State of the Union Address (Europäische Union)

Die State of the Union Address (Rede zur Lage der Union) ist eine jährlich stattfindende Rede des Präsidenten der Europäischen Kommission vor der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Die Rede soll die Arbeit der EU-Kommission bekannter und transparenter machen.

Hintergrund

Nach dem Vorbild der Rede zur Lage der Nation des Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde sie 2009 als Teil einer neuen Kommunikationsstrategie der Europäischen Kommission eingeführt und erstmals 2010 von Kommissionspräsident Manuel Barroso gehalten.^[1]

Die Rede wird live durch Europe by Satellite und EuroparlTV übertragen.

Bisherige Reden

State of the Union Address 2010

Die erste State of the Union Address wurde am 7. September 2010 von Manuel Barroso gehalten. Mehr als zwei Drittel der ihm zustehenden Zeit befasste er sich mit wirtschaftlichen Themen. Die restliche Zeit nutzte er um über Sicherheitspolitik, Umwelt und Grundrechte zu sprechen.^[2]

State of the Union Address 2011

In seiner zweiten State of the Union Address vom 28. September 2011 zeigte sich Barroso kämpferisch und erlangte durch Aussagen wie "Griechenland ist und bleibt ein Mitglied des Euroraums" großen Beifall im Parlament.^[3]

Kritik

Im Vorfeld der ersten Rede zur Lage der Union wurde diskutiert, ob Abgeordnete, die der Rede ohne Begründung fernbleiben, ihr Sitzungsgeld nicht ausbezahlt bekommen sollten. Diese Initiative, die garantieren sollte, dass Barroso nicht vor einem leeren Haus spricht, wurde von einzelnen Abgeordneten als "Angriff auf das freie Mandat gewertet".^{[1] [2]} Auch wurde kritisiert, dass Barroso die Bürger Europas nicht direkt ansprach, sondern sich nur an das Parlament adressierte.^[2]

Weblinks

• Rede zur Lage der Union 2011 (Video) auf der Website der Europäischen Kommission

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Barroso will das Gesicht Europas werden. Tagesschau.de, 7.September 2010, abgerufen am 4. Oktober 2011. 
2. ↑ ^{a b c} Barroso: Gemeinsam schwimmen oder getrennt untergehen. derStandard.at, 7.September 2010, abgerufen am 4. Oktober 2011. 
3. ↑ Barroso warnt vor dem "Tod des geeinigten Europa". WienerZeitung.at, 29.September 2011, abgerufen am 4. Oktober 2011.