Naturschutzpolitik

Naturschutzpolitik umfasst alle politischen und strategischen Anstrengungen zur Erhaltung der Biodiversität auf regionaler, nationaler und globaler Ebene.

Eine Besonderheit der Naturschutzpolitik im Vergleich zu anderen Politikbereichen und Themen ist ihre enge und untrennbare Verzahnung mit naturwissenschaftlich gewonnene, empirische Erkenntnisse aus der Biodiversitäts- und Naturschutzforschung sowie aus der Klimatologie. Daher ist eine Erfolgskontrolle naturschutzpolitischer Maßnahmen unmittelbar zum Beispiel durch Ermittlung der Aussterberate gegeben.

„Bisher hat sich der Materialismus damit begnügt, die Welt zu verändern; jetzt kommt es darauf, an sie zu erhalten!“

– Carl Amery^[1]

Situation

Makroögologische Modellierung der räumlichen Verteilung der Biodiversität auf Madagaskar auf Datengrundlage der NOA und NASA.

Durch anthropogene Effekte, hauptsächlich durch direkte Lebensraumzerstörung, flankiert durch die globale Klimaerwärmung werden nach Untersuchungen zum Verschwinden von rund einem Viertel aller 2004 existierenden Tier- und Pflanzenarten bis 2050 führen. Dabei handelt es sich auch um eine Bedrohung für Milliarden von Menschen, die ihren Lebensunterhalt mit der Nutzung der natürlichen Ressourcen bestreiten.^[2]

Abgrenzung Umweltschutzpolitik und Naturschutzpolitik

Naturschutzpolitik hat als höchste Priorität politisch aktiv zu werden, um die natürlichen Entwicklung aller Ökosysteme zu sichern. Sie sieht den Menschen als Nutzer und Teil des Ökosystems in welchem er lebt. Die Umweltpolitik zielt dagegen auf die Erhaltung der natürlichen Systeme ab, als potentielle oder praktische Ressourcen für deren Nutzung durch den Menschen.

In der Praxis überschneiden sich Umwelt- und Naturschutzthemen und werden in der öffentlichen Debatte meistens in einem Atemzug genannt. Die in der CBD stark diskutierten Ökosystemdienstleistungen und der globale Klimawandel sind sowohl Problematiken der Umweltpolitik wie der angewandten Naturschutzpolitik.

Situation in Deutschland

Eine Naturschutzpolitik als eigenständiges Politikfeld hat sich bis heute in Deutschland nicht etabliert. Grund hierfür ist eine geringe Priorität von Naturschutzinteressen in der politischen Praxis. Daran konnte auch die politisch relevante Arbeit des jungen Bundesamtes für Naturschutz nichts ändern. Global betrachtet, trägt Deutschland die Verantwortung für eine Reihe endemischer Arten der biogeographischen Regionen in Mitteleuropa.

Fallbeispiel Nationalpark Nordschwarzwald

Nach dem Regierunsgwechsel hin zu Grün-Rot in Baden-Württemberg 2011 wurde die Idee eines Nationalparks im Nordschwarzwald wieder aufgegriffen. Deutlich zeigen sich hier die Interessenskonflikte in einem dicht besiedelten Bundesland. Der genaue Standort im Nordschwarzwald ist noch unklar. Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte, sie werde ein Gutachten in Auftrag geben, das die Vor- und Nachteile untersuchen soll. Die Ergebnisse der Studie sollen spätestens im Frühjahr 2012 vorliegen.^[3]

Instrumente und Maßnahmen

Seit Anfang der 1960er Jahren setzte sich die Erkenntnis durch, dass die Bewahrung von Natur und biologischer Vielfalt nicht nur durch den "guten Willen", sondern auch mit geeigneten Instrumenten in der Politik und im Umweltrecht geschehen sollte. Seit dem wurden weltweit eine Reihe von Internationalen Vertragswerken und Übereinkommen in unterschiedlichen Naturschutzbereichen geschlossen. Nichtregierungsorgansiationen entwickelten sich mit fachlichen Positionen und politischer Lobbyarbeit zu zunehmend relevante Einflussgrößen auf naturschutzrelevante Strategien, Gesetze, Politiken und aktuelle Diskussionen.

