LIFE (EU)

LIFE (EU)

L’ Instrument Financier pour l’ Environnement (kurz: LIFE) ist ein Finanzinstrument der EU zur Förderung von Umweltmaßnahmen in der gesamten EU und in ausgewählten Kandidaten-, Beitritts- und Nachbarländern der EU.

Jedes neue LIFE-Programm beginnt zunächst mit der Verabschiedung der Verordnung über die Förderkriterien und Zuschussregelungen. Seit 2006 erfolgt danach eine Abstimmung unter den EU Staaten, welche Länder als besonders förderungswürdig eingestuft werden sollen. Dann erfolgt eine Sammelphase, in der die einzelnen Länder Anträge stellen können. Gefolgt von einer Beratungsphase bei der letztendlich entschieden wird, welche Projekte in welcher Höhe gefördert werden. Der Förderzuschuss beträgt in der Regel höchstens 50% des Gesamtinvestitionsvolumens eines Projektes.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Seit den 1970ern ist sich die EU zunehmend der Wichtigkeit des Umweltschutzes bewusst. Nach der Verabschiedung der Vogelschutzrichtlinie (VoSchRL) im Jahr 1979 war klar, dass zur Erhaltung finanzielle Unterstützung notwendig ist. In den 1980ern kam es zu einer Reihe von Finanzierungsplänen. Das erste Programm diente der Entwicklung neuer sauberer Technologien und Techniken zur Messung und Beobachtung der Umwelt bzw. der natürlichen Lebensräume. Weitere Projekte spezialisierten sich auf die Erhaltung des Mittelmeers und der Nordeuropäischen Meeresregionen. Dabei ging es vor allem um die Erhaltung der Wasserressourcen, Reinhaltung der Meere und umweltfreundliche Abfallentsorgung. Ein weiteres Programm diente der Lebensraumerhaltung und damit der Unterstützung der Vogelschutzrichtlinie und der 1992 neu geschaffenen FFH-Richtlinie.

Alle Projekte waren Einzelmaßnahmen mit kurzer Laufzeit ohne einheitliche Verwaltung. Die Dringlichkeit des Umweltschutzes und seine finanzielle Förderung wurde auch im Hinblick auf die wachsende EU immer deutlicher. Die Zeit für die Schaffung eines einheitlichen Umweltfonds mit definierten Handlungsfeldern war gekommen: LIFE wurde gegründet.

Das LIFE-Programm

LIFE I

Das erste Förderprojekt lief von 1992 bis 1995. Es umfasste 731 Projekte mit einer Summe von 400 Mio. Euro.

Schwerpunkte waren:

  • Unterstützung nachhaltiger Produktion und Entwicklung sauberer Technologien
  • Umweltverschmutzung und Abfallbeseitigung
  • Entwicklung neuer Mess- und Monitoring-Verfahren zum Umweltschutz
  • Schutz von Lebensräumen und Natur in den FFH-Gebieten (eigener Habitatausschuss)
  • Maßnahmen außerhalb der EU

Bei deutschen Projekten lag der Schwerpunkt bei den neuen Bundesländern.

LIFE II

Die nächste Phase dauerte von 1996 bis 1999. Das Budget wurde auf 450 Mio. Euro erhöht. Es wurde besonderen Wert darauf gelegt, die neu beigetretenen EU-Länder mit einzubeziehen. Erstmalig wurde LIFE in 3 Kategorien unterteilt:

  • LIFE-Natur (46 % der Fördermittel)
  • LIFE-Umwelt (46 % der Fördermittel)
  • LIFE-Drittstaaten (8 % der Fördermittel )

LIFE-Umwelt hat seinen Schwerpunkt auf der Umweltpolitik und Umweltgesetzgebung. Eine weitere Aufgabe ist das Umweltmonitoring und Abfallmanagement. Die Integration von Umweltbelangen in die Stadt- und Landschaftsplanung gewinnt außerdem zunehmend an Bedeutung.

LIFE Natur ist das Programm zur Umsetzung der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie. Sein Ziel ist damit die Erhaltung und Wiederherstellung von Lebensräumen in diesen Gebieten. Doch Artenschutz ist nur durch die Bildung von Netzwerken möglich, deshalb wurde das Unterprogramm Natura 2000 gegründet. Bei Natura 2000 geht es um die Vernetzung von Lebensräumen wildlebender Tiere und Pflanzen unter Berücksichtigung ökonomischer, sozialer und kultureller Erfordernisse Um dieses Programm EU weit erfolgreich zu machen, sollten auch die Besonderheiten jedes Mitgliedstaates miteinbezogen werden

Als LIFE II endete wurde erstmals eine LIFE-Woche veranstaltet, bei der sich alle Teilnehmer der verschiedenen LIFE Projekte zum Erfahrungsaustausch trafen. Die Veranstaltung war so erfolgreich, dass die EU sie in Form der Brüsseler "Grünen Woche" fortsetzte.

