- Verfassungsreferendum in Marokko 2011
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Das Verfassungsreferendum in Marokko 2011 wurde am 1. Juli 2011 im Königreich Marokko als Reaktion auf den Arabischen Frühling durchgeführt und bestätigte mit angeblich mehr als 98 Prozent Ja-Stimmen kleine Schritte zur Relativierung der Herrschaft des Königs Mohammed VI.. Ausländische Beobachter bezeichneten die Abstimmung als eine Farce.[1] Die marokkanische Oppositionsbewegung, deren Demonstrationen im März 2011 die Ankündigung der Verfassungsänderungen ausgelöst hatten, hatten zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.[2]
Die zur Abstimmung stehenden Verfassungsänderungen im Einzelnen:
- Der König muss einen Premierminister aus der Partei ernennen, die bei Wahlen die meisten Parlamentssitze erhalten hat. Bisher war er in seiner Wahl vollkommen frei.
- Der Premier erhält das Recht, Minister zu entlassen oder das Parlament aufzulösen. Bisher war dies das ausschließliche Recht des Königs.
- Der Premier erhält das Recht, dem König Kandidaten für Botschafterposten und die Führung von staatlichen Unternehmen vorzuschlagen.
- Judikative und Exekutive sollen getrennt werden.
- Das Parlament erhält einige zusätzliche Rechte. So darf es z. B. eine Generalamnestie erlassen, was bisher nur dem König möglich war.
- Tamazight, die Sprache der Berber wird nun in der Präambel des Verfassungsentwurfs neben dem Arabischen als offizielle Sprache genannt.[3]
Keine dieser Änderungen berührt die zentrale Stellung des Monarchen im Machtgefüge Marokkos, der weiterhin auch die Tagepolitik des Landes bestimmt.
Offizielle Ergebnisse
Demonstration in Marokko im Vorfeld des Referendums
Stimmen % Ja 9 653 492 98,50% Nein 146 718 1,50% Gültige Stimmen 9 800 210 99,17% Ungültige Stimmen 81 712 0,83% Stimmen gesamt 9 881 922 100,00% Wahlbeteiligung 73,46% Wählerschaft 13 451 404 Quelle: [4] Quellen
- ↑ http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-07/marokko-nach-wahl
- ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.html
- ↑ http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/marokko-koenig
- ↑ http://www.moroccoboard.com/news/5339-morocco-refrerendum-results
Weblinks
Wahlen in MarokkoParlamentswahlen: 1963 | 1970 | 1977 | 1984 | 1993 | 1997 | 2002 | 2007 | 2011
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