Verfassungsreferendum in Niger 2010

Das Verfassungs-Referendum in Niger 2010 wurde am 31. Oktober 2010 in der westafrikanischen Republik Niger abgehalten. Die neue Verfassung wurde mit mehr als 90 % aller abgegebenen Stimmen angenommen. Es wurden Beobachter der UNO und anderer internationaler Organisationen eingeladen.^[1] Die Afrikanische Union bezeichnete in einer Presseerklärung den Verlauf der Abstimmung als "reibungslos und erfolgreich".^[2]

Hintergrund

Dem Referendum vorausgegangen war ein Militärputsch, durch den der amtierenden Präsidenten Mamadou Tandja aus dem Amt vertrieben wurde. Die neue Verfassung, die zur Abstimmung stand, ist die siebte in der Geschichte des unabhängigen Niger. Sie sollte die erst 2009 per Referendum akzeptierte Verfassung ersetzen, die Mamadou Tandja eine zweite Amtszeit ermöglicht hatte und die Rückkehr zu einer zivilen Regierung einleiten. Durch das Referendum wurde den Militärs auf der einen Seite politische Immunität für ihren Putsch garantiert, auf der anderen Seite wurden sie verpflichtet, die Macht bis zum 6. April 2011 nach Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an eine zivile Regierung zu übergeben.^[3]

Ergebnis

	Stimmen	%
Ja	3 124 152	90,18%
Nein	0 340 115	09,82%
Gültige Stimmen	3 464 267	97,91%
Ungültige Stimmen	0 074 059	02,09%
Stimmen gesamt	3 538 326	100,0%
Wahlberechtigte: 6 720 335
Wahlbeteiligung; 52,65%
Quelle: [4]

Folgen

Als Ergebnis des Referendums sind am 31. Januar 2011 Präsidentschaftswahlen geplant mit einer zweiten Runde am 12. März falls nötig, so dass am 6. April der neugewählte Präsident sein Amt antreten kann.^[5]

Einzelnachweise

1. ↑ Xiong Tong: Niger calls on UN to observe upcoming referendum and elections. In: xinhuanet.com. 24. September 2010, abgerufen am 28. Dezember 2010 (englisch). 
2. ↑ http://www.africa-union.org/root/au/Conferences/2010/November/situationroom/Press%20Statement%20248%20PSC%20_Eng.pdf africa-union.org, entnommen am 27. Dezember 2010
3. ↑ .news24.com, entnommen 26. Dezember 2010
4. ↑ english.peopledaily.com
5. ↑ eiu.com, entnommen am 27. Dezember 2010

Wahlen in Niger

Präsidentschaftswahlen: 1965 | 1970 | 1989 | 1993 | 1996 | 2004 | 2011

Parlamentswahlen: 1955 | 1958 | 1958 | 1965 | 1970 | 1989 | 1993 | 1995 | 1996 | 1999 | 2004 | 2009 | 2011

Volksabstimmungen: 1958 | 1987 | 1989 | 1992 | 1996 | 1999 | 1999 | 2010