Entschädigungseinrichtung deutscher Banken

Die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) ist die gesetzliche Entschädigungseinrichtung für die Einlagenkreditinstitute in privater Rechtsform.

Struktur und Rechtsgrundlage

Gesetzliche Grundlage der Einrichtung ist das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz.

Die EdB ist eine hundertprozentige Tochter des Bundesverbandes deutscher Banken und unterliegt der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Sie hat ihren Sitz in Berlin.

Schutzumfang

Die EdB schützt^[1]:

1. 100 % der Einlagen, maximal den Gegenwert von 100.000 Euro pro Kunde
2. 90 % der Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften, maximal den Gegenwert von 20.000 Euro pro Kunde.

Das Europäische Parlament hat am 18. Dezember 2008 beschlossen, dass die Mitgliedsstaaten bis 30. Juni 2009 nationale Gesetze erlassen müssen, die eine Einlagensicherung von mindestens 50.000 Euro je Kunde ohne den bisherigen Selbstbehalt von 10 % vorsehen. Diese Richtlinie hat die Bundesregierung in der Neufassung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz vom 1. Juli 2009 gesetzlich umgesetzt. Zum 1. Januar 2011 wurde die Obergrenze von 50.000 auf 100.000 Euro erhöht.^[2]

Der Einlagenschutz schließt neben sämtlichen Einlagenarten – im Wesentlichen Sicht-, Termin- und Spareinlagen – auch auf den Namen lautende Sparbriefe ein. Verbindlichkeiten, über die eine Bank Inhaberpapiere ausgestellt hat, wie Inhaberschuldverschreibungen und Inhabereinlagenzertifikate, werden dagegen nicht geschützt.

Der Entschädigungsanspruch besteht nicht, wenn die Einlagen nicht auf Euro oder die Währung eines EU-Mitgliedstaates lauten.^[3]

Die für Entschädigungen erforderlichen Mittel werden durch Beiträge der zugeordneten Institute laut Beitragsverordnung (EdBBeitrV) aufgebracht.^[4] Rechtlich handelt es sich dabei um ein unselbstständiges Sondervermögen des Bundes bei der KfW Bankengruppe.

Für Entschädigungsansprüche, die die Obergrenze übersteigen, stehen weitere Einlagensicherungsfonds bereit.

Weblinks

• Website der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken
• Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG)
• [1] Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen über die Beiträge zur Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH

Einzelnachweise

1. ↑ EAEG § 4 Umfang des Entschädigungsanspruchs
2. ↑ fmm-magazin.de Einlagensicherung der Banken soll bis auf 100.000 Euro steigen
3. ↑ edb-banken.de Schutzumfang
4. ↑ Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen über die Beiträge zur Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (62 kB)

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