Europäische Politische Gemeinschaft

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) war der erste Versuch eine umfassende politische Integration europäischer Staaten zu verwirklichen. Teilnehmen sollten die sechs damaligen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder auch Montanunion). Das Projekt scheiterte am Widerstand der französischen Nationalversammlung im Rahmen der Ratifizierung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft.

Vorgeschichte

Am 10. September 1952 beschlossen die Außenminister auf der Tagung des Rates der EGKS, dass eine Verfassung für eine zu schaffende Europäische Politikgemeinschaft ausgearbeitet werden müsse. Die EPG sollte über die Zuständigkeiten im Bereich der EGKS und der Verteidigung verfügen, außerdem sollte sie die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten regeln. Weitere Zielsetzungen waren die Ausarbeitung eines gemeinsamen Binnenmarktes sowie die Verbesserung des Lebensstandards und die Steigerung der Arbeitsplätze. Dies alles sollte in 2 Jahren geschehen und mit der EKGS und EVG zusammengebracht werden.

Verhandlungen und Scheitern des Projekts

Der 117 Artikel umfassende Verfassungsentwurf der am 10. März 1953 dem Rat vorgelegt wurde, sah neben einem Parlament mit zwei Kammern auch einen Exekutivrat, einen Rat der nationalen Minister, einen Gerichtshof, und einen Wirtschafts- und Sozialrat vor. Insgesamt stellt der Entwurf eine Mischung aus supranationalen und föderativen Elementen dar. Das direkt zu wählende Parlament und der Exekutivrat sind supranationale Elemente, während der Rat der nationalen Minister der föderativen Idee zuzuordnen ist.

Der Entwurf für die EPG wurde gebilligt. Die Verhandlungen von 1953 über die Reichweite der EPG führten zu keinem Abschluss. Im März 1954 schlug Frankreich eine Vertagung der Verhandlungen vor, stieß dabei aber auf keine Zustimmung.

In der französischen Nationalversammlung scheiterte die Europäische Verteidigungsgemeinschaft, damit war der EPG die Grundlage entzogen. Um diese Idee zu verfolgen wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EurAtom) ins Rollen gebracht, welche später auch in Kraft traten.

Siehe auch

• Portal:Europäische Union

Weblinks

• Vertragsentwurf für EPG vom 10.März 1953

Literatur

• Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels (Hrsg.): Europa von A bis Z - Taschenbuch der europäischen Integration. 11. Auflage, Berlin 2009
• Werner Weidenfeld (Hrsg.): Europa-Handbuch. Bonn 1999