LIFE III

Das letzte Förderprojekt in herkömmlicher Form dauerte ursprünglich von 2000 bis 2004. Das Budget wurde diesmal auf 640 Mio. angesetzt. Die 3 Kategorien Umwelt, Natur und Drittstaaten blieben erhalten. Allerdings wurden nur noch Projekte in FFH und VSchRL-Gebieten unterstützt. Dadurch wurden die EU-Länder angeregt neue Gebiete dieser Richtlinien zu erfassen. Ein anderes Ziel war die Einführung von Starter- und KOOP-Projekten (Kooperationsmaßnahmen), die zum einen die Vorbereitung zukünftiger Projekte unterstützen als auch den Erfahrungsaustausch zwischen den Projekten verbessern sollten

2004 wurde von der EU ein zusätzlicher Etat von 317 Mio. zur Verfügung gestellt und die Förderung wurde damit bis 2006 verlängert.

Die EU zog ein überaus positives Fazit aus der bisherigen LIFE Arbeit. Von 1992 bis 2006 waren 2.750 Projekte in 40 Ländern und Überseegebieten mit einem Volumen von 1,3 Mrd. Euro gefördert worden. LIFE übernahm damit 38% der Gesamtkosten aller Projekte und konnte so weitere Umweltinvestitionen in der EU und den angrenzenden Staaten in Gang setzen.

Umstrukturierung und LIFE +

Vor der nächsten Förderphase war eine Umstrukturierung notwendig geworden. Bisher hatten die Teilbereiche Natur, Umwelt und Drittstaaten sehr unterschiedliche Verfahrens und Genehmigungsabläufe. Die finanzielle Überwachung und Finanzverwaltung gewann ebenfalls immer mehr an Bedeutung. Aus diesem Grund wurden zuerst die Kategorien Natur, Umwelt und Drittstaaten unter einer Leitung zusammengefasst. Danach wurde Natura 2000 vom Bereich LIFE-Natur getrennt und damit zu einem eigenständigen Programm. Die Folge war zunächst eine Verkomplizierung der Antragsstellung und Projektabwicklung. So entstand LIFE +. Das Plus-Zeichen steht für pomouvoir l’union soutenable (Förderung einer gangbaren Einheit) und damit für die Vereinfachung der Antragstellung. Die Dauer von LIFE + wurde auf 2007 bis 2013 festgelegt. Zu der Aufgabenstellung von LIFE + gehören der Klimawandel, Natur und biologische Vielfalt, Gesundheit und Lebensqualität und die Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfall. In der Verordnung (EC) No 614/2007 [1] veröffentlicht am 9 Juni 2007 wurden folgende Schwerpunkte festgelegt:

  • Natur und biologische Vielfalt (Natura 2000) (50–75 % Förderung von Einzelprojekten)
  • Umweltpolitik und Verwaltungspraxis (bis zu 50 % Förderung von Einzelprojekten)
  • Information und Kommunikation (bis zu 50 % Förderung von Einzelprojekten)

Für die Zuweisung von Fördergeldern wurden 2008 nationale Prioritäten gesetzt, d.h. die Projekte dieser Länder werden bevorzugt, so sie den Richtlinien entsprechen. Diese Vorzugsländer sind Estland, Finnland, Italien, Litauen, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien und Schweden. Die Antragsstellung innerhalb der Länder hat am 4. Mai begonnen und endet am 1. September 2010. Bis zum 4. Oktober 2010 müssen dann die Anträge der einzelnen EU-Staaten eingereicht sein. Die ersten Projekte sollen im September 2011 starten.

Quellen

  • EU-LIFE Homepage [1]
  • Bundesinnenministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
  • „Naturschutz-Info 3/2007 + 1/2008“ Zeitschrift Fachdienst Naturschutz der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW)
  • englischsprachige Homepage der EU zu life+ http://ec.europa.eu/environment/life/funding/lifeplus.htm

Einzelnachweise

  1. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32007R0614:DE:HTML

Weblinks


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