Zensur im Internet

Als Zensur im Internet werden verschiedene Verfahren von Staaten oder nichtstaatlichen Gruppen bezeichnet, deren Ziel es ist, die Publikation von bestimmten Inhalten über das Internet zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern. Vor allem Nachrichten und Meinungsäußerungen sind davon betroffen, in einigen Staaten auch Webseiten mit erotischem oder religiösem Inhalt. Die Zensur im Internet unterscheidet sich damit nicht grundsätzlich von der Zensur anderer Massenmedien.

Zugang zum Internet. Stand 2008. Daten:RSF

• Zensiert
• Überwacht
• Teilweise zensiert
• Freier Zugang

Juristisches Umfeld

Daraus, dass im Internet einfach Daten über Staatsgrenzen übertragen werden können, ergibt sich eine hohe Komplexität rechtlicher Fragen, da Unvereinbarkeiten zwischen Rechtssystemen nicht lösbar sind. Regierungen und staatliche Organe können durch das Abschalten oder anderweitige Sanktionieren von Webseiten, die in ihrem Rechtsbereich liegen, auch die Bürger anderer Staaten von diesen Informationen abhalten, jedoch können sie nicht verhindern, dass die Bürger sich Zugang zu illegalen Informationen verschaffen, die im Ausland liegen.

In Deutschland sind zum Beispiel die Verherrlichung der NS-Kriegsverbrechen oder auch die Leugnung des Holocaust verboten. Auf Servern der USA hingegen können diese Dinge ungestraft verbreitet werden, da sie nach US-Recht von der Meinungsfreiheit abgedeckt sind. Ende der 1990er wurde von konservativer Seite der Medien-Enquête-Kommission des Bundestages gefordert, dem Internet „eine Redaktion vor[zu]schalten, die auswählt, was ins Netz geht“.^[1] Einen weiteren Vorstoß in Richtung Zensur gab es 2001 durch die Bezirksregierung Düsseldorf (siehe Jürgen Büssow), der zwar mit geringen technischen Kenntnissen umgehbar war, vor Gericht aber durch mehrere Instanzen Bestand fand. Bereits im Jahr 2000 hatte der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil entschieden, dass beispielsweise ein australischer Staatsangehöriger für eine holocaustleugnende Website, die in Australien gehostet ist, in Deutschland haftbar gemacht werden kann. ^[2][3] Auch die Seite Schnittberichte.de musste in Deutschland wegen der Darstellung gewaltverherrlichender Szenen aus in Deutschland indizierten oder beschlagnahmten Filmen im Mai 2002 geschlossen werden. Sie ist seitdem unter der Adresse schnittberichte.com erreichbar und befindet sich auf einem österreichischen Server. Da sowohl der Inhaber der Domain als auch der Mieter des Servers österreichischer Nationalität sind, untersteht die Seite nunmehr nur dem österreichischen Recht. Ebenfalls im Jahr 2002 wurde die Seite BMEzine in Deutschland für rechtswidrig erklärt und ist seitdem nicht mehr über deutsche Suchmaschinen verfügbar. BME gilt als Hauptmedium der internationalen Körpermodifikationsszene.

Im Oktober 2007 verpflichtete das Landgericht Frankfurt am Main aus wettbewerbsrechtlichen Gründen den deutschen Internetzugangsanbieter Arcor per einstweiliger Verfügung, den Zugang seiner Kunden zur ausländischen Website Youporn zu unterbinden.^[4]

Zensur durch Regierungen

Europa

In der Europäischen Union werden mit Unterstützung von Europol Webseiten, die Darstellungen von Kindesmissbrauch enthalten und von denen die Behörde Kenntnis erlangt hat, mit dem „Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter“ (CSAADF) des CIRCAMP-Projekts, einer Domain Name System-Blockadeliste (DNS), gesperrt.^[5] Das Sperren der Webseiten soll verhindern, dass missbrauchte Kinder noch einmal dadurch missbraucht werden, dass Bilder oder Filme ihres Missbrauches weiterhin im Internet kursieren („Re-Victimization“).^[6] Im März 2010 wird der CSAADF in Dänemark, Finnland, Italien, Neuseeland, Norwegen, Schweden und der Schweiz eingesetzt. Das Vereinigte Königreich sperrt diese Internetseiten mit dem Contentfiltersystem Cleanfeed.^[7]

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat im Oktober 2009 in dem Entwurf eines Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern eine Verpflichtung für Internetdiensteanbieter festgehalten, den Zugriff auf Seiten die den sexuellen Missbrauch von Kindern dokumentieren zu sperren sowie die Herangehensweise aller 27 Mitgliedsstaaten zu harmonisieren. Dieser neue Gesetzgebungsvorschlag soll ein bestehendes Dokument aus dem Jahr 2004 ersetzen, das nicht von allen Mitgliedsstaaten in vollem Umfang umgesetzt worden ist und bei dem auch in einigen Schlüsselthemen keine Harmonisierung erreicht wurde. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass dadurch verhindert wird, direkt auf kommerzielle Kinderpornografie zuzugreifen. Es sollen auch extraterritoriale Maßnahmen ergriffen werden um Webseiten zu löschen. In den Aussagen der Mitteilung der Kommission vom Juni 2009,^[8] einen „Bereich für Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit zu schaffen, der den Bürgern dient“, werden diese Inhalte ebenfalls aufgegriffen „um Mechanismen [zu schaffen] um die IP-Adresse von kriminellen ISPs aufzuspüren und die rasche Sperre von außereuropäischen Webseiten zu vereinfachen“.^[9]

Der Rat der Europäischen Union beabsichtigt laut einem inoffiziell veröffentlichten Positionspapier^[10] vom März 2010 mit einem Aktionsplan zur EU-weiten Bekämpfung von Cybercrime die Entwicklung eines Filters zur Sperrung von Webseiten voranzutreiben.^[7]

Es wurden bereits mehrfach die Ausweitung der Sperrmaßnahmen auf weitere Internetinhalte wie Glücksspielangebote, gewaltverherrlichende, rechtsextreme oder urheberrechtlich bedenkliche Webseiten und Filesharing-Netzwerke gefordert.

