Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

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Regionen mit Förderung nach Ziel „Konvergenz“ Regionen mit Phasing-out-Förderung Regionen mit Phasing-in-Förderung Regionen mit Förderung nach Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, umgangssprachlich auch EU-Regionalfonds) ist ein wichtiger Strukturfonds der Europäischen Union, der für den wirtschaftlichen Aufholprozess der ärmeren Regionen sorgen soll. Um dies zu realisieren, werden unter anderem mittelständische Unternehmen unterstützt, damit dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen, Infrastrukturprojekte durchgeführt und technische Hilfsmaßnahmen angewandt werden.

Der EFRE kann dabei in der Periode 2007–2013 im Rahmen von drei Zielen tätig werden^[1][2]:

1. dem Ziel „Konvergenz“
2. dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ sowie
3. dem Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit”

Ziele

Während die Förderung nach dem dritten Ziel allen Regionen zusteht, die entsprechenden Aktivitäten nachgehen, sind die ersten beiden Ziele jeweils an unterschiedliche Regionengruppen gerichtet: Die höher dotierten Fördermittel aus dem Ziel „Konvergenz“ stehen nur den Regionen mit dem niedrigsten BIP pro Kopf zu, wodurch faktisch eine Umverteilung von wohlhabenderen zu ärmeren Regionen stattfindet.

Ziel „Konvergenz“

Das Ziel „Konvergenz“ (bis 2006 als „Ziel 1“ bezeichnet) steht Regionen zu, deren Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. Durch das Konvergenzziel wird überwiegend die Modernisierung der Wirtschaftsstruktur sowie die Arbeitsplatzschaffung angestrebt. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel sind höher als bei den anderen Förderungszielen. Mit dem Ziel Konvergenz soll eine Annäherung wirtschaftsschwacher Regionen an den EU-Durchschnitt erreicht werden.^[3]

Unter dem Ziel „Konvergenz“ wird die Erreichnung folgender Grundziele angestrebt:

• Modernisierung bzw. Diversifizierung wirtschaftlicher Strukturen
• Schaffung nachhaltiger Beschäftigungsverhältnisse
• Stimulierung von Wirtschaftswachstum
• Fokussierung auf Gebiete mit besonderen Eigenschaften: städtische, entfernte, gebirgige, dünn-besiedelte Gebiete und Randgebiete der EU

Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“

Das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ steht allen Regionen zu, die keinen Förderanspruch im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ haben. Die Prioritäten des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ liegen in der Stärkung der Forschung, der Entwicklung, des Finanz-Engineerings sowie in der Umwelt und Risikoprävention. Insgesamt sind die Förderungsmittel hier weniger umfangreich als bei der Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“.

Unter dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ wird die Erreichung folgender Grundziele angestrebt:

• Innovations- und Wissensgesellschaft (Forschungs- und technologische Entwicklung, Innovation und Unternehmertum, Finanzierungstechnik)
• Umwelt- und Risikoprävention (Säuberung verschmutzter Gebiete, Energieeffizienz, umweltfreundliche städtische Verkehrsmittel, Risikopräventionspläne)
• Zugang zu Verkehrs- und Telekommunikationsmitteln

Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

Das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ konzentriert sich auf die grenzüberschreitende wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die transnationale (zwischen Regionen innerhalb eines bestimmten Bereichs der EU) sowie die interregionale (zwischen beliebigen Regionen der EU) Zusammenarbeit. Die hierfür vorgesehenen Mittel machen den kleinsten Anteil des Fonds aus.

Unter dem Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ wird die Erreichnung folgender Grundziele angestrebt:

• Grenzüberschreitende wirtschaftliche, gesellschaftliche und umweltbezogene Aktivitäten
• Staatenübergreifende Kooperation (einschließlich bilateraler Kooperation zwischen Meeresregionen)
• Transregionale Kooperation (einschließlich Networking und dem Erfahrungsaustausch zwischen regionalen und lokalen Behörden)

Übergangshilfen: Phasing-out und Phasing-in

Um für Regionen, die durch zunehmenden Wohlstand keinen Anspruch mehr auf eine Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“ haben, einen sanften Übergang zur niedrigeren Förderung nach dem Ziel „Wettbewerbsfähigkeit“ zu ermöglichen, gibt es ein System von abnehmenden Übergangshilfen.

• Sogenannte Phasing-out-Mittel gibt es für Regionen, deren BIP im Förderungszeitraum 2000-2006 unter 75 % des EU-Gesamtdurchschnitts lag (einstige Ziel-1-Regionen) und deren Wohlstand weiterhin weniger als 75 % des Durchschnitts der damaligen EU-Mitgliedstaaten beträgt, aber inzwischen über 75 % des Gesamtdurchschnitts liegt, da durch die EU-Erweiterungen seit 2004, bei denen mehrere vergleichsweise arme Länder der EU beitraten, das BIP pro Kopf in der EU insgesamt sank. Die Phasing-out-Hilfen orientieren sich an der Höhe der Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“ und werden schrittweise reduziert.
• Phasing-in-Hilfen gibt es für Regionen, deren BIP im Förderungszeitraum 2000-2006 unter 75 % des EU-Durchschnitts lag (einstige Ziel-1-Regionen), deren BIP aber nun über 75 % des Durchschnitts der EU-Mitglieder vor 2004 (EU-15) beträgt. Die Phasing-in-Hilfen liegen unterhalb der Phasing-out-Hilfen und werden ebenfalls schrittweise reduziert, um schließlich das Niveau der gewöhnlichen Förderung nach dem Ziel „Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zu erreichen.

Weitere Strukturfonds

Neben dem Regionalfonds gibt es noch zwei weitere Strukturfonds, die teilweise ähnliche Ziele wie der EFRE fördern:

• Der Europäische Sozialfonds (ESF), der bereits 1958 bei Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eingerichtet wurde, erteilt Fördermittel nach den Kriterien der Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“.
• Der Kohäsionsfonds, der 1994 existiert, steht ausschließlich Regionen zur Verfügung, die Anspruch auf Förderung nach dem Ziel „Konvergenz“ haben.

Weblinks

• Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates (PDF)
• Informationen zum EFRE im Land Brandenburg
• Interaktive Website zur EFRE-Förderung (Regio Stars Award 2010 "special mention")

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Einzelnachweise

1. ↑ Regionalpolitik – Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung
2. ↑ Regionalpolitik – Welche Regionen?
3. ↑ Europäische Kommission. Regionalpolitik. Die vorrangigen Ziele