Nagoya-Protokoll

Das Nagoya-Protokoll (vollständig: Nagoya Protocol on Access to Genetic Resources and the Fair and Equitable Sharing of Benefits Arising from Their Utilization) ist ein 2010 beschlossenes und noch nicht in Kraft getretenes internationales Umweltabkommen im Rahmen der UN-Konvention über biologische Vielfalt.

Entstehung und Inhalt

Das Nagoya-Protokoll wurde am 29. Oktober 2010 auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Biodiversitätskonvention verabschiedet.^[1] Es kreiert einen völkerrechtlichen Rahmen für den Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechten Vorteilsausgleich. Auf der Basis gegenseitiger Zustimmung soll ein Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen der Ursprungsländer genetischer Ressourcen und derjenigen Länder erfolgen, in denen Patentnehmer ihren Sitz haben.^[2] Vor allem die von Entwicklungsländern angeprangerte Biopiraterie soll so eingedämmt werden.

Schwellen- und Entwicklungsländer hatten lange für eine völkerrechtlich verbindliche Lösung des Vorteilsausgleichs geworben. Besonders Brasilien war einer der Antreiber des Verhandlungsprozesses. Bis zur letzten Nacht der Biodiversitäts-Konferenz war nicht klar, ob das Nagoya-Protokoll wirklich verabschiedet werden würde. Vorsorglich hatten Brasilien und die Europäische Union deshalb vorab beschlossen, im Falle eines Scheiterns ein bilaterales Abkommen mit praktisch gleichem Inhalt einzugehen.^[3]

Inkrafttreten

Entsprechend Artikel 32 des Protokolls liegt es vom 2. Februar 2011 bis 1. Februar 2012 zur Unterzeichnung bei den Vereinten Nationen in New York aus. Es tritt 90 Tage nach dem Tag in Kraft, an dem die 50. Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen hinterlegt worden ist, wobei der Akt des Unterzeichnens nicht automatisch die Ratifizierung beinhaltet. Abhängig von der Bereitschaft der Staaten, das Protokoll zu ratifizieren, könnte es 2012 in Kraft treten. Die Europäische Kommission arbeitet gegenwärtig an einem Vorschlag für die Umsetzung des Protokolls in europäisches Recht. Auf dieser Grundlage soll dann das Protokoll umgesetzt und ratifiziert werden.

Mit Stand vom 27. September 2011 haben 61 Staaten das Protokoll unterzeichnet.^[4]. Deutschland und die EU unterzeichneten das Protokoll am 23. Juni 2011. Bislang ist noch keine Ratifikation bei den Vereinten Nationen in New York eingegangen.

Weblinks

• Informationen zum Protokoll, Convention on Biological Diversity

Einzelnachweise

1. ↑ International Institute for Sustainable Development: Summary of the Tenth Conference of the Parties to the Convention on Biological Diversity: 18-29 October 2010 vom 1. November 2010 (PDF)
2. ↑ Convention on Biological Diversity: A new era of living in harmony with Nature is born at the Nagoya Biodiversity Summit, Presseerklärung vom 29. Oktober 2010
3. ↑ Sascha Müller-Kraenner: Lessons for Cancun: Why biodiversity negotiations at Nagoya succeeded where Copenhagen failed, in: Internationale Politik: Global Edition (Online Exclusive) vom 6. Dezember 2010
4. ↑ UN News Centre: Another three countries sign up to key UN protocol on biodiversity vom 27. September 2011. Siehe auch: Convention on Biological Diversity: Signatories to the Nagoya Protocol, abgerufen am 27. September 2011