Matti Nikki, der Betreiber der über Internetzensur berichtenden finnischen Website lapsiporno.info (dt. „kinderporno.info“) ist der Meinung, dass die Mehrzahl der auf der Blockadeliste aufgeführten Seiten kein kinderpornografisches Material anbieten. Nach der Veröffentlichung der finnischen Sperrliste wurde seine eigene Website auf ebendiese gesetzt und ist seit Februar 2008 bis heute (03/2009) in Finnland ohne Umgehungsmaßnahmen nicht erreichbar.^[11] Leena Romppainen von der finnischen Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Finland (EFFI) merkt an, dass gegen die von der Sperrung betroffenen Seiten und deren Betreiber keine Maßnahmen ergriffen würden.^[12] In Finnland nutzt ein Internet-Service-provider bereits einen transparenten Proxy-Server.^[13] In Finnland wird kritisiert, dass auch politisches Material gesperrt wurde. Nach vier Jahren Erfahrung mit Internetsperren kam die schwedische Polizei zu dem Fazit: „Unsere Sperrmaßnahmen tragen leider nicht dazu bei, die Produktion von Webpornografie zu vermindern.“^[14]

Deutschland

→ Hauptartikel: Sperrungen von Internetinhalten in Deutschland

Indem das Familienministerium unter der Führung von Ursula von der Leyen vor Internetdienstanbietern und Journalisten Kinderpornografie präsentierte, stellte die deutsche Bundesregierung am 22. April 2009 ihren Plan vor, durch eine Änderung im Telemediengesetz den Zugang zu Internetinhalten mit Kinderpornografie zu sperren („Access Blocking“).^[15][16][17] Das Bildungsministerium fordert des Weiteren zur „Verbesserung des Schutzes und der Sicherheit“ im Zusammenhang mit Amokläufen die Eindämmung Gewalt fördernder Elemente.^[18] Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einer Studie festgestellt, dass der Vorschlag, problematische Inhalte im Internet durch Sperrverfügungen unsichtbar zu machen, verfassungsrechtlich bedenklich ist.^[19] Thilo Weichert, der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Schleswig-Holstein, meinte am 21. April 2009: „Die Bundesregierung täte gut daran, vor einem Beschluss ihre Gesetzentwürfe einer öffentlichen Diskussion zu unterwerfen“, da Schnellschüsse eine explosive Wirkung entfalten könnten.^[20] Er sieht in dem neuen Gesetzentwurf einen „Frontalangriff auf die freie Kommunikation im Internet“ der „nicht ansatzweise“ echte Rechtssicherheit schaffe. Auch Provider und Juristen aus der Internetwirtschaft übten massive Kritik an der Initiative.^[21]

Einer Kinderschutzorganisation ist es Anfang März 2009 gelungen, 16 von 20 ausgewählten Internetdomains, die eine im Internet veröffentlichte, über ein Jahr alte dänische Sperrliste als kinderpornografisch einstufte, innerhalb von acht Stunden abschalten zu lassen. Vier andere enthielten legale Inhalte.^[22]
Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur), analysierte im Mai 2009 mit automatischen Verfahren verschiedene europäischen Sperrlisten und die schrieb die Provider an, auf deren Servern sich Material mit dokumentiertem Kindesmissbrauch befinden sollte. Er erreichte innerhalb von 12 Stunden nach Aussenden der Mails die Löschung von 60 bis dahin zugänglichen Webauftritten.^[23]

Am 18. Juni 2009 beschloss der deutsche Bundestag das mittlerweile für ein Jahr ausgesetzte^[24] Zugangserschwerungsgesetz,^[25] um alle großen deutschen Internetanbieter zu entsprechenden Sperren zu verpflichten.^[26] Allerdings hätten Anwender noch die Möglichkeit, durch DNS-Spoofing realisierte Sperren mittels alternativer DNS^[27]- oder Proxyserver zu umgehen.^[28] Gegen die diesbezügliche Gesetzesinitiative wurde eine Online-Petition eingerichtet, bei der sich über 134.000 Menschen gegen eine Sperrung von Internetseiten aussprachen.^[29] Im April 2011 entschied die Bundesregierung, das bereits beschlossene, aber nie zur Anwendung gelangte Gesetz wieder aufheben zu lassen.^[30]

Schweiz

Die Waadtländer Untersuchungsrichterin Françoise Dessaux verordnete Schweizer Providern, die justizkritischen Webseiten www.appel-au-peuple.org, de.geocities.com/justicecontrol, www.freejustice.de und www.swiss-corruption.com zu sperren, sowie die Domain appel-au-peuple.org so zu modifizieren, dass diese auf „eine leere Seite leite“. Auf den betreffenden Homepages fände sich reihenweise ehrverletzende „Verschwörungstheorien“ zur Schweizer Justiz. Die Untersuchungsrichterin Dessaux drohte allen Providern, sie würden sich ansonsten der Verleumdung, üblen Nachrede und Beschimpfung schuldig machen. Der Zugriff mittels nicht zensierter, meist ausländischer DNS Server und Mirror Sites ist nach wie vor möglich^[31][32].

Zusätzlich zur DNS-Sperre der Europäischen Union setzt die Schweiz auf die freiwillige Sperrung von kinderpornographischen Inhalten auf Seite der Provider. Hierzu stellt das KOBIK eine ca. 1100^[33] Einträge enthaltende Liste mit zu sperrenden URLs zur Verfügung. Beim Zugriff auf einer dieser Adressen erfolgt eine Weiterleitung auf die Adresse www.stopp-kinderpornografie.ch/blocking

Weltweit

Die Open Net Initiative (ONI), die sich aus Gruppen von Forschern der Universitäten von Toronto, Oxford, Cambridge und der Harvard Law School zusammensetzt, beobachtet eine weltweite Zunahme der Zensur im Internet.^[34]

Die von der US-Regierung finanzierte Organisation Freedom House kommt im März 2009 in ihrer 15 Länder umfassenden Studie Freedom on the Net^[35] zu dem Ergebnis, dass in allen untersuchten Ländern Internetinhalte reguliert oder zensiert werden. Mit Ausnahme Großbritanniens sei das Internet allerdings noch insgesamt weniger reguliert als die Presse. Einige Regierungen beschäftigen nach Angaben der Organisation auch so genannte Cyberclaqueure zur Manipulation von Inhalten in Onlinediskussionen. Bei vielen Nutzern stellte sie einen „staatsbürgerlichen Aktivismus“ fest vermehrt aktiv Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Allerdings werde ihrer Ansicht nach mit dem Fortschreiten der technologischen Entwicklung auch die Zensur in autoritären wie demokratischen Staaten weiter zunehmen. Als bedenklich wurde die zunehmende Auslagerung der Zensurmaßnahmen an die Internetdiensteanbieter eingeschätzt.

