Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) entstand im April 1999, als Protest gegen die mangelnde Entschlossenheit der damaligen rot-grünen Bundesregierung Deutschlands, ihr Wahlversprechen eines bundeseinheitlichen Studiengebührenverbotes in die Tat umzusetzen. Programmatische Plattform des ABS ist der „Krefelder Aufruf“, der auf grundsätzlicher Ebene für eine umfassende Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums eintritt. Hierin heißt es u. a.:

„Studiengebühren sind aus gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischen Gründen abzulehnen. Sie lösen kein einziges Problem, sondern verschärfen die Krise des Bildungssystems.“

Bislang haben sich über 300 Organisationen durch Unterzeichnung des Krefelder Aufrufs dem ABS angeschlossen. Die beteiligten Studierendenvertretungen, darunter der studentische Dachverband fzs, repräsentieren ca. 1,7 der 2,0 Millionen Studenten in Deutschland. Das ABS ist ein breites gesellschaftliches Bündnis, ihm gehören unter anderem die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), politische Jugend- und Hochschulorganisationen (z. B. Juso-Hochschulgruppen, Campusgrün, Bündnis linker und radikaldemokratischer Hochschulgruppen), der Bund demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi), das Bundesjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt, die Evangelische Studierendegemeinde und als Einzelpersonen eine Reihe von Wissenschaftlern an.

Auf der Vollversammlung im Sommer 2006 beschloss das Bündnis mit der „Hattinger Erklärung“ eine Reaktion auf die Einführung von Studiengebühren in mehreren Bundesländern. Dieses Grundsatzpapier bekräftigt die Position und das Eintreten gegen jede Form von gebührenfinanziertem Studium.

Aktivitäten

Das ABS ist in studentischen Streiks, bei Unterschriftensammlungen und bei Protesten gegen Studiengebühren zu finden wie über Publikationen, etwa über die Schriftenreihe und die Massenzeitungen des Bündnisses. Zudem ist das ABS eine der relevanten Stimmen in den Medien, die gegen Studiengebühren kämpft. Das ABS ist zudem zu Anhörungen von Parteien und Parlamenten als Sachverständige Organisation eingeladen gewesen und initiiert und begleitet juristische Auseinandersetzung im Themenbereich Studiengebühren bis hin zu den Auseinandersetzungen um die tatsächliche Durchsetzbarkeit des Demonstrations- und Versammlungsrechts bei Protesten zu diesem Themengebiet.

Darüber hinaus entwickelt es zusammen mit den Bündnispartnern Kampagnen gegen die neoliberale Umstrukturierung und die soziale Ausgrenzung von Bevölkerungsschichten im Bildungssystem.

Struktur

Geschäftsführung

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren verfügt über eine Geschäftsführung. Die bisherigen Geschäftsführenden waren:

Geschäftsführung	Amtszeit
Olaf Bartz	1999–2001
Christian Schneijderberg	2001–2002
Klemens Himpele, Markus Struben	2002–2003
Klemens Himpele	2003–2004
Sascha Vogt, Ernest Hammerschmidt	2004–2005
Jochen Dahm, Amin Benaissa	2005–2006
Frederik Dehnert, Christiane Schmidt, Mike Niederstraßer	2006–2007
René Held, André Schnepper	2007–2008
Jessica Castro Merino, Malte Clausen	2008-2009
Christina Schrandt, Alexander Lang	2009-2010
Amin Benaissa, Nadine Berger	2010-2011

Koordinierungsorgan

Zur Vernetzung zwischen den Bündnispartnern, Planung von Kampagnen und der weiteren inhaltlichen Arbeit existiert ein Koordinierungorgan (ABS-KO), in welches Organisationen gewählt werden. Es wird auf jeder Vollversammlung neu bestimmt und repräsentiert die im Bündnis zusammengeschlossenen Organisationen. Zur Zeit gehören folgende Organisationen dem KO an:

Juso-Hochschulgruppen Bundesverband, LAK Baden Württemberg, fzs, LAK Hessen, AStA Uni Gießen, StuRa FSU Jena, Konferenz Sächsischer Studierendenschaften, AStA Uni Hannover, BdWi, LAT NRW, ATTAC Deutschland, AStA Uni Münster, GEW BASS, AStA EfH Darmstadt, Offene Uni Arbeitskreis Berlin, SDS.Bielefeld, AStA Uni Frankfurt

Vollversammlung

Die halbjährlichen Vollversammlungen finden in organisatorischer Einheit mit der Mitgliederversammlung des fzs statt. Die Vollversammlung hat die Aufgabe neue Bündnispartner zu bestätigen, die Geschäftsführung und das KO zu wählen und die politischen Grundsätze (weiter) zu entwickeln und über größere politisch-öffentliche Aktionen zu beraten. Daneben dient es der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Information.

Veröffentlichung über das ABS

• Klemens Himpele / Torsten Bultmann (Hrsg.): Studiengebühren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. 10 Jahre Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS): Rückblick und Ausblick, erschienen im BdWi-Verlag, 290 Seiten.
• taz zum ABS
• Neues Deutschland zum ABS

Weblinks

• Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
• Mitglieder
• Krefelder Aufruf
• taz zum ABS
• Neues Deutschland zum ABS