Einparteiensystem

Regierungsformen der Welt
Republikanische Staatsform: ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ An das Parlament gebundene Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem Monarchische Staatsform: ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie Militärdiktatur: ██ Militärregierung Stand: Mai 2009

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt innehat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund diskriminierender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Zu unterscheiden sind Einparteiensysteme von Systemen, in denen sämtliche Parteien verboten sind oder die Anzahl der Parteien beschränkt ist.

Oft wird ein solches System durch staatlichen Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten. Somit stehen solche Systeme den Diktaturen nahe. Einparteiensysteme sind insbesondere in realsozialistischen und faschistischen Staaten üblich, sowie auch in Militärdiktaturen.

Geschichte

In der Zwischenkriegszeit gab es in Europa sowohl faschistische als auch kommunistische Einparteiensysteme, darunter das nationalsozialistische Deutschland, das Königreich Italien unter Benito Mussolini und die Sowjetunion.

Im Nachkriegseuropa waren dies vor allem die (real)sozialistischen Systeme des Ostblocks, Spanien unter Franco und Portugal bis zur Nelkenrevolution, daneben gab es auch faschistoide Diktaturen (Militärjunta) in Lateinamerika und Asien.

Viele Staaten in Afrika südlich der Sahara waren nach ihrer Unabhängigkeit zeitweise Einparteienstaaten. Mehrere arabische und nordafrikanische Staaten hatten ebenfalls ein Einparteiensystem.

Siehe auch: Postkommunistische Systemtransformation

Begründungen

Zur Legitimation eines Einparteiensystems bedarf es einer Begründung, die mit der herrschenden Ideologie des Staates konform ist. So gibt es bei den unterschiedlichen Einparteiensystemen auch unterschiedliche Legitimationstheorien.

Sozialistische Einparteiensysteme bezeichneten sich oft als Diktatur des Proletariats, um den Unterschied zur bürgerlichen Demokratie, der Diktatur des Kapitals, zu betonen. Die (kommunistische) Partei ist, laut Eigenbezeichnung, nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, der die Wählbarkeit von unten nach oben und die Rechenschaftspflicht von oben nach unten als zentrales Merkmal besitzt. Die Politik der (kommunistischen) Partei sei somit Ausdruck des Willens der Mehrheit des Volkes beziehungsweise der Arbeiterklasse. In der Realität wich die Politik allerdings oft stark von dem Volkswillen ab. Beispiele für solche Systeme wären unter anderem die UdSSR, die VR China oder Kuba.

Militärdiktaturen legitimieren sich selbst oft als Ordnungsmacht, um ein drohendes Chaos zu verhindern. Aus diesem Grund entstehen Militärdiktaturen oft als Reaktion auf große politische Veränderungen in einem Staat, beispielsweise die Verstaatlichung der chilenischen Kupferminen, die den Putsch gegen Salvador Allende auslöste, oder der Putsch in Myanmar (Birma), der die Proteste der Bevölkerung gegen eine Währungsreform niederschlug.

Faschistische Diktaturen sind nach dem Führerprinzip aufgebaut, das einen „Führer“ als Heilsbringer für die eigene Nation als zentrale Gestalt besitzt. Er steht an der Spitze einer straffen Hierarchie, die darauf abzielt jede innere Opposition auszumerzen um den äußeren „Überlebenskampf der Nation“, also den Krieg, möglichst effektiv führen zu können.

Gegenwart

Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Blocks gibt es heute nur noch wenige Einparteiensysteme, obwohl manche de jure-Mehrparteiensysteme de facto als Einparteienstaaten einzustufen sind:

• China Volksrepublik China (Kommunistische Partei Chinas seit 1949)
• Eritrea Eritrea (Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit seit 1994)
• Kuba Kuba (Kommunistische Partei Kubas seit 1961)
• Laos Laos (Laotische Revolutionäre Volkspartei seit 1975)
• Turkmenistan Turkmenistan (Demokratische Partei Turkmenistans seit 1991)
• Syrien Syrien (Ba'ath-Partei seit 1961)
• Korea Nord Nordkorea (Partei der Arbeit Koreas seit 1948)
• Vietnam Vietnam (Kommunistische Partei Vietnams seit 1954)

Siehe auch

• Autokratie
• Autoritarismus
• Einheitsgewerkschaft
• Korporatismus
• Totalitarismus

Weblinks

• Bundeszentrale für politische Bildung