Verfassungsreferendum in Marokko 2011

Das Verfassungsreferendum in Marokko 2011 wurde am 1. Juli 2011 im Königreich Marokko als Reaktion auf den Arabischen Frühling durchgeführt und bestätigte mit angeblich mehr als 98 Prozent Ja-Stimmen kleine Schritte zur Relativierung der Herrschaft des Königs Mohammed VI.. Ausländische Beobachter bezeichneten die Abstimmung als eine Farce.^[1] Die marokkanische Oppositionsbewegung, deren Demonstrationen im März 2011 die Ankündigung der Verfassungsänderungen ausgelöst hatten, hatten zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.^[2]

Die zur Abstimmung stehenden Verfassungsänderungen im Einzelnen:

• Der König muss einen Premierminister aus der Partei ernennen, die bei Wahlen die meisten Parlamentssitze erhalten hat. Bisher war er in seiner Wahl vollkommen frei.
• Der Premier erhält das Recht, Minister zu entlassen oder das Parlament aufzulösen. Bisher war dies das ausschließliche Recht des Königs.
• Der Premier erhält das Recht, dem König Kandidaten für Botschafterposten und die Führung von staatlichen Unternehmen vorzuschlagen.
• Judikative und Exekutive sollen getrennt werden.
• Das Parlament erhält einige zusätzliche Rechte. So darf es z. B. eine Generalamnestie erlassen, was bisher nur dem König möglich war.
• Tamazight, die Sprache der Berber wird nun in der Präambel des Verfassungsentwurfs neben dem Arabischen als offizielle Sprache genannt.^[3]

Keine dieser Änderungen berührt die zentrale Stellung des Monarchen im Machtgefüge Marokkos, der weiterhin auch die Tagepolitik des Landes bestimmt.

Offizielle Ergebnisse

Demonstration in Marokko im Vorfeld des Referendums

	Stimmen	%
Ja	9 653 492	98,50%
Nein	146 718	1,50%
Gültige Stimmen	9 800 210	99,17%
Ungültige Stimmen	81 712	0,83%
Stimmen gesamt	9 881 922	100,00%
Wahlbeteiligung		73,46%
Wählerschaft	13 451 404
Quelle: [4]

Quellen

1. ↑ http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-07/marokko-nach-wahl
2. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.html
3. ↑ http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/marokko-koenig
4. ↑ http://www.moroccoboard.com/news/5339-morocco-refrerendum-results

Weblinks

• thomas-dehler-stiftung.de, PDF

Wahlen in Marokko

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