- European Defence Agency
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Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA), englisch European Defence Agency (EDA), ist eine 2004 gegründete Agentur der Europäischen Union für Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung. Sie ist damit eine zentrale Institution der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Laut ihrem Gründungsdokument hat die EVA den Auftrag, „den Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU im Bereich der Krisenbewältigung zu unterstützen und die ESVP, wie sie sich gegenwärtig darstellt und in Zukunft entwickelt, dauerhaft zu unterstützen“. Ihr obliegt die Entwicklung effektiver Verteidigungskapazitäten (insbesondere im Bereich des Krisenmanagements) sowie die Koordination der Rüstungsaktivitäten der Mitgliedstaaten und möglicher gemeinsamer Waffenanschaffungen. Außerdem soll sie zur Finanzierung der europäischen Rüstungsforschung beitragen. Durch die Koordinierungstätigkeit der EVA soll eine effizientere Nutzung der Rüstungsausgaben der europäischen Staaten ermöglicht werden – etwa durch die Vermeidung von Überkapazitäten und durch Synergieeffekte bei gemeinsamen Anschaffungen.
Seit ihrer Gründung durch einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs des Europäischen Rates im Herbst 2004 wird die EVA von Javier Solana geleitet, der zugleich Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist. Entscheidungsorgan der EVA ist ein Lenkungsausschuss, dem neben Javier Solana Vertreter der Verteidigungsministerien der 26 teilnehmenden Staaten (alle EU-Mitglieder außer Dänemark) sowie ein Kommissionsmitglied angehören. Der Lenkungsausschuss ist seinerseits den Vorgaben des Rats der Europäischen Union unterworfen.
Zu den ersten Ergebnissen der Europäischen Verteidigungsagentur zählt eine freiwillige Vereinbarung von 2005, wonach militärische Anschaffungen der Mitgliedstaaten europaweit ausgeschrieben werden müssen. Solche europaweiten Ausschreibungen sind durch den EG-Vertrag für alle größeren Staatsaufträge vorgesehen, nach Art. 296 EGV waren jedoch militärische Anschaffungen bisher davon ausgenommen. Ende 2006 verabschiedete die Europäische Verteidigungsagentur ein gemeinsames Forschungsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro.
Weblinks
- Offizielle Website (engl.)
- Gemeinsame Aktion des Rates der EU zur Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur (12. Juli 2004) (Rechtsgrundlage der EVA)
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