Am 12. März 2011 stellte Reporter ohne Grenzen in einem Bericht zum Welttag gegen Internetzensur fest, dass weltweit jedem dritten Internetnutzer der freie Netzzugang verwehrt bleibe und bezeichnete zehn Staaten aufgrund ihrer rigiden Netzpolitik als „Feinde des Internet“.^[36][37]

• Afghanistan Afghanistan: In Afghanistan werden seit Juni 2010 Facebook, Youtube, Twitter, GMail und Webseiten, die die Themen Alkohol, Dating/soziale Netzwerke, Glücksspiel und Pornographie beinhalten, gesperrt.^[38]

• Australien Australien: Die australische Regierung beabsichtigte seit 2008 mit dem Plan for Cyber-Safety den Zugang zu Websites, die auf einer von der Regierung vorgegebenen nicht öffentlichen Sperrliste stehen, für alle Internetzugänge sperren zu lassen.^[39][40] Eine Internetpetition gegen das Vorhaben „unerwünschte“ und „inadäquate“ Webseiten zu sperren wurde von über 120.000 Personen unterzeichnet.^[41] Am 25. Mai 2009 wurde von der Telekommunikations-Regulierungsbehörde Australian Communications and Media Authority (ACMA) bei einer Anhörung vor dem Senat Estimates Committee im Australischen Parlament bekanntgegeben, dass die Australische Sperrliste am 30. April 2009 977 Einträge enthielt. Laut Nerida O'Loughlin, General Manager der Industry Outputs Division bei der ACMA, standen 32 Prozent der geblockten URLs im Zusammenhang mit der Dokumentation von Kindesmisshandlungen oder sexuellem Kindesmissbrauch.^[42] Die ACMA führt seit Mai 2009 nach Angaben von Kommunikationsminister Stephen Conroy Gespräche mit der Internet Watch Foundation in Großbritannien und korrespondierenden Stellen in den USA über einen Austausch der Sperrlisten und erwägt Optionen für mehr Transparenz und Verantwortlichkeit beim Führen der Negativliste.^[43]

In einer gemeinsamen Erklärung kritisierten die australischen Kinderrechtsorganisationen Save the Children Australia und das National Children's & Youth Law Centre im Juli 2009 diese Maßnahmen. Sie halten sie für eine Fehlinvestition und regten eine ihrer Ansicht nach effizientere Verwendung der dafür vorgesehenen Mittel im Bereich des Kinderschutzes an. Dies könnte zum Beispiel eine gemeinsame Medienerziehung von Eltern und Kindern sein.^[44]

• Myanmar Myanmar (Birma): Da sich die meisten Bürger des Landes Computer aus finanziellen Gründen nicht leisten können, betreffen die Zensur-Maßnahmen der Militärregierung vor allem die Internetcafés. Der Zugang zu oppositionellen Webseiten wird systematisch blockiert, die Technologie dazu liefert, so Reporter ohne Grenzen, das US-Unternehmen Fortinet. Web-gestützte E-Mail-Programme von Yahoo oder Hotmail können nicht genutzt werden. Die Computer der Internetcafés speichern alle fünf Minuten die aufgesuchten Seiten, um so einen Überblick über die Tätigkeiten der User zu schaffen. Während der Demonstrationen 2007 wurden alle Internetverbindungen zeitweilig abgeschaltet um zu unterbinden, dass Nachrichten, Bilder und Filme der Proteste ins Ausland gelangen.

• China Volksrepublik China:
  → Hauptartikel: Internetkontrolle in der Volksrepublik China

Das Land hat derzeit etwa 300 Millionen Internet-Nutzer. Die Regierung zensiert das Internet mit einem Mix aus Zensur-Technologie (wie Filter), Ausspähung und Einschüchterung der User und Forderungen an ausländische Internet-Unternehmen. „China ist weltweit das größte Gefängnis für Cyber-Dissidenten mit derzeit 62 Menschen in Haft für Online-Veröffentlichungen“ so der Bericht von Reporter ohne Grenzen. Die Volksrepublik China ist mit dem Projekt Goldener Schild ohnehin das bekannteste Beispiel für starke Zensur im Internet. So sind neben pornographischen Seiten die Auftritte religiöser und politischer Gruppierungen, die die chinesische Regierung als schädlich ansieht, sowie renommierte Nachrichtendienste gesperrt. Dies betrifft u.a. die BBC und seit dem 18. Oktober 2005 die Wikipedia (Aktualisierung: BBC und Wikipedia sind in China inzwischen wieder erreichbar. Sehr beliebte Seiten wie Youtube, Twitter und Facebook sind gesperrt). Wikipedia hatte sich geweigert, politische Einträge für eine chinesische Version zu blockieren. Einem Bericht der Netzeitung zufolge nahm die chinesische Regierung vermutlich Anstoß an dem Eintrag zu den Protesten am Platz des himmlischen Friedens 1989 (Tian'anmen-Massaker). Dort würden sowohl die 200-300 von der Regierung bekannt gegebenen toten Studenten erwähnt, als auch die von dem Roten Kreuz geschätzten 2000 bis 3000 Toten. Microsoft, Yahoo und Google zensierten dagegen die Inhalte gemäß den Wünschen der chinesischen Regierung, so die Netzeitung (Aktualisierung: Google bietet keine Suche mehr in China an. Die Seite www.google.cn verweist auf die Google-Suche in Hongkong.). So wurde am 23. Januar 2006 bekannt, dass nach vielen anderen Suchmaschinen auch Google-China die Suche manipuliert. In Absprache mit den chinesischen Behörden werden für die chinesische Öffentlichkeit brisante Seiten zu Themen wie Tibet oder Taiwan nicht angezeigt.

