- Entschädigungsfonds für NS-Zwangsarbeiter
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Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ wurde im August 2000 von der Bundesregierung und der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft je zur Hälfte mit 10 Milliarden Deutscher Mark ausgestattet, um ehemalige Zwangsarbeiter des NS-Regimes zu entschädigen. Sie ist eine durch Bundesgesetz geschaffene Stiftung öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin (BGBl. 2000 I 1263).
Inhaltsverzeichnis
Ausstattung
Neben einem Fonds „Erinnerung und Zukunft“, der mit 358 Mio. € ausgestattet wurde und für Projekte der Völkerverständigung eingesetzt werden soll, dienen die Mittel der Entschädigung der Zwangsarbeiter für während der Zeit des Nationalsozialismus geleistete Zwangs- und Sklavenarbeit. Am 15. Juni 2001 wurde mit der Zahlung an ehemalige Zwangsarbeiter begonnen. Die Auszahlung erfolgte über Partnerorganisationen (s. u.). Bis Mitte 2006 wurde fast der gesamte zur Verfügung stehende Betrag in Höhe von 4,32 Milliarden Euro für mehr als 1,66 Millionen ehemalige Zwangsarbeiter abgerufen. Als Einzelleistungen wurden Summen zwischen 2.556 bis 7.669 Euro ausgezahlt. Am 11. Juni 2007 wurde die Zahlung der Entschädigungen offiziell beendet. Die Stiftung wird aber auch weiterhin Projekte zur Versöhnung finanzieren.
Mit Stand von Ende Juni 2006 wurden folgende Beträge an die Partnerorganisationen ausgezahlt:
- Jewish Claims Conference (JCC): 1,14 Milliarden Euro
- polnische Organisationen: 975,5 Millionen
- ukrainische Organisationen: 869 Millionen
- Internationale Organisation für Migration (IOM): 364,8 Millionen
- russische Organisationen: 364,7 Millionen
- weißrussische Organisationen: 345,5 Millionen
- tschechische Organisationen: 209 Millionen
Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen
Gesetzlich ausschließlich zur Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen waren folgende Organisationen berechtigt:
- Für Anspruchsberechtigte mit Hauptwohnsitz in Deutschland:
- jüdische Berechtigte: Conference on Jewish Material Claims Against Germany, Frankfurt am Main
- nichtjüdische Berechtigte: IOM, Regionalbüro Deutschland, Berlin.
- Für Anspruchsberechtigte mit Hauptwohnsitz in Polen, der Ukraine/Republik Moldau/Russischen Föderation, Litauen, Lettland, Weißrussland, Estland sowie Tschechien: die dort bestehenden Partnerorganisationen;
- Für jüdische Berechtigte außerhalb dieser Staaten: Conference on Jewish Material Claims Against Germany;
- Für alle nichtjüdischen Berechtigten außerhalb der genannten osteuropäischen Staaten die IOM;
- Für jüdische und nichtjüdische Berechtigte, die auf dem Gebiet der heutigen Republik Österreich Zwangsarbeit geleistet haben: Büro der Sonderbeauftragten der Österreichischen Bundesregierung, Wien;
Förderung internationaler Projekte
Die Stiftung unterstützt dauerhaft internationale Projekte, die die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Ländern stärkt, die unter dem Nationalsozialismus besonders gelitten haben. Aus den Erträgen des Stiftungskapitals in Höhe von 358 Mio. Euro (Stand: 2000) fördert die Stiftung mit jährlich rund 8 Mio. Euro vorrangig internationale Projekte in den folgenden drei Schwerpunkten:
- Auseinandersetzung mit der Geschichte
- Handeln für Demokratie und Menschenrechte
- Humanitäres Engagement für Überlebende der NS-Diktatur
Die Stiftung fördert unter anderem ein Programm Europeans for Peace, das internationale Schul-und Jugendprojekte zwischen Deutschland, Mittel- Ost- und Südosteuropa sowie Israel fördert.
Siehe auch
Weblinks
- Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
- Förderprogramm für internationale Jugendprojekte der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
- Entwurf des 3. Änderungsgesetzes, 4. Mai 2004
- Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft
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