- EITI
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Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) wurde auf Initiative des Weltwirtschaftsgipfels 2003 in Évian-les-Bains ins Leben gerufen. Zur Zeit nehmen 15 Staaten an der Initiative teil.[1] Zweck dieser Initiative ist es, die Korruption in Entwicklungsländern zu bekämpfen und die sog. Good Governance zu stärken, indem man Zahlungsströme, die aus rohstofffördernden Unternehmen als Abgaben an den Staat gehen (Steuern, Royalties etc.), und deren Verwendung transparent macht. Damit soll verhindert werden, dass diese Gelder an öffentlichen Haushalten vorbeigeleitet, unterschlagen oder für irgendwelche Zwecke verwendet werden, für die aus gesamtwirtschaftlicher Sicht, keine oder nur geringe Priorität besteht. Als Initiator hat Großbritannien 2004 den EITI Multi-Donor Fund eingerichtet, der im Sommer 2005 ein Volumen von 1,5 Mio GBP umfasste. Ihre Teilnahme als EITI-Pilotländer haben Ghana, Nigeria und Aserbaidschan zugesichert, und eine Offenlegung der Zahlungsströme angekündigt. Die „Null Toleranz von Korruption”-Politik der ghanaischen Regierung stünde in voller Übereinstimmung mit den EITI-Richtlinien, so die Vertreter Ghanas auf einer Konferenz in London im März 2005.
Ghana
Im speziellen Fall von Ghana müssen von den rohstofffördernden Unternehmen Einkommensteuer (Körperschaftssteuer), Gewinnsteuer und Royalties an den Staat entrichtet werden. 2005 gingen davon 80% an die Staatskasse, der Rest ging in den Mineral Development Fund, aus dem wiederum die Hälfte (10%) in die Förderung der Goldindustrie flossen, dem wichtigsten Devisenbringer des Landes, während die andere Hälfte (10%) an die vom Bergbau betroffenen Kommunen ging.
In Ghana hat man die Besonderheit, dass in den meisten Gebieten gemäß traditionellem Recht den lokalen Häuptlingen auch das Land gehört und somit auch die Bodenschätze dieses Landes. Diese traditionellen Eigentumsrechte haben zwar heute keineswegs mehr Bestand, dennoch betrachten viele Häuptlinge die Zahlungen, die eigentlich zur kommunalen Entwicklung gedacht sind, als ihre ganz persönliche und legitime Entschädigung für die ihnen genommenen Eigentumsrechte.
Die übrige Bevölkerung, die am meisten vom Bergbau betroffen ist, weil sich ihre Häuser und Felder im Konzessionsgebiet befinden, profitiert am wenigsten von diesen Geldern. Zudem haben die Betroffenen praktisch keine Einflussmöglichkeit auf die Landvergabepraxis bei der staatlichen Lizenzerteilung. Sie erfahren zumeist nur irgendwann, dass ihr Land durch einen speziellen Vertrag der Regierung an eine Bergbaufirma gegeben wurde, ohne jedoch dass man näher über Details informiert. Die Firmen sind zwar aufgefordert, die Einwohner der betroffenen Dörfer zu entschädigen, aber diese Zahlungen sind zumeist unangemessen, aber, wie es scheint, immerhin hoch genug, dass sich viele damit ruhigstellen lassen. Manche Firmen bemühen sich allerdings um einen Ausgleich und investieren in Infrastruktur, Schulen, Wasseranschlüsse oder sonstige humanitäre Hilfe, die der gesamten lokalen Bevölkerung zugute kommt. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
Mit der WACAM (Wassa Assoation of Communes effected by Mining, Wassa West District) hat sich z. B. in einem der Hauptbergbaugebiete des Landes eine Nichtstaatliche Organisation (NGO) als Interessenvertretung der durch den Bergbau betroffenen Bevölkerung organisiert. Sie ist auf sozial- und umweltpolitischem Gebiet sehr aktiv und verlangt zum Beispiel eine gerechte Beteiligung der lokalen Bevölkerung bei der Verwendung der aus dem Mineral Development Fund an die Kommunen zurückfließenden Gelder. Ende Mai 2005 rief der ghanaische Minister für Land, Forsten und Bergbau, Dominic Fobih, die Minengesellschaften zur Vorlage von Sozialplänen für die zum Konzessionsgebiet gehörigen Kommunen auf und beschloss in Umsetzung von EITI die Einsetzung einer Kommission zur Überwachung der Verwendung der an die Kommunen fließenden Zahlungsmittel.
Quellen
- ↑ Vergleiche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit 2007
Wikimedia Foundation.
