Einparteienstaat

Regierungsformen der Welt
Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ An das Parlament gebundene Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem Monarchische Staatsform ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie Militärregierung ██ Militärdiktatur Stand: April 2006

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt innehat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund diskriminierender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Zu unterscheiden sind Einparteiensysteme von Systemen, in denen sämtliche Parteien verboten sind oder die Anzahl der Parteien beschränkt ist.

Oft wird ein solches System durch staatlichen Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten. Somit stehen solche Systeme den Diktaturen nahe. Einparteiensysteme sind insbesondere in realsozialistischen und faschistischen Staaten üblich sowie in Militärdiktaturen.

Geschichte

In der Zwischenkriegszeit gab es in Europa sowohl faschistische als auch kommunistische Einparteiensysteme, darunter Nazideutschland, das Königreich Italien unter Mussolini und die Sowjetunion ab der Herrschaft Stalins.

Im Nachkriegseuropa waren dies vor allem die kommunistischen Systeme des Ostblocks, Spanien unter Franco und Portugal bis zur Nelkenrevolution, daneben gab es auch faschistische Militärdiktaturen in Lateinamerika.

Viele Staaten in Afrika südlich der Sahara waren nach ihrer Unabhängigkeit zeitweise Einparteienstaaten. Mehrere arabische und nordafrikanische Staaten hatten ebenfalls ein Einparteiensystem. Heute sind beinahe alle Staaten zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem übergegangen, viele auch de facto.

Siehe auch: Postkommunistische Systemtransformation

Gegenwart

• Beispiele für offiziell festgeschriebene Einparteiensysteme sind:
  •  Eritrea (PFDJ seit 1994)
  •  Kuba (Kommunistische Partei Kubas seit 1961)
  •  Laos (Laotische Revolutionäre Volkspartei seit 1975)
  •  Turkmenistan (Demokratische Partei Turkmenistans seit 1991)
  •  Vietnam (Kommunistische Partei Vietnams seit 1954)

• Beispiele für De-facto-Einparteiensysteme sind:
  •  China (Kommunistische Partei Chinas seit 1949)
  •  Syrien (Baʿth-Partei seit 1947)
  •  Nordkorea (Partei der Arbeit Koreas seit 1948)
  •  Dschibuti (Rassemblement Populaire pour le Progrès seit 1979; 1981–1992 offiziell Einheitspartei)
  •  Ruanda (Ruandische Patriotische Front seit 1994)
  •  Singapur (People's Action Party seit 1955)
  •  Kasachstan (Nur Otan seit 2006)

Siehe auch

• Autokratie
• Autoritarismus
• Einheitsgewerkschaft
• Korporatismus
• Totalitarismus

Weblinks

• Bundeszentrale für politische Bildung