Muldergate-Affäre

Die Muldergate-Affäre, auch als Rhoodiegate-Affäre oder Informationsskandal bezeichnet, war von 1977 bis 1979 eine politische Affäre in Südafrika, die nach Cornelius Petrus Mulder benannt war, dem damaligen Informationsminister in der Regierung von Premierminister Balthazar Johannes Vorster. Sie resultierte aus dem Bekanntwerden von Versuchen der südafrikanischen Regierung, ab 1973 mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe die öffentliche Meinung über die Apartheid im In- und Ausland durch eine Reihe verdeckter Propagandamaßnahmen gezielt zu beeinflussen. Die Affäre, die gelegentlich auch als „Südafrikas Watergate“ bezeichnet wird, beendete in der Nationalen Partei die Karriere von Mulder, der zuvor als einer der aussichtsreichsten Anwärter auf die Nachfolge von Vorster gegolten hatte. Darüber hinaus führte sie zum Aufstieg von Pieter Willem Botha, der 1978 Vorster im Amt des Premierministers ablöste.

Hintergrund

Hintergrund der Muldergate-Affäre waren Versuche der südafrikanischen Regierung, die öffentliche Meinung über die Apartheid im Inland, wo sie der englischsprachigen Presse eine Kampagne durch die Verbreitung negativer und die Unterdrückung positiver Nachrichten unterstellte, und insbesondere im Ausland gezielt zu beeinflussen. Premierminister Balthazar Johannes Vorster stimmte deshalb im Dezember 1973 einem Plan von Informationsminister Cornelius Petrus Mulder zu, der die Bereitstellung von 64 Millionen Südafrikanischen Rand aus dem Verteidigungshaushalt für verschiedene verdeckte Propagandaprojekte vorgeschlagen hatte.

Zu den Vorhaben zählten beispielsweise Bestechungszahlungen an internationale Nachrichten- und Presseagenturen, der Erwerb der Tageszeitung Washington Star in den Vereinigten Staaten, die finanzielle Unterstützung des englischsprachigen Nachrichtenmagazins To the Point sowie die Etablierung einer regierungsfreundlichen englischsprachigen Tageszeitung in Südafrika mit dem Titel The Citizen, insbesondere als Gegengewicht zur einflussreichen Zeitung Rand Daily Mail. Die Umsetzung erfolgte trotz Protests von Pieter Willem Botha, dem damaligen Verteidigungsminister. Eine zentrale Rolle spielte dabei Eschel Rhoodie, der von 1972 bis 1977 als Staatssekretär im Informationsministerium fungierte.

Aufdeckung und Folgen

Mervyn Rees und Chris Day, zwei Journalisten des Rand Daily Mail, deckten 1977 die Aktivitäten des Informationsministeriums nach entsprechenden Hinweisen aus einer anonymen Quelle auf. Nach der ersten Veröffentlichung wurden weitere Details bekannt, was zur Einsetzung eines parlamentarischen Ausschusses zur Untersuchung der Finanzgeschäfte des Informationsministeriums führte, der 1978 diesbezüglich schwerwiegende Unregelmäßigkeiten feststellte. In der Folge musste Mulder, der neben dem Informationsministerium auch das Amt des Ministers für Eingeborenen-Verwaltung und -Entwicklung innehatte, die Zuständigkeit für den Bereich Information an Außenminister Pik Botha abgeben. Er unterlag darüber hinaus in den Wahlen um die Führung der Nationalen Partei seinem innerparteilichen Konkurrenten Pieter Willem Botha. Dieser übernahm 1978 auch das Amt des Premierministers von Balthazar Johannes Vorster, der anschließend die weitestgehend repräsentative und einflusslose Position des Staatspräsidenten innehatte.

Von dieser trat er jedoch bereits ein Jahr später zurück, nachdem durch die Untersuchungsergebnisse einer von Botha eingesetzten Kommission sein Mitwissen und seine Zustimmung zu den Aktivitäten des Informationsministeriums in vollem Umfang bekannt geworden waren. Infolge des Kommissionsberichts wurde darüber hinaus Cornelius Petrus Mulder 1979 aus der Nationalen Partei ausgeschlossen, woraufhin er auch seine verbliebenen politischen Ämter niederlegte. Acht Jahre später errang er für die Konservative Partei, die Anfang der 1980er Jahre gegründet worden war und sich in der Folgezeit zur führenden Oppositionspartei des Landes entwickelte, im Mai 1987 erneut ein Parlamentsmandat. Rund sieben Monate nach der Wahl starb er jedoch krankheitsbedingt. Eschel Rhoodie wurde nach zwischenzeitlicher Flucht nach Frankreich im Oktober 1979 wegen Betrugs zunächst zu sechs Jahren Haft verurteilt, im Berufungsverfahren jedoch freigesprochen. Er wanderte 1982 in die Vereinigten Staaten aus, wo er 1993 starb.

Neben ihren politischen Folgen führte die Muldergate-Affäre zur Verabschiedung von Regelungen, denen zufolge Zeitungen die Genehmigung des Generalstaatsanwaltes einholen mussten, bevor sie Korruption durch Regierungsinstitutionen oder staatliche Behörden öffentlich bekannt machen durften. Eine weitere Folge war, dass auch Teile der afrikaanssprachigen Presse des Landes ihre zuvor regierungstreue Berichterstattung aufgaben und in den folgenden Jahren eine zunehmend kritische Haltung einnahmen.

Literatur

• Mervyn Rees, Chris Day: Muldergate. The Story of the Info Scandal. Macmillan, Johannesburg 1980, ISBN 0-86-954089-0
• Information and/or Propaganda. In: James Sanders: South Africa And The International Media 1972−1979: A Struggle For Representation. Routledge, Portland 2000, ISBN 0-71-464979-1, S. 54−81
• The Press during the Apartheid Years. In: Pieter Jacobus Fourie: Media Studies: Media History, Media and Society. Band 1. Juta and Company Limited, Kapstadt 2008, ISBN, 0-70-217692-3, S. 44−47
• Information Scandal. In: Gwyneth Williams, Brian Hackland: The Dictionary of Contemporary Politics of Southern Africa. Routledge, London 1988, ISBN 0-41-500245-1, S. 113

Weblinks

• South African History Online: The Information Scandal (englisch)
• The Government's Information Scandal, 1979/80 In: Rob Marsh: Famous South African Crimes Kapstadt 1991 (englisch)