Fachlich naturwissenschaftlichen Grundlagen stellte die, sich ursprünglich aus dem angelsächsischen Bereich entwickelt Naturschutzbiologie (Conservation Biology) zur Verfügung, mit zunehmendem Einfluss seit Mitte der 1970er Jahre.

International

Das wichtigste und einzige umfassende internationale Vertragswerk zum Schutz der Natur ist derzeit die Biodiversitäts-Konvention (offiziell Übereinkommen über die biologische Vielfalt, englisch Convention on Biological Diversity, CBD). Das Bundesamt für Naturschutz bezeichnet die CBD "als internationales Schlüsselinstrument für die Erhaltung, die nachhaltige Nutzung sowie die Sicherstellung eines angemessenen Zugangs zu und des gerechten Vorteilsausgleich aus der Nutzung der biologischen Ressourcen der Erde."^[4]

Die Konvention ist ein auf der Konferenz der Vereinten Nationen zu Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro ausgehandeltes internationales Umwelt-Vertragswerk. Sie hat inzwischen 193 Vertragspartner und wurde von 168 Staaten sowie der EU unterzeichnet.^[5] Die Konvention hat die drei wesentlichen und offiziell gleichrangigen Ziele: Schutz der biologischen Vielfalt, die nachhaltige Nutzung ihrer Bestandteile und Zugangsregelung und gerechter Ausgleich von Vorteilen, welche aus der Nutzung genetischer Ressourcen entstehen (Access and Benefit Sharing, ABS). In der Konvention ist Biodiversität definiert als die Vielfalt der Ökosysteme, die Artenvielfalt und auch genetische Vielfalt innerhalb einzelner Arten.

Wichtige Elemente der Biodiversitätskonvention sind die Identifizierung und Überwachung der Biodiversität (Monitoring)und der direkte Schutz der Biodiversität sowohl in situ, also im Ökosystem, und ex situ z. B. in entsprechenden Einrichtungen zur Speicherung von Saatgut (Genbanken)und Zoos. Ein weiteres Element ist die aktive Naturschutzforschung, sowie Bildung und Öffentlichkeitsarbeit. Ein in den letzten Jahren zunehmend diskutierter und professionalisierter Aspekt ist die sogenannte "Inwertsetzung der genetischen Ressourcen" sowie der Bereich von Technologietransfer, wissenschaftliche Zusammenarbeit und Informationsaustausch.

2000 wurde das Cartagena-Protokoll beschlossen und trat 2003 in Kraft. 2010 verabschiedete die CBD das noch nicht in Kraft getretenen Nagoya-Protokoll. Damit existieren zwei völkerrechtlich verbindliche Abkommen, mit denen die Ziele der Konvention umgesetzt werden sollen. Während das Cartagena-Protokoll den grenzüberschreitenden Verkehr von gentechnisch veränderten Organismen regelt, etabliert das Nagoya-Protokoll einen rechtlich verbindlichen Rahmen für den Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechten Vorteilsausgleich.

Weniger öffentliche Beachtung fand die Potsdamer Initiative. 2007 beschlossen die Umweltminister der G8-Staaten und die Minister aus den Schwellenländern ein Aktionsprogramm gegen den globalen Artenschwund. Diese Initiative zeigte in der praktischen Politik keine weitere Wirkung und mündete nicht in ein rechtsverbindliches Vertragswerk.

