Löschen statt Sperren

Löschen statt Sperren ist ein politisches Schlagwort, welches die Meinung darstellt, dass illegale Inhalte, die über das Internet erreichbar sind, gelöscht werden sollten statt nur gesperrt.

Diese wird vom „Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur“^[1] und der Piratenpartei Deutschland^[2] vertreten. Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist vom Grundsatz „Löschen statt Sperren” überzeugt.^[3] Dieses wurde auch durch den Bundespräsident Horst Köhler befürwortet.^[4] Die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetz wurde in den Medien großteils als Zustimmung zum Löschen statt Sperren-Grundsatz aufgefasst.^[5]

Die Befürworter von Löschen statt Sperren geben an, dass das Argument der Befürworter von Internetsperren, dass es oftmals nicht oder nur sehr schwierig möglich sei, die Inhalte zu entfernen oder den Täter ausfindig zu machen, nicht stimmt, sondern sich kinderpornographische Internet-Angebote meist einfach löschen lassen würden, indem man dem Provider eine E-Mail schickt und dieser das illegale Angebot dann freiwillig löscht. Genau dieses Prinzip verfolgt die Meldestelle INHOPE.^[6][7]

Befürworter von Löschen statt Sperren sind auch meist Gegner der Vorratsdatenspeicherung inklusive der Zuordnungsspeicherung von IP-Adresse und Identität. Dadurch kann eine Identifizierung von Straftätern allein über das Internet nicht mal im Inland erfolgen. Ermittlungsbehörden könnten beispielsweise nur die vor Ort stattfindende Vergewaltigung aufklären. Um die Bilder von dieser im Internet zu beseitigen, wären sie auf die freiwillige Unterstützung der Provider, die die Server bereitstellen von denen diese Bilder aus verteilt werden, angewiesen.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ AK Zensur: Löschen statt verstecken: Es funktioniert!
2. ↑ Piratenpartei Deutschland: Koordination der Demonstrationen "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" am 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr
3. ↑ Die Bundesregierung: Löschen statt Sperren (Mi, 25. Mai 2011)
4. ↑ Koalition plant "Löschgesetz": Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab auf Spiegel online
5. ↑ Zugangserschwerungsgesetz Löschen statt Sperren auf datenschutz-praxis.de
6. ↑ "Löschen statt Sperren" funktioniert doch: eco weist wegen "Fehlinterpretationen" einen Zeitungsbericht zurück
7. ↑ Provider: "Löschen statt Sperren" funktioniert auf heise
8. ↑ Hintergrund: Löschen statt Sperren der FDP