Siehe auch: Sperrungen von Wikipedia in der Volksrepublik China

• Kasachstan Kasachstan: Meinungsbeiträge in Blogs und Chats werden aus Angst vor Kritik von Regierungsgegnern und um zu verhindern, dass sich Andersdenkende über das Internet zu Protestaktionen verabreden unter eine besondere staatliche Kontrolle gestellt.^[45][46]

• Kuba Kuba: Eine grundsätzliche Internetzugangsmöglichkeit ist für die heimische Bevölkerung nur mit Einschränkungen möglich. Mittlerweile können auch Kubaner Touristenhotels regulär nutzen, müssen hierfür aber in Devisen bezahlen. Diese Touristenhotels verfügen überwiegend über einen langsamen Internetzugang, welcher gegen Bezahlung eines Tickets in Devisen ohne jede weitere Kontrolle zugänglich ist. Die dabei aktiven Sperren betreffen systemkritische Internetseiten primär aus den USA ( z.B. von Exilkubanern ). Darüber hinaus braucht man eine Spezialgenehmigung für einen privaten Internetzugang, welcher nur sehr restriktiv erteilt wird. Verbreitet sind allerdings private Internetzugänge über das drahtgebundene Telefonnetz ohne Genehmigung, welche aber mit hohen Telefonkosten verbunden sind. ^[47], ^[48], eine massive Erhöhung der Datenübertragungsraten und Reduzierung der Preise steht aber aktuell unmittelbar durch ein Internet-Seekabel aus Venezuela bevor ^[49]. Die weitere Entwicklung von Zugangssperren für weitergehende Bereiche bleibt abzuwarten.

• Iran Iran:
  → Hauptartikel: Internetzensur im Iran

Basierend auf europäischer Standard-Überwachungstechnologie („Lawful Interception“) wird von den Internetdiensteanbietern eines der weltweit umfangreichsten technischen Filter- und Überwachungssysteme betrieben.^[50] Das Informationsministerium erklärt, dass es derzeit hunderttausende von Webseiten blockiere. Dies betrifft Sexseiten oder Nachrichtenseiten. Eine unbekannte Anzahl von Bloggern wurde von Herbst 2004 bis Sommer 2005 verhaftet. Einer von ihnen wurde wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes des obersten islamischen Rechtsgelehrten Ajatollah Seyyed Alī Chāmene'ī im Juni 2005 zu zwei Jahren Haft verurteilt. Wie Spiegel online (23. Juli 2006) mitteilte, wird unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Internet verstärkt zensiert. Eine Zentralstelle für Filtering, die im Sommer 2006 ihre Arbeit aufgenommen habe, bekämpfe wie gehabt Sexseiten und Seiten mit unerwünschten politischen Inhalten. Seiten mit bestimmten Schlüsselwörtern würden blockiert. Außerdem suchten die Mitarbeiter der Zentralstelle im Web gezielt nach Inhalten, die sie zensieren könnten. Im Zuge der Proteste im Jahre 2009 wurde die Internet-Zensur nochmals verschärft. ^[51]

• Libyen Libyen: Etwa ein Sechstel der Bevölkerung hat Zugang zum Web. Der Zugang zu Web-Seiten oppositioneller Exil-Libyer wird per Filter blockiert. Ein Cyber-Dissident, der eine Satire auf einer Londoner Webseite ins Netz gestellt hatte, wurde im Oktober 2005 unter dem Vorwurf des illegalen Waffenbesitzes zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.

• Malaysia Malaysia: Die einzige online-Tageszeitung des Landes Malaysiakini wird unter Druck gesetzt, ihre Mitarbeiter werden bedroht, ihre Räumlichkeiten durchsucht. Die Zahl der Vorladungen und Verhöre von Bloggern hat im Jahr 2005 deutlich zugenommen.

• Malediven Malediven: Als „Albtraum für Cyber-Dissidenten“ bezeichnet Reporter ohne Grenzen die Situation. Das Regime unter dem Präsidenten Maumoon Abdul Gayoom unterdrücke Meinungsfreiheit hart. Das britische IT-Unternehmen Cable & Wireless kontrolliert den Internetzugang auf den Malediven.

• Nepal Nepal: Als König Gyanendra Bir Bikram Shah Dev im Februar 2005 an die Macht kam, ließ er als erstes die Internet-Verbindungen komplett kappen. Mittlerweile ist das Regime von der Abschaltung zur Kontrolle übergegangen, die meisten Oppositions-Webseiten werden abgeblockt.

• Neuseeland Neuseeland: Seit 2007 werden ohne öffentliche Bekanntgabe von dem Innenministerium mit den nationalen Telekommunikationsanbietern TelstraClear, Watchdog, Maxnet und Ihug nach dem Films, Videos, and Publications Classification Act 1993 Tests für das Einrichten netzseitiger Filter gegen kinderpornographische Webseiten durchführt.^[52] Anfang 2009 lehnte Kommunikationsminister Steven Joyce es ab Filter zu installieren und empfahl, dass Eltern sich fortbilden sollten um den Online-Zugang ihrer Kinder selbst kontrollieren zu können. Seit Februar 2010 sperren nicht näher benannte Internetprovider ohne gesetzliche Regelung problematische Inhalte freiwillig.^[53]

• Korea Nord Nordkorea: Nur ein paar tausend Privilegierte haben Zugang zu einer stark zensierten Version des Internets. In dieser finden sie allerdings 30 Webseiten wie www.uriminzokkiri.com, welche die „großen Führer“ Kim Jong-il und Kim Il Sung preisen.

• Saudi-Arabien Saudi-Arabien: Nach Angaben der staatlichen Behörde, die für das Internet zuständig ist, werden derzeit 400.000 Webseiten blockiert, weil sie islamische Prinzipien verletzen. Meistens handelt sich es um Seiten mit den Inhalten Sex, Politik oder Religion. Zugelassen werden islamische Seiten, welche mit der religiösen Auffassung der Regierung vereinbar sind. Besonders betroffen sind auch Blogger-Webseiten, die Seite blogger.com war im Oktober für mehrere Tage gesperrt.

• Singapur Singapur: Nach Reporter ohne Grenzen besteht die beliebteste Methode im Einschüchtern von Usern, Bloggern und Betreibern von Webseiten. Ein Blogger, der das Universitätssystem des Landes kritisiert hatte, wurde im Mai 2005 gezwungen, seinen Blog zu schließen.

