TOP 09

TOP 09
Partei­vorsitzender	Karel Schwarzenberg
Gründung	11. Juni 2009
Haupt­sitz	Michna palace, building n. 2, Újezd 450/40, 118 00 Praha 1
Farbe(n)	Rot, Blau
Parlamentsmandate	41 von 200
Website	www.top09.cz

TOP 09 ist eine politische Partei in Tschechien, die im Juni 2009 vom ehemaligen Vorsitzenden der KDU-ČSL Miroslav Kalousek gegründet wurde. Das Kürzel TOP steht für tradice, odpovědnost, prosperita (deutsch: Tradition, Verantwortung, Wohlstand). Die TOP 09 versteht sich programmatisch als konservative Mitte-rechts-Partei, wobei sie populistischen Forderungen jedoch eine deutliche Absage erteilt.

Geschichte

Kalousek, der diesen Schritt bereits seit dem Sturz der Regierung Topolánek II im März 2009 erwogen hatte, vollzog die Gründung unmittelbar nach der Wahl Cyril Svobodas, eines Vertreters des linken Flügels, zum neuen Vorsitzenden der in der Mitte zwischen den beiden großen Parteien stehenden KDU-ČSL (Christliche und Demokratische Union – Tschechoslowakische Volkspartei). Zahlreiche Vertreter des rechten Flügels, darunter u. a. die ehemalige Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová, verließen daraufhin ebenfalls die KDU-ČSL und schlossen sich der TOP 09 an. Zudem konnte mit František Laudat auch ein Abgeordneter aus der größeren Demokratischen Bürgerpartei ODS zum Übertritt gewonnen werden. Auch Außenminister Karel Schwarzenberg, der als einer der beliebtesten Politiker Tschechiens gilt und zuvor die Partei der Grünen unterstützte, schloss sich der neuen Partei an. Er ist auch zum Vorsitzenden der Partei gewählt worden.^[1]

Vor den vorgezogenen und durch das Verfassungsgericht schließlich gestoppten Parlamentswahlen 2009 ging die Partei TOP 09 ein Bündnis mit der Bewegung Starostové a nezávislí (Bürgermeister und Unabhängige) ein^[2], das sich in der Gestaltung des neuen Parteilogos widerspiegelte (mit dem Zusatz "S podporou Starostů" - "mit der Unterstützung der Bürgermeister").

Regierungsbeteiligung 2010

Bei den Parlamentswahlen 2010 erhielt die Partei 16,7 % der Stimmen (entspricht 41 Sitzen im Abgeordnetenhaus). Die Partei stellt in der seit Juli 2010 amtierenden Mitte-Rechts-Regierung Nečas (ODS, TOP09, Věci veřejné) die Minister Karel Schwarzenberg (Außenminister und Vize-Ministerpräsident), Miroslav Kalousek (Finanzen), Jaromír Drábek (Arbeit und Soziales), Leoš Heger (Gesundheit) und Jiří Besser (Kultur).

Siehe auch

• Politische Parteien Tschechiens

Einzelnachweise

1. ↑ Miroslav Kalousek gründet wie angekündigt Konservativ-Partei TOP 09 vom 11. Juni 2009 abgerufen am 26. Juni 2009
2. ↑ Společné prohlášení TOP 09 a Starostů pro volby do PS P ČR 2009 (Erklärung von TOP 09 und Starostové a nezávislí), online auf: www.top09.cz/.../spolecne-prohlaseni..., tschechisch, abgerufen am 12. April 2011

Weblinks

• Offizielle Website (Tschechisch)