- Landesparlament
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Gesamtanzahl der Abgeordneten in den deutschen Landesparlamenten CDU 589 CSU 92 SPD 559 Grüne 240 Linke 199 FDP 125 FW 20 PIRATEN 15 NPD 13 SSW 4 Andere 2 Parteilose 2 Insgesamt 1860 Mandate Landesparlament ist der Sammelbegriff für die Parlamente der Länder der Bundesrepublik Deutschland. Im Grundgesetz (Art. 28, Art. 54 Abs. 3 GG) werden die Landesparlamente allgemein als Volksvertretungen der Länder bezeichnet.
In den Flächenländern heißt das Landesparlament Landtag. Die Zusammensetzung der Landtage wird in Landtagswahlen festgelegt, die Wahlperiode liegt je nach Land bei vier beziehungsweise fünf Jahren. In den Stadtstaaten existieren statt Landtag andere Bezeichnungen: Abgeordnetenhaus in Berlin und Bürgerschaft in Bremen und Hamburg. Der gewählte Abgeordnete eines Landesparlamentes wird als Mitglied des Landtages (MdL) bzw. Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), der Bremischen Bürgerschaft (MdBB) oder der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB) bezeichnet.
Hauptaufgaben des Landesparlaments sind die Kontrolle der Landesregierung, der Erlass von Landesgesetzen und die Gestaltung und Freigabe des Landeshaushaltes.
Inhaltsverzeichnis
Landesparlamente in Deutschland
Wahlen
Wahlmodus
Der Wahlmodus hängt im Einzelnen vom jeweiligen Land ab. Alle Landeswahlgesetze sehen jedoch (im Wesentlichen) ein Verhältniswahlsystem vor.
Das Land Bremen ist in zwei Wahlbereiche (Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven) aufgeteilt, auf die die Fünf-Prozent-Hürde getrennt Anwendung findet und zwischen denen kein Verhältnisausgleich stattfindet.
Jedes Land ist in Wahlkreise (nicht identisch mit den Landkreisen) eingeteilt, und diese Wahlkreise wiederum in Stimmbezirke, die über jeweils ein Wahllokal verfügen.
Außer in Bremen, Hamburg und dem Saarland wird in jedem Wahlkreis ein Abgeordneter direkt in den Landtag gewählt. Daneben gibt es noch die Landesliste einer jeden Partei, von welcher Abgeordnete in den Landtag gelangen, wenn eine Partei mehr im prozentualen Gesamtergebnis beteiligt ist als durch ihre gewonnenen Direktmandate bereits reflektiert ist (siehe auch: Überhangs- und Ausgleichsmandat).
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg entscheidet sich der Wähler mit einer Stimme sowohl für einen Kandidaten als auch dessen Landesliste, wobei die Liste nach den Stimmergebnissen der Kandidaten in ihren Wahlkreisen gebildet wird. In Bremen und im Saarland gibt es nur eine reine Listenwahl. In den anderen Bundesländern gibt es wie bei der Bundestagswahl zwei separate Stimmen für Direktmandat und Landesliste, wobei in Bayern Erst- und Zweitstimmen für die Berechnung der Sitzverteilung zusammengezählt werden.
Ein Volksentscheid vom 13. Juni 2004 in Hamburg führte in der Hansestadt zur Ablösung der reinen Listenwahl durch ein neues Wahlsystem. Es wurde erstmals bei der Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 verwendet, gibt den Wählern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft und beinhaltet eingeschränkt offene Listen in Mehrmandatswahlkreisen.
Wahlergebnisse
Letzte Landtagswahlergebnisse
Gelistet sind alle Ergebnisse, die 1,0 % überschreiten (Hürde für staatliche Parteienfinanzierung) sowie alle Ergebnisse von Parteien, die in mindestens zwei Ländern 1,0 % erreichten. Im Parlament vertretene Parteien sind grau unterlegt.
