Schleudersachse

Schleudersachse

Der Schleudersachse ist ein Negativpreis in Form eines silbernen Wanderpokals, den der Bund der Steuerzahler Sachsen e.V. (BdSt Sachsen) als sächsischer Landesverband des Bundes der Steuerzahler jährlich für die Verschwendung von Steuergeldern in Sachsen vergibt. Über das Jahr hinweg werden Fälle von mutmaßlicher Steuerverschwendung in einem Schwarzbuch[1] gesammelt und dokumentiert, von denen dann einer zum Schleudersachsen erkoren wird.

Die „Preisträger“ der letzten Jahre waren:

 Jahr  Preisträger Kritikpunkt vorgeworfene Steuerverschwendung
 2004 Stadt Dresden Planung der Waldschlößchenbrücke mehr als 13 Millionen Euro[2]
 2005 Stadt Dresden Verschleuderung des Schlosses Nickern an einen Privatmann nach aufwändiger Sanierung Sanierung für 5,6 Millionen Euro (1991 bis 1999) Verkauf 2004 für 270.000 Euro[2]
 2006 Landkreis Meißen Domherrenhof: Verkauf und Rückmiete nach Sanierung durch privaten Investor (1993/94) jährliche Miete von 450.000 Euro überholten mittlerweile die Sanierungskosten von 5,6 Millionen Euro bei max. 5 Kreistagssitzungen jährlich bis 2008[3]
 2007 Verteidigungsminister Franz Josef Jung Auflösung der Bundeswehrkaserne in der Stadt Schneeberg vorher mit Millionen-Aufwand saniert[4]
 2008 Sachsen LB Missmanagement des Vorstands führt zum Verkauf der Sachsen LB an die LBBW 1,2 Milliarden Euro Eigenkapital der Sachsen LB wurden bei hochspekulativen Geschäften in Irland verzockt[5]
 2009 Landestalsperrenverwaltung Sachsen Untere Naturschutzbehörde des Landkreis Meißen Verlegung von Rollrasen in einer Flutrinne bei Röderau-Bobersen einem Ortsteil von Zeithain Mehrkosten von 63.000 Euro[6]
 2010 ehemalige Geschäftsführung der Kommunalen Wasserwerke der Stadt Leipzig riskante Finanzwetten mögliche Verluste von 255 bis 284 Millionen Euro [7]

Die „Preisträger“ weisen oftmals die angebliche Steuerverschwendung zurück und argumentieren, dass die Ausgaben notwendig oder unvermeidlich gewesen seien. Beispielsweise gab der Kreis Meißen 2009 an, dass er die Ausgabe nicht gefordert habe,[8] und der sächsische Umweltminister verteidigte die Landestalsperrenverwaltung; sie habe sich unter dem Gesichtspunkt des Hochwasserschutzes zu Recht zu der teuren Variante entschieden.[9]

Einzelnachweise

  1. Schwarzbuch 2009 des BdSt Sachsen
  2. a b sachsen-fernsehen.de: Schleudersachse für Dresden
  3. sachsen-fernsehen.de: Schleudersachse 2006
  4. lvz-online.de: Schleudersachse 2007
  5. wirtschaftinsachsen.de: „Schleudersachse“ geht an den Vorstand der Sachsen LB.
  6. Bund der Steuerzahler Sachsen: Schleudersachse 2009
  7. Bund der Steuerzahler Sachsen: Schleudersachse 2010
  8. http://www.sz-online.de/special/schueler-und-zeitung/artikel/artikel.asp?id=2271768
  9. http://www.ad-hoc-news.de/kupfer-steuerzahlerbund-kritisiert-teuren-deichbau-bei--/de/Regional/Sachsen/20538928

Weblinks


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