• Korea Sud Südkorea: Das Internet wird exzessiv gefiltert, geblockt werden vor allen Dingen Pornoseiten und solche, von denen die Behörden meinen, sie „stören die öffentliche Ordnung“.

• Syrien Syrien: Der Internetzugang ist auf eine privilegierte Minderheit beschränkt. Missliebige Webseiten werden herausgefiltert. Ein kurdischer Journalistikstudent sitzt in Haft, weil er Fotos von einer Demonstration in Damaskus auf eine im Ausland beheimatete Webseite gestellt hatte. Ein anderer saß von 2003 bis 2005 im Gefängnis, weil er eine E-Mail an eine ausländische Zeitung geschickt hatte. Beide wurden nach Angaben von Reporter ohne Grenzen gefoltert. Im Dezember 2007 wurde die syrische Internetzensur verschärft. Populäre Portale wie YouTube, blogspot und Facebook stehen ebenso auf dem Index wie die Homepages kritischer Zeitungen und mancher Parteien. Internetcafés sind angehalten, ihre Kunden auszuspionieren und Meinungsäußerungen dürfen seit dem Sommer nur mit vollständigem Namen und der E-Mail-Adresse des Verfassers veröffentlicht werden.^[54]

• Thailand Thailand: Die Filterung des Internets ist offiziell Teil des Kampfes gegen die Verbreitung von Pornographie. Doch es gibt auch Fälle von Zensur: Im Juni 2005 wurden die Webseiten von zwei regierungskritischen Radiostationen geschlossen, nachdem die Regierung diesbezüglich Druck auf die Provider ausgeübt hatte.

• Tunesien Tunesien: Die Familie des Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali kontrolliert wirtschaftlich in Monopolstellung den Zugang zum Internet. Viele Nachrichtenseiten und alle Seiten der Opposition werden abgeblockt. Es wird versucht, den Gebrauch von Webmails so weit wie möglich einzuschränken, da diese schwerer zu kontrollieren sind als die Standard-Programme, die Outlook nutzt. Die Webseite von Reporter ohne Grenzen und die Videoportale Youtube und Dailymotion sind ebenfalls blockiert. Im April 2005 wurde ein Rechtsanwalt zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil er den Präsidenten online kritisiert hatte.

• Turkei Türkei: Seit 2007 können lokale Strafgerichte des Landes Websites wegen pädophiler oder pornografischer Inhalte, Verherrlichung von Drogen, aber auch Beleidigungen des Staatsgründers Atatürk landesweit blockieren. Mehrfach wurde wochenlang so die Videowebsite YouTube gesperrt, aber auch Indymedia, Google Groups und der Blog-Anbieter Wordpress waren von der Zensur betroffen.^[55]

• Turkmenistan Turkmenistan: Private Internetanschlüsse sind nur sehr schwer zu beantragen. Da es auch nur wenige Internetcafés gibt und nur bestimmte Unternehmen und internationale Organisationen einen Internetzugang haben, sind die meisten Turkmenen faktisch aus dem Internet ausgeschlossen. Seit 2009 wird in Turkmenistan "mobiles Internet" via USB-Modem angeboten.^{[Stand Juni 2010]}

• Usbekistan Usbekistan: Eine Situation ähnlich wie in China: Mit der schnellen Verbreitung von Internetanschlüssen wuchs auch die Zensur. Oft fordert die usbekische Staatssicherheit Provider auf, den Zugang zu oppositionellen Webseiten zu blockieren. Einige Internetcafés weisen darauf hin, dass das Besuchen von Pornoseiten mit umgerechnet vier Euro Geldstrafe, das von missliebigen politischen Seiten mit acht Euro Geldstrafe geahndet wird.

Screenshot der Zensurseite in den VAE

• Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Arabische Emirate: Die Internetanschlüsse in den Emiraten werden durch ecompany, eine Tochtergesellschaft der staatlichen Etisalat, kontrolliert. Webseiten, die Pornographie, jüdische Propaganda, Schriften und Medien, die unvereinbar mit den religiösen, kulturellen, politischen und moralischen Werten der VAE sind, werden gesperrt. Ebenfalls betroffen sind Anleitungen zur Computersabotage, Umgehung der ecompany-Zensur, Internettelefonie (andere Anbieter als ecompany) und Inhalte, die scheinbar Drogen anpreisen. Des Weiteren werden Webseiten unzugänglich gemacht, die nach Meinung der Regierung unerwünschte Informationen enthalten.

• Vietnam Vietnam: Eine eigene Internetpolizei filtert politisch missliebigen Inhalt aus dem Netz und kontrolliert die Internetcafés. Drei Cyber-Dissidenten wurden für mehr als drei Jahre ins Gefängnis geworfen, weil sie sich online für mehr Demokratie ausgesprochen hatten.

• Weissrussland Weißrussland: Die Regierung nutzt das Staatsmonopol im Kommunikationswesen dazu, dem Zugang zu oppositionellen Webseiten nach Belieben zu blockieren, davon wird vor allen Dingen zu Wahlzeiten Gebrauch gemacht.

Rechtlich fragwürdige Praktiken und Vorhaben

Neben der offenen Zensur gibt es im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit im Web weltweit rechtlich oder völkerrechtlich fragliche Praktiken und Vorhaben.

• Europa Europäische Union: Die EU-Richtlinie 2000/31/EG vom 8. Juni 2000 zum E-commerce macht die Provider verantwortlich für den Inhalt der Webseiten, die sie hosten, und verlangt von ihnen, diese zu blockieren, wenn sie Kenntnis von deren Existenz erhalten und sie diese als illegal einstufen. Nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen schafft dies eine Art privates Rechtssystem, in dem die Provider und ihre Techniker das Richteramt ausübten.^[56]
• Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben 2003 einer Weiterführung eines Aktionsplans zur sicheren Nutzung des Internets zugestimmt. Es soll stärker gegen illegale und schädliche Inhalte vorgegangen werden.^[57]

• Das US-amerikanische Project for the New American Century, dessen Mitglieder sich in der Regierung Bush (seit 2001) wiederfanden, veröffentlichte im September ein Dokument, in welchem dem Internet eine große Bedeutung in der modernen Kriegsführung und Informationspolitik und -beschaffung zukommt (the creation of 'US Space Forces', to dominate space, and the total control of cyberspace to prevent 'enemies' using the internet against the US).