Immer wichtiger wird der Naturschutzanteil innerhalb der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Neuere Ansätze des Naturschutzes gehen davon aus, dass der Schutz von Lebensräumen oder speziellen Pflanzen und Tierarten nur zu erreichen ist, wenn die Bevölkerung in die Schutzaktivitäten maßgeblich einbezogen wird. Da ein Großteil weltweiter Biodiversität sich in Entwicklungs- und Schwellenländern befindet, spielen diese Regionen bei den globalen Schutzanstrengungen eine besonders große Rolle. Auf internationaler Ebene fordern die Entwicklungs- und Schwellenländer, am Zugang ihrer biologischen Ressourcen (Samenbanken etc.) und dem daraus erzielten Mehrwert teilzuhaben (Access and Benefit Sharing). Aus den Schutzinteressen westlicher Staaten und den unmittelbaren ökonomischen Interessen der lokalen Bevölkerung erwachsen oft Konflikte. Meist versuchen die Akteure, alternative Erwerbsquellen für die Bevölkerung aufzubauen (Ökotourismus etc.).

Europa

Auf EU-Ebene wurde 1992 das Natura 2000-Netzwerk geschaffen, das großflächig zum Biotop- und Artenschutz beitragen soll. Natura 200 bildet das Kernstück der europäischen Naturschutzpolitik und wurde zum Gradmesser der Mitgliedsstaaten, wie ernsthaft sie den Schutz der Natur tatsächlich voran treiben. Aufgrund des Netzwerkes sollen langfristig 10 bis 15 Prozent der EU-Fläche unter Schutz gestellt werden.^[6] Auch in Deutschland müssen die darunter zusammengefasste Vogelschutz-Richtlinie und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie durch die Bundesländer und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) umgesetzt werden.

Die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie wurde 2008 beschlossen, um die europäischen Meere bis 2020 in einen guten Umweltzustand zu versetzen oder diesen zu erhalten. Zum Stand 2011 wird der Gesetzentwurf in den Mitgliedsstaaten rechtlich eingebettet. In Deutschland ist das Bundesamt für Naturschutz mit der Umsetzung betraut.

Deutschland

Die Bundesregierung stellte im Mai 2007 einen Entwurf für eine umfassende nationale Biodiversitätsstrategie vorgelegt zur Umsetzung der CBD in der BRD.

Das deutsche Naturschutzrecht wandelte sich mit dem zunehmenden Einfluss von EU-Richtlinien. Das Vorhaben, alle umweltrelevanten Gesetze in einem einzigen umfassenden Umweltgesetzbuch zusammenfassen, scheiterte Ende der 2010er Jahre. Die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes dagegen steht 2011 kurz vor dem Abschluss.

Spürbare Auswirkungen auf den Naturschutz haben laut BUND außerdem das Umweltschadensgesetz und die Novelle des Baugesetzbuchs 2011.^[7]

Akteure

Aktionsschiff der Meeresschutzaktion Habitat Mare der NAJU und Fältbiologerna zum Schutz der Ostsee vor Langeland (2007)

International

Weltweit setzt sich die Internationale Naturschutzunion IUCN für die Belange des Biodiversitätsschutz ein. Gerade Problemfelder, die nationalstaatliche Grenzen überschreiten, wie fast alle naturgebundenen Arten- und Landschaftsschutzmaßnahmen erfordern transnationales und teilweise internationales Engagement. Besonders wichtig ist das für wandernde Tierarten und den Meeresschutz. Nichtregierungsorganisationen versuchen mit Lobbyarbeit und politischer Vertretung auf nationale und internationale Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. International zählen hier zu den bedeutendsten Organisationen und Netzwerken der World Wide Fund for Nature (WWF), Birdlife International, Conservation International, Greenpeace und Friends of the Earth.

Deutschland

Robin-Wood-Aktivisten und Plattformen in der Buche

In Deutschland gliedern sich die Akteure der Naturschutzpolitik in die Positionen der Parteien und Regierungen zu Naturschutzthemen, den Positionen der staatlichen Behörden und der Arbeit der unabhängigen Nichtregierungsorganisatonen.

Parteien und Regierungen

Meist wird Naturschutzpolitik von den Parteien im Querschnittsfeld „Umweltpolitik“ mitbehandelt.

