Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften

Basisdaten
Gründungsjahr:	1993
Vorstand: (Amtszeit ab 1. September 2011)	Salome Adam Christin Eisenbrandt Erik Marquardt Torsten Rekewitz
Website:	www.fzs.de

Der Freie Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs; eigene Schreibweise: freier zusammenschluss von studentInnenschaften) ist der studentischer Dachverband der Verfassten Studierendenschaften und ähnlicher Studierendenvertretungen in Deutschland. Er vertritt auf Bundesebene die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interessen von etwa 675.000 Studierenden an rund 75 Hochschulen von insgesamt knapp 2 Mio. Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland.

Geschichte

Im Jahr 1990 brachen die Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) aufgrund interner Streitigkeiten zusammen. Da es nun keinen Dachverband zur bundesweiten Interessenvertretung mehr gab, wurde – nach mehreren erfolglosen Anläufen – 1993 in Hürth der fzs gegründet. Maßgeblich an der Neugründung beteiligt war der aus dem früheren VDS-„Projektbereich Fachhochschulen“ hervorgegangene westdeutsche FH-Studierendenverband FKS (Freie Konferenz von StudentInnenschaften an Fachhochschulen). Von ihm übernahm der fzs zunächst auch die Regelung „Eine Hochschule = eine Stimme“. Dieses Prinzip bewirkte den Beitritt zahlreicher kleinerer Hochschulen, während vor allem die Vertretungen größerer Universitäten dies als undemokratisch kritisierten und vorerst einen Beitritt ablehnten. Nach jahrelangen Diskussionen kam es schließlich 2001 im fzs zu mehreren internen Reformen. Dabei wurde unter anderem auch eine moderate Stimmenstaffelung eingeführt und damit der Beitritt für die Vertretungen einiger größerer Universitäten attraktiver gemacht.

Struktur

Der fzs ist ein eingetragener Verein (e.V.), dem vom Finanzamt für Körperschaften die Gemeinnützigkeit im Sinne der Abgabenordnung bescheinigt wurde. Mitglieder sind einzelne verfasste und nicht verfasste Studierendenschaften (in der Regel vertreten durch deren ASten, USten, StuRae usw.). Mitglieder mit verfasster Studierendenschaft und mehr als 10.000 Studierenden zahlen einen jährlichen Beitrag von 80 Cent pro Student, durch den sich der fzs finanziert. Für Mitgliedshochschulen unter 10.000 Studierenden gilt die Formel: Beitrag = 1 Euro · x − 2000 Euro (wobei x die Anzahl der eingeschriebenen Studierenden darstellt). Mitglieder mit Studierendenzahlen unter 2.000 zahlen lediglich einen symbolischen Euro im Jahr. Die knapp 40 nicht verfassten Studierendenvertretungen Bayerns und Baden-Württembergs sind von der Beitragspflicht befreit – also etwa die Hälfte der Mitglieder. In diesen Bundesländern sowie in Nordrhein-Westfalen gibt es die meisten Mitglieder, während der fzs in nördlichen Flächenländern sowie in Ostdeutschland wenig vertreten ist.

Das höchste Gremium im fzs ist die Mitgliederversammlung (MV), die den Vorstand wählt und die konkreten Ziele des Verbands bestimmt. Eine Mitgliederversammlung findet meistens einmal pro Semester statt und dauert mehrere Tage. Die Diskussion findet dabei im Plenum und in thematischen Foren statt.

Jede Mitgliederversammlung wählt zwischen acht und zehn Studierendenschaften in den Ausschuss der StudentInnenschaften (AS) für das kommende halbe Jahr. Der AS ist zwischen den Mitgliederversammlungen (MV) das höchste beschlussfassende Organ des fzs und tritt in der Regel monatlich zusammen.

Seit Mai 2003 besetzt die MV zudem Ausschüsse. Deren Mitglieder setzen das Arbeitsprogramm ihres inhaltlichen Schwerpunktes um und sind dafür gegenüber der MV rechenschaftspflichtig.

Der vier- bis sechsköpfige Verbandsvorstand setzt die Beschlüsse der MV um und vertritt den Verband nach Außen. Sein Büro befindet sich seit Dezember 2004 in Berlin (vorher Bonn). Außerdem hält er Kontakt zu den Landesstudierendenvertretungen.