• Auf dem Ministertreffen der G8 Innen- und Justizminister Ende Mai 2009 einigten sich die Länder auf eine G8-weite internationale Negativliste zum Sperren von Websites, welche Dokumentationen des sexuellen Missbrauchs von Kindern beinhalten.^[58][59]

• Auf der 38. Europäischen Regionalkonferenz der IKPO-Interpol Ende Mai 2009 wurde, um auf internationaler Ebene ein deutliches Zeichen im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet zu setzen und um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass das Internet weltweit eine zunehmend zentrale Rolle bei der Verbreitung von Kinderpornografie einnimmt, die Erstellung einer globalen "Sperrliste" von Internet-Adressen basierend auf Zulieferungen aller Interpol-Mitgliedsstaaten empfohlen.^[60] Im Rahmen der 78. Generalversammlung im Oktober 2009 in Singapur wurden diese Empfehlungen bekräftigt.^[61]

• In Israel hat am Juli 2009 der Rechtsausschuss der Knesset einen Gesetzesvorschlag zur Kontrolle des Internets abgelehnt. Mit einer Mehrheit von sieben zu einer Stimme lehnten die Minister den Gesetzesvorschlag ab. Verschiedene Rechtsexperten hatten gegen den Vorschlag protestiert, da nach ihrer Meinung ein solches Gesetz das Recht der israelischen Bürger auf freie Information sowie die Privatsphäre eingeschränkt hätte.^[62]

Zensur und nichtstaatliche Gruppen und Unternehmen

Große Internetanbieter leisten nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Beihilfe zur Zensur in Ländern mit eingeschränkter Meinungsfreiheit. In Myanmar liefert nach Angaben von Reporter ohne Grenzen das US-Unternehmen Fortinet die Technologie zur Blockierung von oppositionellen Webseiten. Führende US-Internetunternehmen wie Yahoo, Cisco Systems, Microsoft und Google werden von den Organisationen Reporter ohne Grenzen und Amnesty International der Zusammenarbeit mit chinesischen Zensurbehörden beschuldigt. Eine solche Beschuldigung fiel im Zusammenhang mit der Zensur von Google.de in Deutschland jedoch seitens Politik und Menschenrechtsorganisationen aus, jedoch hat sich Google dazu durchgerungen, den Benutzer von Google.de darauf hinzuweisen, falls ein Suchergebnis aus "Rechtsgründen" nicht angezeigt wird. Im Februar 2004 blockierte der Internetdienstanbieter Freenet.de teilweise Webseiten, die sich kritisch zu dem Unternehmen äußerten: Nutzer seines Dienstes, die versuchten, die unternehmenskritischen Seiten aufzurufen, wurden auf andere Webseiten umgelenkt. Technisch wurde dies durch einen transparenten Proxy realisiert.

Auch nichtstaatliche Gruppen versuchen, mit juristischen Mitteln kritische Informationen zu unterbinden wie zum Beispiel Scientology (siehe Scientology gegen das Internet). Suchmaschinen wie Google haben und nutzen die Möglichkeiten zur Zensur. Webseiten, die nicht in einer Suchmaschine aufgeführt werden, können vom Benutzer auch nur schwer gefunden werden. Beides ist jedoch keine Zensur im rechtlichen Sinn.

2007 musste AT&T eingestehen George W. Bush-kritische Kommentare in einem Pearl-Jam-Konzert zensiert zu haben und unter anderem die Passage George Bush, find yourself another home durch eine scheinbare Tonstörung entfernt zu haben. Nach Beschwerden räumte der Konzern ein, dass dies nicht der erste Fall der Zensur war.^[63]

Im September 2007 sperrte der deutsche Internetprovider Arcor seinen Kunden den Zugriff auf einige ausländische Internetpräsenzen mit pornografischem Inhalt, entsprechend der Aufforderung eines konkurrierenden Erotikanbieters mit der Begründung, diese Seiten hätten nach deutschem Recht kein ausreichendes Altersverifikationssystem.^[64]

Am 17. April 2009 schlossen fünf deutsche Internetprovider (Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, O2, Arcor und Alice)^[65] freiwillige Verträge zum Sperren von Internetseiten in Deutschland mit der Bundesregierung ab, wonach diese sich verpflichten, Seiten mit Dokumentationen missbrauchter Kinder zu blockieren. Die Verträge sehen vor, dass das Bundeskriminalamt (BKA) täglich aktualisierte, geheime und verschlüsselte Sperrlisten von Webseiten mit problematischen Inhalten an die Provider übermittelt.^[66]

Effektivität

Die Wirkung von Zensurmaßnahmen ist umstritten, da die inkriminierten Inhalte gewöhnlich im Zuge des Bekanntwerdens der Zensur von Zensurkritikern auf einer Vielzahl von weiteren Webseiten gespiegelt außerhalb des Zugriffsbereichs des Zensors zugänglich gemacht werden. Durch die Zensur und die damit verbundene Medienberichterstattung gewinnt zudem ein größerer Personenkreis überhaupt erst von den zensierten Inhalten Kenntnis (Streisand-Effekt).

Problematisch an Zugangssperren zu einzelnen Webpräsenzen bzw. IP-Adressen, z.B. durch Contentfilter, ist weiterhin, dass für gewöhnlich dadurch auch der Zugriff auf zusätzliche Inhalte, Websites und E-Mail-Adressen unterbunden wird.

Die Beschränkung einer Zugangssperre ausschließlich auf die vom Zensor beanstandeten Inhalte ist technisch aufwändig, kostenintensiv und mit Leistungseinbußen verbunden.^[67]

Technische Gegenmaßnahmen

Bei Sperrungen durch den Internetanbieter sind – je nach technischer Umsetzung der Zugriffssperre – mittels Provider-fremder DNS-Server, Proxy-Server, Freenet, Picidae-Server oder VPNs, welche sich gegebenenfalls auch im Ausland befinden können, die originären Inhalte trotzdem problemlos weiter abrufbar. Einige Dienste wie das Tor-Netzwerk und Anonymizer, die zum Schutz der Anonymität im Internet entwickelt wurden, können darüber hinaus wie Proxy-Server zur Überwindung von Zugriffssperren verwendet werden.