Land Wahl CDU/CSU SPD Grüne Linke FDP FW[Anm. 1] NPD PIRATEN REP Tierschutz FAMILIE Weitere Baden-Württemberg 27.03.2011 39,0 % 23,1 % 24,2 % 2,8 % 5,3 % – 1,0 % 2,1 % 1,1 % – – Bayern 28.09.2008 43,4 %[Anm. 2] 18,6 % 9,4 % 4,4 % 8,0 % 10,2 % 1,2 % – 1,4 % – – ödp 2,0 %, BP 1,1 % Berlin 18.09.2011 23,3 % 28,3 % 17,6 % 11,7 % 1,8 % – 2,1 % 8,9 % – 1,5 % 0,1 % pro Deutschland 1,2 % Brandenburg 27.09.2009 19,8 % 33,0 % 5,6 % 27,2 % 7,2 % – 2,6 % – 0,2 % – – BVB-FW 1,7 %, DVU 1,2 % Bremen 22.05.2011 20,3 % 38,6 % 22,5 % 5,6 % 2,4 % – 1,6 % 1,9 % – – – BiW 3,7 % Hamburg 20.02.2011 21,9 % 48,4 % 11,2 % 6,4 % 6,7 % 0,7 % 0,9 % 2,1 % – – – Hessen 18.01.2009 37,2 % 23,7 % 13,7 % 5,4 % 16,2 % 1,6 % 0,9 % 0,5 % 0,6 % – – Mecklenburg-Vorpommern 04.09.2011 23,0 % 35,6 % 8,7 % 18,4 % 2,8 % 1,1 % 6,0 % 1,9 % – – 1,5 % Niedersachsen 27.01.2008 42,5 % 30,3 % 8,0 % 7,1 % 8,2 % 0,5 % 1,5 % – – 0,5 % 0,4 % Nordrhein-Westfalen 09.05.2010 34,6 % 34,5 % 12,1 % 5,6 % 6,7 % – 0,7 % 1,6 % 0,3 % 0,6 % 0,4 % pro NRW 1,4 % Rheinland-Pfalz 27.03.2011 35,2 % 35,7 % 15,4 % 3,0 % 4,2 % 2,3 % 1,1 % 1,6 % 0,8 % – – Saarland 30.08.2009 34,5 % 24,5 % 5,9 % 21,3 % 9,2 % 0,8 % 1,5 % – – – 2,0 % Sachsen 30.08.2009 40,2 % 10,4 % 6,4 % 20,6 % 10,0 % – 5,6 % 1,9 % 0,2 % 2,1 % – Freie Sachsen 1,4 % Sachsen-Anhalt 20.03.2011 32,5 % 21,5 % 7,1 % 23,7 % 3,8 % 2,8 % 4,6 % 1,4 % – 1,6 % – Schleswig-Holstein 27.09.2009 31,5 % 25,4 % 12,4 % 6,0 % 14,9 % 1,0 % 0,9 % 1,8 % – – 0,8 % SSW 4,3 % Thüringen 30.08.2009 31,2 % 18,5 % 6,2 % 27,4 % 7,6 % 3,9 % 4,3 % – 0,4 % – – Summe der Stimmen[Anm. 3] 36,6 % 27,8 % 12,1 % 8,1 % 7,2 % 2,1 % 1,5 % 1,3 % 0,5 % 0,3 % 0,2 % ÖDP 0,5 %, Andere 1,8 % Fußnoten:
- ↑ Landesverbände der Bundesvereinigung Freie Wähler und des Bundesverband Freie Wähler Deutschland e. V.
- ↑ in Bayern CSU, sonst CDU
- ↑ Summe aller Stimmen; bei Zwei-Stimmen-System wurde nur die Landes- bzw. Zweitstimme gezählt; in Bayern werden beide Stimmen für die proportionale Sitzverteilung zusammengezählt, in Bremen und Hamburg hat jeder Wähler fünf Stimmen für die Landesliste, zur Vergleichbarkeit wurden die Stimmen in diesen Ländern durch zwei bzw. fünf geteilt. Quelle: Komplette Liste der Wählerstimmen bei Landtagswahlen in Deutschland
Siehe auch
- Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland
- Sitzverteilung in den deutschen Landesparlamenten
- Fraktionsstatus in deutschen Landesparlamenten
- Landtagswahlergebnisse: Bayern
- Abgeordnetenhauswahlergebnisse: Berlin
- Landtagswahlergebnisse: Brandenburg
- Landtagswahlergebnisse: Niedersachsen
- Landtagswahlergebnisse: Nordrhein-Westfalen
- Landtagswahlergebnisse: Saarland
- Landtagswahlergebnisse: Sachsen
- Landtagswahlergebnisse: Schleswig-Holstein
- Landtagswahlergebnisse: Thüringen
- Bürgerschaftswahlergebnisse: Bremen
Wahltermine
Die Wahltermine werden vom Landtag oder vom Landesinnenministerium festgelegt. Dafür gibt es bei regulären Neuwahlen ein vorgegebenes Zeitfenster. Für „vorgezogene Neuwahlen“ wird ein Beschluss des Landtages, des Landtagspräsidenten oder des Ministerpräsidenten auf Auflösung des Landtages bzw. vorzeitige Beendigung der Wahlperiode benötigt. Gewählt wird regelmäßig an einem Sonntag; häufig sehen die Wahlgesetze auch allgemeine Feiertage als Möglichkeit vor.
