Estnische Unabhängigkeitspartei

Die Estnische Unabhängigkeitspartei (estnisch Eesti Iseseisvuspartei - EIP) ist eine rechtsextreme Partei^[1] in Estland.

Geschichte

Die Estnische Unabhängigkeitspartei wurde im August 1993 in Otepää als "Partei des Estlands der Zukunft" (Tuleviku Eesti Erakond - TEE) gegründet. Die TEE existierte offiziell von 1993 bis 1999. Seit 1999 trägt die Partei den heutigen Namen.

Programmatik

Die Estnische Unabhängigkeitspartei vertritt das äußerste rechte Spektrum in Estland. Hauptthema ist die Ablehnung einer Mitgliedschaft Estlands in der Europäischen Union. Die Partei ist gegen die Einführung des Euro in Estland.^[2]

Im Mittelpunkt ihres Programms steht ein starker estnischer Nationalismus. Die EIP will damit den estnischen "Volkserhalt" sichern. Sie tritt für eine autarkere Rolle Estlands von der Weltwirtschaft ein. Die Partei fordert die Verstaatlichung wichtiger Industriezweige und die Wiedereinführung der Todesstrafe.^[3]

Die Estnische Unabhängigkeitspartei gibt sich in der politischen Auseinandersetzung bewusst kämpferisch. Auf ihrer Internetseite ruft sie auf: "Wir sind für den letzten Kampf bereit. Estnisches Volk! Du stehst am Scheideweg." ^[4]

Personal

Vorsitzender der Partei ist seit Januar 2005 der Vizepräsident der estnischen Erfindervereinigung Vello Leito. Nach Berichten des estnischen Fernsehens soll die Partei der neonazistischen Skinhead-Szene in Tartu nahestehen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Kaido Nõmmik tritt im Internet demonstrativ im Stil der SA auf. ^[5]

Teilnahme an Wahlen

Bei Wahlen blieb die Estnische Unabhängigkeitspartei erfolglos. Während die Partei 1995 noch 2,57% der Stimmen errang, trat sie bei den Parlamentswahlen 1999 nicht an. Bei den Wahlen zum estnischen Parlament (Riigikogu) 2003 erhielt sie insgesamt 0,55% der Stimmen. An den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 nahm die Partei nicht teil. Bei der Parlamentswahl 2007 stimmten 0,2% für die Partei. Bei der Parlamentswahl 2011 erhielt sie 0,4% der Stimmen.

Mit Stand vom 31. Dezember 2004 hatte die Partei nach eigenen Angaben 1.039 Mitglieder.

Weblinks

• Internetseite (estnisch)
• Geschichte der Partei (estnisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Eckhard Jesse, Tom Thieme: Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, 2011, ISBN 9783531170657, S. 103 (PDF).
2. ↑ http://www.iseseisvuspartei.ee/test/index.php/pressiteated-avatud/items/eesti-iseseisvuspartei-deklaratsioon-seoses-eesti-krooni-kehtivuse-ajutise-peatumisega.html
3. ↑ http://www.delfi.ee/news/valimised_2007/erakondade_programmid/article.php?id=15019838
4. ↑ http://www.iseseisvuspartei.ee/alg.php?topic=general
5. ↑ http://www.iseseisvuspartei.ee/liikmed.html