Eine weitere Möglichkeit, durch Manipulation von DNS-Servern gesperrte Seiten zu erreichen, besteht darin, sie nicht mehr über den Domainnamen, sondern direkt über die entsprechenden IP-Adressen im Browser aufzurufen, was durch Whois-Dienste kein größeres Problem darstellt. Viel wahrscheinlicher in der möglichen Praxis ist aber, dass eine Umgehung durch den Anwender nicht nötig ist, wenn der Anbieter seinen Domainnamen regelmäßig ändert und dies durch Newsletter mitteilt oder die Domain mittels OpenDNS dynamisch auflösen lässt. Dies würde die Blockierung komplett aushebeln.

Ein Projekt der Universität Toronto namens Psiphon ermöglicht seit Dezember 2006 die Umgehung der Internetzensur durch sogenannte soziale Netzwerke.

Sonstiges

Der Wunsch nach Zensur kann durch entsprechende Berichterstattung über als unmoralisch empfundene Webinhalte auch in der breiten Bevölkerung geweckt werden. Ein Beispiel ist der Fall Chester's guide to: Picking up little girls, bei dem eine englische Zeitung eine Moralkampagne mit falschen Informationen initiierte, der Leser und Politik unkritisch folgten.

Verschiedene Anbieter von Diensten zur Umgehung der Zensur im Internet speichern und verkaufen Daten, die zur Identifikation der Nutzer geeignet sind.^[68]

Siehe auch

• Internetrecht
• WikiLeaks
• Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace

Literatur

• Reporters Without Borders, Internet Enemies. 12. März 2009. (PDF-Datei; 767 kB)
• Ronald J. Deibert: Everyone’s Guide to By-Passing Internet Censorship: For Citizens Worldwide (PDF, 31 S.), The Citizen Lab, Munk Centre for International Studies, University of Toronto, September 2007.
• Ronald J. Deibert, John Palfrey, Rafal Rohozinski, Jonathan Zittrain (Hg): Access Denied: The Practice and Policy of Global Internet Filtering. Cambridge 2008, ISBN 978-0-262-54196-1.
• Ansgar Koreng: Zensur im Internet. Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Massenkommunikation. Baden-Baden 2010, ISBN 978-3-8329-5465-9.
• Stefan Scholz: Internet-Politik in Deutschland. Vom Mythos der Unregulierbarkeit. Münster 2004, ISBN 3-8258-7698-5.
• Rainer Strzolka: Das Internet als Weltbibliothek. Suchmaschinen und ihre Bedeutung für den Wissenserwerb. Berlin 2008, ISBN 978-3-940862-00-6.
• Yulia Timofeeva: Censorship in cyberspace : new regulatory strategies in the digital age on the example of freedom of expression. Baden-Baden 2006, ISBN 3-8329-2142-7.
• Matthias W. Zehnder: Gefahr aus dem Cyberspace? Das Internet zwischen Zensur und Freiheit. Basel/Boston/Berlin 1998, ISBN 3-7643-5784-3.
• Christian Zelger: Zensur im Internet. Eine Argumentationsanalyse auf Grundlage des Naturrechts und der Menschenrechte. Berlin 1999, ISBN 3-89700-063-6.

Weblinks

• OpenNet Initiative: http://opennet.net/ (Ein Gemeinschaftsprojekt des Citizen Lab am Munk Centre for International Research der Universität Toronto, des Berkman Center for Internet & Society an der Harvard Law School, der Advanced Network Research Group am Cambridge Security Programme und dem Oxford Internet Institute.)
• 2007 OSZE Bericht "Governing the Internet" (PDF-Datei; 607 kB)
• Jahresbericht 2006 zur Internetzensur der Organisation Reporter ohne Grenzen (engl.)
• c’t: Verschleierungstaktik – Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere. c’t, Nr. 9, 2009. Ausführliche Erörterung der Internetzensurmaßnahmen in Deutschland. Abgerufen am 12. April 2009.
• 3sat-Kulturzeit: Die Zensur im Netz – Das Ende der digitalen Welt? 27. Mai 2009. (mit Video; 5:43 min)
• Daniel Schmitt (WikiLeaks): Von Zensur und der Gesellschaft. 14. Juni 2009.
• Reporter ohne Grenzen: Web 2.0 versus Control 2.0.
• Spiegel.de Thema „Chinas Internet Zensur“.

