- Eingruppierung
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Eingruppierung ist im deutschen Arbeitsrecht die Zuordnung der von einem Arbeitnehmer auszuübenden Tätigkeit zu den Vergütungsgruppen des für ihn einschlägigen Vergütungstarifvertrages.
Gilt der Tarifvertrag zwingend für das Arbeitsverhältnis, so ist eine korrekte Eingruppierung Grundlage für die Feststellung des nicht unterschreitbaren Mindestlohnes, womit häufig auch das tatsächliche Arbeitsentgelt festgelegt ist.
Inhaltsverzeichnis
Verbindlichkeit
Ein Tarifvertrag gilt zwingend, wenn er allgemeinverbindlich ist oder wenn beide Vertragspartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) Mitglied der jeweils tarifschließenden Organisation (Gewerkschaft/Arbeitgeberverband) sind. Schließlich kommt eine Anwendung in Betracht, wenn die Vertragsparteien die Anwendung des Tarifvertrages im Arbeitsvertrag individuell vereinbart haben (Bezugnahme).
Arbeitsgericht
Der Arbeitnehmer kann die korrekte Eingruppierung auch gerichtlich durchsetzen. Im Eingruppierungsprozess vor dem Arbeitsgericht hat er die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass er die Voraussetzungen einer höheren Vergütungsgruppe erfüllt. Meist geschieht dies in Form einer sog. Eingruppierungsfeststellungsklage.
Öffentlicher Dienst
Da im öffentlichen Dienst nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes erkennbar der Arbeitgeber nur nach Tarif bezahlen möchte, ist dort auch - selbst wenn die Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag angegeben ist - eine einseitige Rückgruppierung nach unten möglich, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die ursprüngliche Eingruppierung irrtümlich zu hoch war. Die korrigierende Rückgruppierung wird häufig als ungerecht empfunden. Sie ist auch außerhalb des öffentlichen Dienstes möglich.
Betriebsrat
Die Eingruppierung ist eine personelle Einzelmaßnahme im Sinne von § 99 Betriebsverfassungsgesetz. Sie bedarf also der Zustimmung des Betriebsrates. Allerdings hat der Betriebsrat, da es um Rechtsanwendung geht, nur ein Kontrollrecht hinsichtlich der Korrektheit der Eingruppierung. Er kann keinen höheren oder niedrigeren Lohn durchsetzen, als er dem Tarif entspricht.
Siehe auch
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Kategorien:- Kollektives Arbeitsrecht (Deutschland)
- Personalvertretungsrecht (Deutschland)
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