Nouveau Parti anticapitaliste

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Gründungsdatum:	Februar 2009
Gründungsort:	La Plaine-Saint-Denis
Vorsitzender:	Olivier Besancenot
Generalsekretär:
Schatzmeister:
Pressesprecher:
Website:	www.npa2009.org

Die Neue Antikapitalistische Partei (fr: Nouveau Parti anticapitaliste, NPA) ist eine 2009 gegründete linksradikale, antikapitalistische politische Partei in Frankreich. Ihr gehören zur Zeit 8000 Mitglieder an.

Geschichte

Die Gründung der Partei wurde im Jahr 2008 beschlossen, parallel zur Selbstauflösung des trotzkistisch orientierten Revolutionär-Kommunistischen Bundes (Ligue Communiste Révolutionnaire, LCR). Dabei sollte die enge programmatische Bindung an den Trotzkismus aufgegeben werden, um sich auch gegenüber anderen Strömungen, Gruppen und Personen aus dem Umfeld der radikalen Linken zu öffnen. Über den endgültigen Namen entschied eine Gründungskonferenz am 6. bis 8. Februar 2009, der Alternativvorschlag „Antikapitalistische Revolutionäre Partei“ wurde dabei mit knapper Mehrheit verworfen.^[1]

Programmatik

Die Neue Antikapitalistische Partei versteht sich vor dem Hintergrund des lange Zeit vorherrschenden Neoliberalismus und den damit verbundenen Privatisierungen sowie im Anschluss an gegenwärtige soziale Kämpfe als „Partei […], die für die anstehenden Mobilisierungen taugt und dazu dient, eine radikale, revolutionäre Veränderung der Gesellschaft vorzubereiten und somit auch den Kapitalismus, das Privateigentum an den wesentlichen Produktionsmitteln, die Plünderung der Erde und die Zerstörung der Umwelt zu überwinden.“^[2]

Der Gründungsaufruf bezieht sich positiv auf das Konzept des Sozialismus des 21. Jahrhunderts und betont die basisdemokratische Dimension politischer Kämpfe: „Eine demokratische Partei, deren Funktionsweise es der Bevölkerung ermöglicht, ihre Mobilisierungen selbst zu lenken, um zukünftig in der Lage zu sein, die sozialen und wirtschaftlichen Abläufe bestimmen zu können.“^[3] Auch die zukünftige Gesellschaft selbst soll basisdemokratisch organisiert sein: „Wir wollen eine Gesellschaft, die den sozialen Bedürfnissen gerecht wird und die frei ist von allen Formen der Ausbeutung und Unterdrückung nach Klasse, Geschlecht, Alter und Herkunft. Eine Gesellschaft, in der sich die Demokratie nicht in der Stimmabgabe bei Wahlen erschöpft, sondern allen ermöglicht, mitzuentscheiden.“^[4]

Die Partei soll die zersplitterten Organisationen und Bewegungen der radikalen Linken zusammenführen und neue Aktivisten anziehen. Dazu zählt der Aufruf unter anderem „die Frauen und Männer, ob mit oder ohne Ausweispapiere, die glauben, dass ihr Leben mehr wert ist als der Profit; an die Jugend, die zum Widerstand ruft, wenn ihre Zukunftsperspektive bedroht wird; an die AktivistInnen in Verbänden und Gewerkschaften, die tagtäglich in ihren Betrieben und Stadtvierteln initiativ sind; an die sozialistischen, antineoliberalen, kommunistischen und grünen Aktivisten, die das Lavieren in der Politik, die falschen Versprechungen und halbherzigen Maßnahmen satt haben […]“^[5].

Der Sprecher der Partei, Olivier Besancenot – der bereits für die LCR als Präsidentschaftskandidat auftrat –, präzisiert das Selbstverständnis der Partei in einem Interview: „Es geht […] nicht um eine bloße Fusion mit anderen politischen Strömungen […]. Diesmal wollen wir anders vorgehen, nämlich auf der Grundlage einer gemeinsamen Praxis, heute bereits gemeinsam geführter Kämpfe und Aktionen der Gegenwehr, die uns täglich einen. In dieser Praxis zeichnen sich bereits die Umrisse ab, wie eine radikale und revolutionäre Änderung der Gesellschaft aussehen könnte.“^[6]

Kennzeichnend für die politische Ausrichtung der Partei ist ihre vehemente Ablehnung der Sozialdemokratie und der Grundsatz, keine Regierungsbündnisse mit der sozialdemokratischen Parti socialiste einzugehen.^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ Dorothea Hahn: Vom linken Erbe nehmen was passt. Neue Antikapitalistische Partei in Frankreich, in: taz, 8. Februar 2009
2. ↑ Aufruf für eine neue antikapitalistische Partei, 24.-27. Januar 2008
3. ↑ Aufruf, ebd.
4. ↑ Aufruf, ebd.
5. ↑ Aufruf, ebd.
6. ↑ Interview mit Besancenot auf www.DieLinke.at.
7. ↑ Vgl. Dorothea Hahn: Vom linken Erbe nehmen was passt. Neue Antikapitalistische Partei in Frankreich, in: taz, 8. Februar 2009

Weblinks

• „Aufruf für eine neue antikapitalistische Partei“ auf dem Kongress der LCR, 24.-27. Januar 2008
• Bericht über die Neugründung auf links.org (englisch)