Syrischer Nationalrat

Syrische Flagge bis 1963: Gelegentlich verwendete Flagge des Syrischen Nationalrates

Der Syrische Nationalrat (arabisch ‏المجلس الوطني السوري‎ al-Majlis al-Waṭani al-Suri, französisch Conseil national syrien, türkisch Suriye Millî Şurası; Kürzel CNS)^[1] ist ein syrisches Oppositionsbündnis, das gegen die Regierung von Baschar al-Assad opponiert.

Der CNS hat seinen Hauptsitz in Istanbul in der Türkei und wurde während der Proteste in Syrien 2011 gegründet.^[2] Er hat 120 ranghohe Mitglieder, der Präsident des CNS ist Burhan Ghaliun.

Hintergrund

Der Nationalrat Syriens (arabisch ‏المجلس الوطني السوري‎, französisch Conseil national de Syrie) wurde ursprünglich im Jahre 2005 gegründet^[3], um eine Plattform gegen das Assad-Regime zu schaffen. Als der Arabische Frühling ausbrach, begannen syrische Demonstrationsgruppen mehrere Oppositionsräte zu konsolidieren.

Die Gründung des Syrischen Nationalrates wurde in der Stadt Istanbul in der Türkei am 23. August 2011 erklärt; ihre beabsichtigter Vorschlag ist es, die Anliegen und Forderungen des syrischen Volkes zu repräsentieren.^[2]

Der Sprecher des Syrischen Nationalrates, Yaser Tabbara, kündigte an, dass die Mitgliedschaft des CNS 115 bis 120 Mitglieder aus allen syrischen Oppositionsgruppen, einschließlich des nun eingegliederten und aufgelösten Nationalrates von Syrien, beinhaltet. Der CNS hat bis jetzt die Namen von 71 Mitglieder, die meisten von ihnen ins Exil gedrängt, bekanntgegeben. Erst am 2. Oktober 2011 deklarierte der Syrische Nationalrat formell ihre organisatorischen Verbindungen und ihre Struktur: Er enthält eine Allgemeine Versammlung, ein Generalsekretariat und einen Exekutivausschuss von 6 bis 7 Personen, deren Namen aus Sicherheitsgründen geheim gehalten werden.^[4]

Mitglieder

Der in Paris lebende syrische Akademiker Burhan Ghaliun hat als der bekannteste Sprecher des Syrischen Nationalrates gedient und wurde im September 2011 zum Vorsitz des CNS erklärt.^[5][6]

Der Syrische Nationalrat vertritt insgesamt etwa 60 % der syrischen Opposition: Er wird von dem exilierten Flügel der Erklärung von Damaskus, von der Assyrischen Demokratischen Organisation, von kurdischen Dissidenten, aber auch von der radikalen islamisch-fundamentalistischen Muslimbruderschaft in Syrien, von mehreren unabhängigen syrischen Dissidenten und von den Lokalen Koordinationskommittees, einer Demonstrationen organisierenden Gruppe, unterstützt. Die meisten Mitglieder befinden sich im Exil, obwohl der Rat danach strebt, die Unterstützung aus dem Land Syrien selbst zu wahren und die Anonymität der Unterstützer in Syrien einzuhalten.^[7]

Die Gründung des CNS traf auf gemischte Reaktion und einige Kritik aus einem anderen Oppositionsbündnis Syriens, dem Nationalen Koordinationskommittee für Demokratischen Wandel, welcher vor allem linke Säkulare und nationalistische Gruppen, unabhängige Dissidenten und kurdische Parteien umfasst, die alle ihre Basis innerhalb Syriens haben.^[8][9] Die einzige kurdische Partei aus Syrien, die dem CNS verbunden ist, ist die Zukunft jetzt unter der Führerschaft von Mischal Tammo, welcher kurz nach seiner Ankündigung der Unterstützung des CNS in der nordöstlichen Stadt Qamischli einem Attentat zum Opfer fiel.^[10]

Unterstützung und Anerkennung

Der einzige UN-Mitgliedsstaat, der seine Anerkennung des CNS als die einzige legitime Vertretung Syriens ist Libyen, obwohl mehrere andere ihre Gründung begrüßt haben. Die ägyptische Oppositionsgruppe Demokratische Koalition für Ägypten hat den CNS ebenfalls als Syriens legitime Vertretung anerkannt. ^[11] Der CNS selbst hat um internationale Anerkennung gebeten und spielt nach eigenen Angaben zurzeit eine Rolle als Exilregierung.^[12]

Rang	Entität	Datum/Anerkennungsstatus	Anmerkung
1	Libyen Libyen[13]	Anerkannt am 19. Oktober 2011	"Der Nationale Übergangsrat hat nach einem heutigen treffen entschieden, den Syrischen Nationalrat als einzige legitime Regierung in Syrien anzuerkennen," sagte das NTC-Mitglied Mussa al-Koni am 10. Oktober. Koni kündigte auch die Schließung der Syrischen Botschaft in Tripolis an.[13] Am 19. Oktober kündigte der Übergangsrat formell ihre Anerkennung des CNS als Syriens "legitime Instanz".[14] Der Übergangsrat versprach den vertretern des CNS, ihnen die Botschaft Syriens in Tripolis zu übergeben.[15]

Weblinks

• Offizielle Webseite des Syrischen Nationalrates

Einzelnachweise

1. ↑ the CNN Wire Staff: Syrian activists form a 'national council', CNN. 23. August 2011. Abgerufen am 24. August 2011. 
2. ↑ ^{a b} İpek Yezdani: Syrian dissidents form national council. In: World Wires, Miami Herald Media, 23. August 2011. Abgerufen am 24. August 2011. 
3. ↑ SNC on Facebook: قريبا موقع / المجلس الوطني السوري. 20. August 2011. Abgerufen am 26. August 2011. 
4. ↑ Heute Zeit
5. ↑ Sorbonne professor appointed head of Syrian opposition council. 29. August 2011. 
6. ↑ Syrian opposition launches joint National Council. 2. Oktober 2011. Abgerufen am 17. Oktober 2011. 
7. ↑ Reuters: Amerika-Syrien-Opposition
8. ↑ DP-Nachrichten Kritik des NKDW
9. ↑ The National wordldwide Middle East: Syrian Dissidents gather in Damascus tu built Unity
10. ↑ DP-Nachrichten Ermordung
11. ↑ Egypt’s largest political bloc recognizes Syria’s opposition council. 11. Oktober 2011. Abgerufen am 12. Oktober 2011. 
12. ↑ Reuters Amerika: Syriens Opposition
13. ↑ ^{a b} Libya NTC says recognises Syrian National Council. 11 October 2011. Abgerufen am 10. Oktober 2011. 
14. ↑ New Libyan government recognizes Syrian opposition council. 19. Oktober 2011. Abgerufen am 24 October 2011. 
15. ↑ İpek Yezdani (20. Oktober 2011): Syria dissidents secure Libya embassy promise. Hürriyet Daily News. Abgerufen am 23. Oktober 2011.