Abkommen von Zgorzelec

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Józef Cyrankiewicz und Otto Grotewohl begeben sich zum Kulturhaus zur Unterzeichnung des Grenzabkommens, 6. Juli 1950

Görlitzer Abkommen (DDR-Briefmarke 1951)

Das Görlitzer Abkommen über den Grenzverlauf zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und Polen wurde am 6. Juli 1950 von Vertretern beider Staaten in Zgorzelec, dem nun polnischen Teil von Görlitz, unterschrieben.

Am 5. und 6. Juni 1950 entsandte die Regierung der DDR eine Delegation unter Führung Walter Ulbrichts in die Volksrepublik Polen, die mit der polnischen Regierung unter Józef Cyrankiewicz in Warschau eine entsprechende Deklaration über den Grenzverlauf zwischen beiden Staaten unterzeichnete. Die Unterschrift unter diese Deklaration erfolgte nach internen Diskussionen unter dem Druck der Sowjetunion. Dieser Grenzverlauf folgte weitgehend der Oder-Neiße-Linie, daher später auch „Oder-Neiße-Grenze“ bzw. „Oder-Neiße-Friedensgrenze“ im offiziellen DDR-Sprachgebrauch. In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Oder-Neiße-Linie als Demarkationslinie bezeichnet, die keine völkerrechtlich anerkannte Grenze darstellte. Einen Monat später wurde dieser Grenzverlauf im Görlitzer Abkommen festgehalten, allerdings verzichtete die Regierung der DDR trotz des zunächst ungelösten Problems auf der Insel Usedom auf die Geltendmachung von Grenzkorrekturen. Auch wurde die Teilung verschiedener Städte und Dörfer entlang der Oder und Neiße, wie Küstrin, Frankfurt (Oder), Guben und Görlitz, sowie der Verlust von Stettin und Swinemünde ohne Widerspruch akzeptiert.

Die Vereinbarung war die Folge des 1945 auf der Potsdamer Konferenz unterzeichneten „Abkommens bezüglich der Westgrenze Polens“, welches auf Betreiben Josef Stalins die Oder-Neiße-Grenze vorläufig festlegte und statt der Glatzer Neiße, welche während des Zweiten Weltkrieges zeitweise als Grenzfluss zwischen Polen und Deutschland im Gespräch war, die Lausitzer Neiße als Westgrenze Polens bestimmte. Eine Grenzziehung entlang der Oder und der Glatzer Neiße hätte den Verbleib der Stadt Breslau und großer Teile Schlesiens bei Deutschland bedeutet.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland erhob zwar faktisch schon seit dem Warschauer Vertrag von 1970 keine Ansprüche mehr auf die Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie, erkannte die Grenze aber endgültig erst am 14. November 1990 im Zuge des völkerrechtlichen Deutsch-Polnischen Grenzvertrags an, um den Wiedervereinigungsprozess zwischen den beiden deutschen Staaten nicht zu gefährden. Auch sollten die Sorgen der europäischen Nachbarstaaten vor einem wiedererstarkenden Deutschland, besonders in Polen, entkräftet werden.

Briefmarkenausgabe zum 20. Jahrestag des Görlitzer Abkommens (DDR 1970)