Auf der Ebene der Bundesländer wird anhand der Dichte von Nationalparks und Schutzgebieten mit höheren Schutzstatus die Prioritätensetzung der Landespolitik deutlich. So besitzen die Bundesländer Baden-Württemberg, das Saarland und Rheinland-Pfalz keine Nationalparks.

Behörden

Bedeutendste staatliche Naturschutzbehörde in Deutschland ist das Bundesamt für Naturschutz. Es ist dem Bundesumweltministerium zugeordnet und ausführende Behörde. Dennoch trägt das BfN mit seinen Präsidenten zu Schwerpunktsetzungen innerhalb der deutschen Naturschutzpolitik bei. Schließlich hält das BfN eine Fülle an Experten und Ressourcen aus allen Bereichen des Naturschutzes vor. Seit der Öffnung des „eisernen Vorhangs“ Anfang der 1990er Jahre engagiert sich das Bundesamt für Naturschutz (BfN) zunehmend auf internationaler Ebene, speziell in Osteuropa und Zentralasien.

Nichtregierungsorganisationen

Der Deutsche Naturschutzring (DNR) ist der Dachverband der in Deutschland tätigen Umwelt- und Naturschutzverbände. Er wurde 1950 gegründet und stellt heute (2010) mit 94 Mitgliedsverbände mit zusammen mehr als fünf Millionen Einzelmitgliedschaften die größte Interessenvertretung des Naturschutzes in Deutschland dar. Neben klassischen Naturschutzverbänden wie BUND und NABU gehören auch Organisationen wie der Deutsche Alpenverein, der Deutsche Wanderverband und der Deutsche Tierschutzbund, aber auch zahlreiche kleine Vereine, zum DNR. Der Dachverband betreibt umweltpolitische Koordinations- (nach innen) und Lobbyarbeit (nach außen) – die Bonner Geschäftsstelle tut dies auf der Bundesebene, die EU-Koordination auf europäischer Ebene. Kritiker des Umwelt-Dachverbandes bemängeln allerdings, der DNR sei zu schwerfällig und durch innerverbandliche Hierarchie, die thematisch breitgefächerten Mitgliedsorganisationen und Bürokratie sowie den Verbandsegoismus der großen Mitgliedsverbände wie BUND und NABU gelähmt. In Deutschland wichtige Naturschutz-NGOs wie Greenpeace und WWF sind nicht Mitglied des DNR. Kritiker werfen dem DNR teilweise eine zu große Staatsnähe vor, da Politiker und mit der Wirtschaft verbundene Personen das Präsidium dominierten (Natur- und Umweltschutz: Daten und Hintergründe, S. 90-99). Diese Kritik hatte 2009 zu einem innerverbandlichen Klärungsprozessen geführt und seit der Bundestagswahl 2009 wahrt das Präsidium inzwischen einen stärkeren Abstand zu Politik und Wirtschaft.

Die Naturschutzverbände Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland und Naturschutzbund Deutschland wirken mit Öffentlichkeitskampagnen und Lobbyarbeit in Berlin auf die Umweltgesetzgebung ein. Der NABU entwickelte sich nach der Wende 1990 dem zusammenschluss mit dem Ost-Partnerverband und der damit verbundenen Namensumbennenung zu einem multithematischen und politischen Naturschutzverband. Dieser Prozess wurde vor allem von unter dem Vorsitzenden Jochen Flasbarth forciert. Während der Vorgängerverband, der Deutsche Bund für Vogelschutz ein fast ausschließlicher Fachverband für ornithologische Fragen war, weitete der neugeschaffene NABU seien Arbeit auf Umweltthemen im weiteren Sinne und das Engagement in gesellschaftlichen und politischen Debatten aus. Als größter deutscher Naturschutzverband sieht sich der NABU in Berlin auch als "Lobbyist für die Natur". Der Verband besetzt zunehmend weitere Politikfelder, wie den Klimaschutz, die internationale Meerespolitik, den ökologischen Landbau u.a.