Kritik an Wahlterminen
Vereinzelt wird Kritik an der Anzahl der Wahltermine in Deutschland und der Dauer der Wahlperioden laut, da der Bundesrat in einem hohen Maß auch an der Gestaltung der Bundespolitik beteiligt ist. Häufige Wahlen führen in den Augen der Kritiker zu einem Dauerwahlkampf, der die Politik lahmlege. Als Lösung wurde häufig gefordert, die Wahlperioden zu verlängern. Inzwischen gibt es in allen Flächenländern und dem Stadtstaat Berlin eine fünfjährige Wahlperiode. Lediglich in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg wird alle vier Jahre gewählt. Ein anderer Vorschlag ist die Gleichtaktung der Wahltermine aller deutschen Länder mit außerplanmäßigen Wahlterminen nur bei Koalitionsbrüchen. Dies würde zu verkürzten Wahlperioden in den betroffenen Ländern führen, die nur bis zum nächsten Takt reichen würden. Dazu müsste der verfassungsmäßige Status der Länder geändert werden. Man spricht hier von der horizontal simultanen Variante der Wahlterminierung innerhalb eines Mehrebenensystems, während derzeitig auf beiden Ebenen konsekutiv gewählt wird. Die Realisierung dieses Vorschlages erscheint jedoch zweifelhaft, da der Geist des Föderalismus verloren ginge. Derzeit wird in folgenden Ländern zumindest annähernd gleichzeitig gewählt:
- Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt (März der durch fünf mit Rest eins teilbaren Jahre: 2006, 2011, …)
- Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (September der durch fünf mit Rest eins teilbaren Jahre: 2006, 2011, …)
- Thüringen, Saarland und Sachsen (August der durch fünf mit Rest vier teilbaren Jahre: 2009, 2014, …)
Statistiken deutscher Landesparlamente
Frauenanteil
Anteil der weiblichen Landtagsabgeordneten in den einzelnen Landesparlamenten:
Frauenanteil an den Mandaten in den Landesparlamenten 2008 
Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg 2009
Legende:
- unter 27 %
- 27 bis unter 30 %
- 30 bis unter 33 %
- 33 bis unter 36 %
- ab 36 %
Durchschnitt: 32 %
Land Stand Anteil siehe auch:
Abschnitt im Hauptartikel des ParlamentsBaden-Württemberg Mai 2011 (Juli 2006) 18,1 %[2] (23,7 %) Bayern Juni 2009 (21. September 2003) 31,0 % (26,7 %) Frauenanteil im Bayerischen Landtag Berlin Januar 2003 33,3 % Brandenburg November 2009 (26. Januar 2006) 39,8 % (43,0 %) Frauenanteil im Landtag Brandenburg Bremen Mai 2007 (Januar 2003) 41,0 % (45,0 %) Hamburg März 2011 (Mai 2010) 38,8 % (33,9 %)[3] Hessen 12. Mai 2010 26,3 % Mecklenburg-Vorpommern 13. Mai 2007 25,4 % Niedersachsen 2. Februar 2003 33,3 % Nordrhein-Westfalen 9. Juni 2010 (22. Mai 2005) 27,1 % (28,7 %) Frauenanteil im Landtag Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz 1. Juni 2010 34,7 % Saarland Januar 2003 33,3 % Sachsen Dezember 2010 (Januar 2003) 30,3 % (35 %) Sachsen-Anhalt Januar 2003 31,3 % Schleswig-Holstein Januar 2003 37,1 % Thüringen 2011 (Januar 2003) 38,6 %[4] (34,1 %) Literatur
- Siegfried Mielke/Werner Reutter: Länderparlamentarismus in Deutschland. Geschichte – Struktur – Funktionen, Wiesbaden 2004, ISBN 3-8252-8255-4, ISBN 3-8100-3893-8.
Siehe auch
- Landtag
- Landtag (historisch)
- Landtag (Österreich)
- Preußischer Landtag
- Liste der Ministerpräsidenten der deutschen Länder
Weblinks
Wikinews: Deutsche Landtagswahl – in den Nachrichten- Bundeswahlleiter.de – Linkverzeichnis der Landeswahlleiter
- Wahlrecht.de – Wahlsysteme und Wahlergebnisse der Landtagswahlen
- Tagesschau.de – Wahlergebnisse aller Landtagswahlen seit 1945
- Wahlen-in-Deutschland.de – Vollständige Ergebnisse aller Landtagswahlen
Einzelnachweise
- ↑ Die Welt: Schleswig-Holstein wählt im Mai 2012: Nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichtes von Schleswig-Holstein vom 30. August 2010 müssen aufgrund von Mängeln im aktuellen Landeswahlgesetz Neuwahlen bis Ende September 2012 abgehalten werden.
- ↑ Vorabauflage von Kürschners Volkshandbuch für die 15. Wahlperiode (Beginn Mai 2011): Landtag von Baden-Württemberg. 15. Wahlperiode. Volkshandbuch. NDV, Rheinbreitbach 2011, S. 2[1]
- ↑ hamburgische-buergerschaft.de: Infothek: Zusammensetzung des Parlaments nach weiblichen und männlichen Abgeordneten. Abgerufen am 29. März 2011.
- ↑ landtag.thueringen.de: 100 Jahre Internationaler Frauentag. Abgerufen am 31. März 2011.
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