- Internationale Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern
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Die Internationalen Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stellen die Beteiligungen des Landesparlaments des Landtag Mecklenburg-Vorpommern bezüglich der internationalen Kontakte an internationalen Konferenzen dar.
So haben vor allem bei der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) die Landesparlamente einen größeren Einfluss als der Deutsche Bundestag. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, weil die Landtage die regionalen Gegebenheiten besser kennen und oft bereits Kooperationen mit Partnerregionen in den angrenzenden Ländern unterhalten. Vor allem bei der Ostseeparlamentarierkonferenz ist der Landtag Mecklenburg-Vorpommern unter den norddeutschen Parlamenten federführend. Außerdem verfügt die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider über einen Beobachterstatus für die BSPC bei HELCOM.
Übersicht zu den internationalen Aktivitäten
Ostseeparlamentarierkonferenz – BSPC
Zusammenschluss von nationalen und regionalen Parlamenten sowie parlamentarischen Vereinigungen in der Ostseeregion, einschließlich Norwegen, Island und Grönland. Besondere Aufgaben des Landtages hierbei sind:
- Wahrnehmung des Beobachterstatus der BSPC bei HELCOM
- Mitarbeit in themenbezogenen Arbeitsgruppen der BSPC
Parlamentsforum Südliche Ostsee – PSO
Zusammenschluss der Regionalparlamente von Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, der Sejmiks von Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren sowie der Gebietsduma des Kaliningrader Oblast. Die besonderen Aufgaben des Landtages hierzu ist die Mitarbeit in themenbezogenen Arbeitsgruppen des Parlamentsforum.
Bilaterale Zusammenarbeit mit den Sejmiks der Woiwodschaften Westpommern und Pommern
Hier ist die besondere Aufgaben des Landtages die Aufrechterhaltung und Pflege der Kontakte zwischen den parlamentarischen Fachausschüssen.
Ausschuss der Regionen – AdR
Beratendes Organ der EU, das sich aus Vertretern lokaler und regionaler Gebietskörperschaften zusammensetzt. M-V wird im AdR durch die Justizministerin Uta-Maria Kuder vertreten. Aus dem Landtag ist Detlef Müller, Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses, als stellvertretendes Mitglied benannt. Besondere Aufgabe des Landtages ist die Mitarbeit in der Fachkommission „ECOS“ (Wirtschafts- und Sozialpolitik).
Konferenz der regionalen gesetzgebenden Versammlungen – CALRE
Diese Konferenz ist ein Zusammenschluss von Regionalparlamenten aus der EU.
Partnerschaft der Parlamente – PdP
Vereinigung für den parlamentarischen Austausch auf der Ebene der Länder zwischen Deutschland, Österreich sowie den USA und Kanada.
Internationale Betätigungsfelder
Ostseeparlamentarierkonferenz
„Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen. Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes durch eine enge Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichheit, der Einleitung und Begleitung politischer Maßnahmen, die zusätzliche demokratische Legitimität und Befugnisse verleihen, der Förderung der Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen - insbesondere mit dem Ostseerat - und dient als Forum für Diskussionen und den Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene. Im Jahr 2002 wurde der Konferenz der Beobachterstatus bei der Helsinki-Kommission zuerkannt.“ [1]
Zusammenfassung der 19. BSPC 2010 in Mariehamn
Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern bei der 19. Ostseeparlamentarierkonferenz in Mariehamn: Matthias Lietz (Mitglied des Deutschen Bundestages), Bodo Bahr (Landtagsverwaltung), Renate Holznagel (CDU), Dr. Armin Jäger (CDU), Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD), Detlef Müller (SPD), Birgit Schwebs (DIE LINKE), Jochen Schulte (SPD), Gerald Gutzeit, Kathrin Herrmann (beide Landtagsverwaltung) (v. l. n. r.)
Bei der 19. BSPC in Mariehamn, Aland Inseln, Finnland, war der Landtag mit einer Delegation vertreten. Die Kernthemen dieser Konferenz, auch aus Sicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern, waren die Auswirkungen des Klimawandels auf die Artenvielfalt im Ostseeraum, eine integrierte maritime Politik sowie die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit im Ostseeraum. Die Parlamentarier Mecklenburg-Vorpommerns diskutierten über die maritime Sicherheit und die Auswirkungen einer möglichen Verminderung des Schwefelanteils in Schiffstreibstoffen auf die Wettbewerbsfähigkeit, die Verminderung des Schadstoffausstoßes im Seeverkehr, den Kurzstreckenseeverkehr als Alternative zu Landtransporten und die landgestützte Stromversorgung der Schiffe in Häfen.
Parlamentsforum Südliche Ostsee – PSO
„Seit 2004 arbeiten die Landtage Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie die regionalen Vertretungskörperschaften, die Sejmiks, der polnischen Woiwodschaften Westpommern und Pommern im "Parlamentsforum Südliche Ostsee" zusammen. Ziel ist es, die bereits existierenden bilateralen Partnerschaften und sonstigen parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen. Eingebunden in diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind auch Parlamentsvertreter der schwedischen Region Schonen, des Kaliningrader Gebietes der Russischen Föderation und seit 2008 der Woiwodschaft Ermland-Masuren sowie seit 2009 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.“[2]
Weblinks
- Offizielle Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns
- Literatur von und über Internationale Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Literatur über Internationale Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der Landesbibliographie MV
Einzelnachweise
Kategorie:- Landtag (Mecklenburg-Vorpommern)
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