Perspektiven

Deutschland

Globale Entwicklungen wirken sich auf die gesellschaftlichen Prioritäten im 21. Jahrhundert aus. Tiefgreifende Zäsuren und gesellschaftliche Brüche durch Massenarbeitslosigkeit, schwindende Sozialsysteme, Unterfinanzierung der öffentlichen Hand und eine zunehmende Individualisierung weiter Bevölkerungsteile sieht der Geograph K.-H. Erdmann (ERDMANN et. al. 2000)^[8] als Hintergrund, vor dem über die Position des Naturschutzes in der Zukunft diskutiert werden muss.

Europa

De facto hinken fast alle europäischen Staaten hinter den Vorgaben zur Umsetzung der Natura-2000-Richtlinie hinterher.

Durch die EU-Osterweiterung wird die EU-Naturschutzpolitik vor eine große Herausforderung gestellt. Die jungen Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien, sowie die Länder des Balkans beherbergen eine Fülle an Landschaften und Tier- und Pflanzenarten, die vor allem aufgrund der industriellen Landwirtschaft im restlichen Europa zerstört wurden. Verschiedene Forschungs- und Entwicklungsprogramme versuchen mit verschiedenen Ansätzen die aufholende Entwicklung im ländlichen Raum nachhaltig, d.h. auch im Sinne des Artenschutzes zu gestalten.

Siehe auch

Geschichte des Naturschutzes und der Naturschutzpolitik:

• Naturschutz im Nationalsozialismus
• Tierschutz im Nationalsozialismus

Vertragswerke:

• Globale Strategie zum Schutz der Pflanzen
• Biodiversitäts-Konvention

weiteres

• Internationaler Naturschutz

Publikationen

Titel der Zeitschrift "politische ökologie" des oekom verlages

Zeitschriften

• politische ökologie des oekom verlages
• Natur und Landschaft Monatszeitschrift des BfN

Fachartikel

• William M. Adams, Jon Hutton (2007): People, Parks and Poverty: Political Ecology and Biodiversity Conservation Umfassende Darstellung der Problemfelder zwischen internationalem Naturschutz, Armutsbekämpfung und Menschenrechten
• K. Boehning-Gaese et. al. (2007): Schutzgebiete Deutschlands im Klimawandel – Risiken und Handlungsoptionen . BfN Studie

Bücher

• K. H. Erdmann, Th. J. Mager (Hrsg.) (2000): Innovative Ansätze zum Schutz der Natur. Visionen für die Zukunft. Springer Verlag, Berlin, Heidelberg. ISBN 3540666672.
• Josef H. Reichholf: Ende der Artenvielfalt? Gefährdung und Vernichtung der Biodiversität. Herausgegeben von Klaus Wiegand. Fischer-Taschenbuch-Verlag, Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-596-17665-6 (Fischer 17665).
• Bruno Streit: Was ist Biodiversität? Erforschung, Schutz und Wert biologischer Vielfalt. C. H. Beck, München 2007, ISBN 978-3-406-53617-5 (Beck'sche Reihe 2417).

Weblinks

• Die Bedeutung gesellschaftlicher Naturverhältnisse für den Naturschutz

Einzelnachweise

1. ↑ Zitiert nach Piechocji (2007): Landschaft-Heimat-Wildnis. S.95
2. ↑ http://www.greenpeace.de/themen/klima/nachrichten/artikel/drastischer_artenschwund_durch_klimawandel/
3. ↑ http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/nationalpark-im-schwarzwald-rueckt-naeher--47461729.html
4. ↑ http://www.bfn.de/0401_pm.html?&cHash=01daf369db&tx_ttnews[backPid]=1&tx_ttnews[tt_news]=3483
5. ↑ Liste der Ratifizierungen
6. ↑ http://www.raumbilder.uni-koeln.de/material/poster_Chilla_Scholl.pdf
7. ↑ http://www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte/naturschutz/naturschutzpolitik/ vom 07/08/2011
8. ↑ K. H. Erdmann, Th. J. Mager (Hrsg.) (2000): Innovative Ansätze zum Schutz der Natur. Visionen für die Zukunft. S. 218f.