die amtliche Bezeichnung der Zentralbehörde der türkischen Polizei lautet „Emniyet Genel Müdürlüğü“ (deutsch Generaldirektion für Sicherheit). Die türkische Polizei ist zentral organisiert. Sie untersteht dem Innenministerium und ist zuständig für alle polizeilichen Aufgaben einschließlich der Verkehrsüberwachung. In ländlichen Regionen wird ihre Aufgabe - nach französischem Vorbild - von der Jandarma übernommen.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte und Struktur

Die Vorgängerorganisation der heutigen Polizei wurde im Osmanischen Reich im Jahre 1845 gegründet. Die osmanische Bezeichnung lautete zaptiye. Während des Türkischer Befreiungskriegs gab es parallele Polizeibehörden in Istanbul und Ankara. Das heutige Polizeigesetz der Türkei hat die Nummer 2559 und stammt ursprünglich aus dem Jahre 1934.

Die Zentralbehörde wird von einem Generaldirektor geleitet. Dieser wird auf Vorschlag des Innenministers mit Zustimmung des Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten vom Ministerrat ernannt. Der gegenwärtige Amtschef heißt seit 2007 Oğuz Kağan Köksal.

Die zentralen Polizeidienststellen in den Provinzen nennen sich Direktion (Müdürlük) und unterstehen dem Gouverneur (vali). In den Landkreisen heißt die zentrale Polizeidienststelle Kommissariat (Amirlik). Sie untersteht dem Landrat.

Die Polizei verfügt über eine Reihe von Dezernaten. Es gibt Dezernate für:

Die türkische Polizei während der Ausschreitungen am Ersten Mai 2009 in Istanbul
  • Kommandokontrolle (Ana Komuta Kontrol Merkezi Dairesi Başkanlığı), erhebt Daten zu allen Ereignisse, die die öffentliche Ordnung, Terrorismus, Sicherheit, Schmuggel und Verkehrsunfälle betreffen, wertet diese aus und erstellt Monats- und Jahresberichte und entsprechende Statistiken
  • Archivwesen (Arşiv Dairesi Başkanlığı)
  • Öffentliche Ordnung (Asayiş Dairesi Başkanlığı), Herstellung der öffentlichen Ordnung, Aufklärung und Verbrechensprävention speziell auch für Kinder und Jugendliche
  • Datenverarbeitung (Bilgi İşlem Dairesi Başkanlığı)
  • Internationale Zusammenarbeit (Dışilişkiler Dairesi Başkanlığı)
  • Ausbildung (Eğitim Dairesi Başkanlığı)
  • Sicherheit (Güvenlik Dairesi Başkanlığı), zuständig für "destruktive separatistische und reaktionäre Bestrebungen" von NGOs und insbesondere für Arbeiten im Zusammenhang mit Spendentätigkeiten, Publikationsverboten und Gewerkschaften.[3]
  • Kommunikation (Haberleşme Dairesi Başkanlığı)
  • Polizeihubschrauber (Havacılık Dairesi Başkanlığı - „Luftfahrt“), Staffel mit insgesamt 19 Hubschraubern im Jahre 2009[4]
  • Rechtsberatung (Hukuk Müşavirliği)
  • Verwaltung und Finanzen (İdari Mali İşler Dairesi Başkanlığı)
  • Materialbeschaffung und Pflege (Ikmal ve Bakim Dairesi Başkanlığı)
  • Bau und Liegenschaften (İnşaat Emlak Dairesi Başkanlığı)
  • Interpol (İnterpol Dairesi Başkanlığı)
  • Interne Ermittlungen (İstihbarat Dairesi Başkanlığı)
  • Schmuggel und Organisierte Kriminalität (Kaçakçılık ve Organize Suçlarla Mücadele Dairesi Başkanlığı), insbesondere zuständig für Drogenkriminalität und -schmuggel
  • Personenschutz (Koruma Dairesi Başkanlığı)
  • Kriminaltechnik (Kriminal Polis Labaratuvarları Dairesi Başkanlığı)
  • Spezialeinsätze (Özel Harekat Dairesi Başkanlığı)
  • Personalgewinnung (Personel Dairesi Başkanlığ)
  • Gesundheitsfürsorge (Saglik İsleri Dairesi Başkanlığı)
  • Zivilschutz (Sivil Savunma Uzmanlığı)
  • Sozialfürsorge (Sosyal Hizmetler Dairesi Başkanlığı)
  • Strategieentwicklung (Strateji Geliştirme Dairesi Başkanlığı)
  • Inspektion und Revision (Teftiş Kurulu Başkanlığı)
  • Terrorabwehr (Terörle Mücadele Harekat Dairesi Başkanlığı)
  • Verkehr
  • Ausländer, Grenzen und Asyl (Yabancılar Hudut İltica Dairesi Başkanlığı)
  • Presse und Public Relations (Basın ve Halkla İlişkiler Şube Müdürlüğü)

Im Jahre 2010 verfügte die Polizei über 229.965 Mitarbeiter, davon 218.255 Personen im Polizeidienst einschließlich 13.000 Polizistinnen.

Menschenrechtsverletzungen

In den vergangenen Jahrzehnten und insbesondere in den Jahren nach dem Militärputsch in der Türkei 1980 gab es immer wieder massive Menschenrechtsverletzungen durch Polizeibeamte. Die Türkei hat in den letzten Jahren versucht, die Menschenrechtssituation durch Reformen zu verbessern.

Der Jahresbericht 2008 des Türkischen Menschenrechtsvereins berichtet über 448 Fälle von Misshandlung in Polizeigewahrsam und zahlreiche Todesfälle durch Schusswaffenmissbrauch und Gewalteinsatz von Polizeibeamten.[5]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. EGM: Tätigkeitsbericht der Emniyet Genel Müdürlüğü, abgerufen am 22. März 2011. (Türkisch)
  2. Mynet Haber: Die Haushaltsvolumen der verschiedenen Behörden der Türkei, abgerufen am 24. Dezember 2009. (Türkisch)
  3. Homepage der Abteilung für Sicherheit
  4. Homepage der Polizeihubschrauberstaffel
  5. Jahresbericht 2008 des IHD

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