Einzelnachweise

1. ↑ taz.de: Wahlkampf der Paragraphen-Surfer. 24. September 1998.
2. ↑ Heise online: Update: Leugnung des Holocaust im Internet nach deutschem Recht strafbar.
3. ↑ intern.de : BGH weitet Zuständigkeit deutscher Gerichte aus.
4. ↑ Heise.de: Arcor muss YouPorn sperren
5. ↑ Europol: CIRCAMP - COSPOL Internet Related Child Abusive Material Project. OKtober 2008.
6. ↑ Heise online: Kinderporno-Sperren im internationalen Vergleich. 20. Februar 2009.
7. ↑ ^{a b} Heise online: EU forciert Pläne zu europaweiten Web-Sperren. 24. März 2010.
8. ↑ COMMUNICATION FROM THE COMMISSION TO THE EUROPEAN PARLIAMENT AND THE COUNCIL: An area of freedom, security and justice serving the citizen: Wider freedom in a safer environment. 10. Juni 2009. (PDF-Datei; 138 KB)
9. ↑ European Digital Rights: EDRi-Newsletter vom 8. Oktober 2009 in deutscher Übersetzung. Auf: www.unwatched.org, 13. Oktober 2009.
10. ↑ Rat der Europäischen Union: Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu einem Aktionsplan für die Umsetzung der Konzertierten Strategie zur Bekämpfung der Cyberkriminalität. (PDF; 123 kB) Draft Council Conclusions on an Action Plan to implement the Concerted Strategy to combat cybercrime. (PDF; 442kB) Brüssel, 8. März 2010.
11. ↑ Telepolis: Schuldig bis zum Beweis der Unschuld. 9. Februar 2009.
12. ↑ WIKINEWS: Finnish internet censorship critic blacklisted. 12. Februar 2008.
13. ↑ Fortress Europa - Erosion freedom of speech in Europe. Vgl. Technicalities.
14. ↑ golem.de: Schwedens Polizei: Kinderpornofilter sind wenig wirksam. 28. März 2009.
15. ↑ heise online: Schäuble will Kampf gegen Kinderpornografie internationalisieren. 16. Januar 2009.
16. ↑ heise online:Internetprovider fordern klare gesetzliche Regelung für Access Blocking. 15. Januar 2009.
17. ↑ odem.org: Wie man Grundrechtseingriffe wegzaubert. 19. Februar 2009.
18. ↑ AFP: Schavan für Sperrung von Gewaltseiten im Internet. 19. März 2009.
19. ↑ Chaos Computer Club: Ausblendung von problematischen Inhalten schützt nur die Täter. 12. Februar 2009.
20. ↑ golem.de: Bundesregierung will Internetsperren mit Zugriffskontrollen – Landesdatenschützer: Klicken jedes unbekannten Links wird zum Risiko 21. April 2009.
21. ↑ heise online: Kinderporno-Sperren: "Frontalangriff auf die freie Kommunikation" befürchtet. 21. April 2009.
22. ↑ CareChild e.V.:Internetzensur: CareChild-Versuch blamiert Deutsche Politiker. 2. März 2009.
23. ↑ AK Zensur: Löschen statt verstecken: Es funktioniert! 27. Mai 2009.
24. ↑ Heise online: Web-DNS-Sperren: Bürgerrechtler fordern "Abschaffen statt Aufschieben". 25. Oktober 2009.
25. ↑ http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html
26. ↑ http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html
27. ↑ http://gettoweb.de/netzwelt/alternative-dns-liste-gegen-zensur
28. ↑ WinFuture.de, Kinderporno-Sperren in Kürze bei fünf Providern, 11. April 2009
29. ↑ Deutscher Bundestag: Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009. Eingesehen am 9. Juni 2009.
30. ↑ Bericht auf tagesschau.de, 5. April 2011
31. ↑ apophis.ch: Zensur umgehen - DNS Server ändern für Jeden.
32. ↑ c9c.net: Mirror Link für appel-au-peuple.org.
33. ↑ blogg.ch: Kampagne "Stopp Kinderpornografie im Internet!": Das Ross wird am Schwanz aufgezäumt.
34. ↑ BBC-News (18. Mai 2007): Global net censorship “growing” (Letzter Zugriff: 22. Mai. 2007)
35. ↑ Freedom House: Freedom on the Net: A Global Assessment of Internet and Digital Media. 30. März 2009.
36. ↑ Heise.de am 11. März 2011: Welttag gegen Internetzensur: 10 "Feinde des Internet" am Pranger. Abgerufen am 14. März 2011. 
37. ↑ [http://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2011/110311_Internetbericht_engl.pdf Reporter ohne Grenzen 2011: Internet Enemies.] Abgerufen am 14. März 2011. 
38. ↑ Electronic Frontier Foundation: Another Bad Week for Free Expression on the Internet. 26. Juni 2010, abgerufen am 29. 2010.
39. ↑ The New York Times: Proposed Web Filter Criticized in Australia. 11. Dezember 2008
40. ↑ nocensorship.info
41. ↑ getup.org.au: Save The Net.
42. ↑ WikiLeaks: Australian Parliament Hansard (transcript) for 25 May 2009. 26. Mai 2009.
43. ↑ iTnews: Conroy mulls review of ACMA blacklist. 27. Mai 2009.
44. ↑ news.com.au:Net filtering a $33m waste: child groups. 9. Juli 2009.
45. ↑ Komsomolskaja Prawda, tagesschau.de: Blogs und Chats unter staatlicher Kontrolle (nicht mehr online verfügbar). 15. Juli 2009.
46. ↑ Kasachstan führt Internet-Zensur ein. Abgerufen am 9. Juni 2011. 
47. ↑ [Kuba]
48. ↑ http://www.kuba-entdecken.de/ulaub-in-kuba/internet-in-kuba/
49. ↑ http://www.zeit.de/digital/internet/2011-02/kuba-internet
50. ↑ BBC News: Hi-tech helps Iranian monitoring. 22. Juni 2009.
51. ↑ AFP: Iran verschärft Internet-Zensur. 7. Januar 2010.
52. ↑ Tech Liberty NZ: NZ Internet Filtering FAQ. 9. Juli 2009.
53. ↑ taz.de: Geheimfilter im Land der Kiwis. 12. März 2010.
54. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/meinungsfreiheitsyrien2.html (nicht mehr online verfügbar) Tagesschau.de - Syrien macht Internetopposition mundtot
55. ↑ Kai Strittmatter: Die Türkei und YouTube: Schminken verboten, in: Süddeutsche Zeitung, 5. Juni 2008.
56. ↑ Jahresbericht Internet 2006 von Reporter ohne Grenzen
57. ↑ Heise Online: EU gegen "illegale und schädliche Inhalte" im Internet.
58. ↑ futurezone.at: G8 für mehr Kontrolle Sozialer Netzwerke. 29. Mai 2009.
59. ↑ G8 ministerial meeting of Justice and Home Affairs: FINAL DECLARATION. Rom, 30. Mai 2009. (PDF-Datei; 137 KB)
60. ↑ Das Bundeskriminalamt informiert: BKA-Initiative: Interpol unterstützt die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. 8. Juni 2009.
61. ↑ INTERPOL media release: INTERPOL General Assembly calls for greater global integration of national police investigations . 15. Oktober 2009.
62. ↑ Gesetzesvorschlag für Internetzensur abgelehnt
63. ↑ heise.de, AT&T räumt Beschneiden weiterer Konzert-Webcasts ein, 14. August 2007
64. ↑ heise.de, Arcor sperrt Zugriff auf Porno-Seiten, 10. September 2007
65. ↑ SZon.de, Neue Kinderporno-Sperren von Protesten begleitet, 17. April 2009
66. ↑ Spiegel Online: Sperrlisten für Kinderpornografie – BKA filtert das Web. 17. April 2009.
67. ↑ the register: Demon ends porn-less Internet Archive block. 16. Januar 2009.
68. ↑ Hal Roberts, The Berkman Center for Internet & Society: Popular Chinese Filtering Circumvention Tools DynaWeb FreeGate, GPass, and FirePhoenix Sell User Data. 9. Januar 2009.