Politik

Themen des fzs sind Hochschul- und Bildungspolitik, Bildungsbenachteiligung (unter anderem spricht er sich gegen Studiengebühren aus und unterstützt das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren auch materiell), Sozialpolitik, Meinungsfreiheit für Studierendenschaften durch ein Allgemeinpolitisches Mandat, der europäische und internationale Hochschulraum, Antifa, studentische Verbindungen, Frauen- und Geschlechterpolitik, Antirassismus und diverse weitere. Der fzs ist zudem eine der tragenden Organisationen des Studentischen Akkreditierungspool.

Der fzs ist Mitglied in:

• ESU - The European Students’ Union und
• International Union of Students (IUS)

In den Vertretungen der Mitgliedshochschulen finden sich neben parteipolitisch ungebundenen Fachschaftsaktiven unter anderem Mitglieder der Juso-Hochschulgruppen, der Grünen Hochschulgruppen oder aus dem Umfeld der Linken, sowie unabhängige linke Gruppierungen.

In einem Rechtsstreit über die Wahrnehmung eines Allgemeinpolitischen Mandats durch Studierendenschaften hat das Oberverwaltungsgericht Berlin unter anderem die Mitgliedschaft im fzs gerügt, da sich dieser "seinerseits unbestritten regelmäßig allgemeinpolitisch betätigt". ^[1] Die beklagte Studierendenschaft hatte sich nach Auffassung des Gerichts mit der Unterstützung von Initiativen, Kongressen, Zeitschriften und Demonstrationen in unzulässiger Weise allgemeinpolitisch betätigt. Das Urteil bezieht sich dabei auf die Rechtslage im Geltungsbereich des Berliner Hochschulgesetzes sowie einer Wertung über den fzs e.V. von 2003/2004.

Kritik

Seit seiner Gründung sieht sich der fzs wachsender Kritik ausgesetzt. Insbesondere der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) sehen im fzs eine linksideologisch geprägte Grundausrichtung vertreten und lehnen weitgehend eine Zusammenarbeit ab. Trotzdem sind auch Studierendenvertretungen unter RCDS-Beteiligung Mitglied im Dachverband. Einige Studentenschaften sind der Meinung, im fzs werde zu viel Parteipolitik betrieben. Viele hält auch das vom fzs eingeforderte und für sich in Anspruch genommene allgemeinpolitische Mandat von einer Zusammenarbeit ab. Der fzs beschäftige sich hauptsächlich mit sich selbst, seine Debatten seien inhaltsleer.^[2]

Andere, vor allem ostdeutsche Studentenschaften bemängeln, dass die StuRa-Struktur im fzs nur unzureichend abgebildet werde. Nahezu alle Vertretungen der Studierendenschaften, die Mitglieder des fzs sind, werden durch Listen gewählt. Die Struktur der StuRä ist eher als Räte-Prinzip für organisierte Kollektive konzipiert und stehen durch parteipolitische Hochschulschulgruppen geprägter Politik kritisch gegenüber.

Ein weiterer Kritikpunkt ist das zu hohe Stimmgewicht kleinerer Hochschulen unter repräsentativen Gesichtspunkten - oder mit basisdemokratischer Argumentation auch umgekehrt das durch die Stimmstaffelung zu niedrige.

So sind in den letzten Jahren die Studentenschaften der TU Bergakademie Freiberg, der Universität Gießen, der Fachhochschule Gießen, der Universität Marburg, der Universität Frankfurt, der Universität Duisburg-Essen, der Hochschule Darmstadt, der Technischen Universität Chemnitz, Universität Bonn, Universität Jena, der Universität Paderborn und der RWTH Aachen ausgetreten.^[3][4][5] Die Studierendenschaft der Universität Paderborn hat allerdings am 15. Juli 2009 den Wiedereintritt in den fzs beschlossen. Am 6. August 2010 ist die Studierendenschaft der Universität Bonn, nach vorherigem Austritt, wieder in den fzs aufgenommen worden.^[6]

Weblinks

• fzs.de - Offizielle Webseite des fzs

Einzelnachweise

1. ↑ OVG Berlin, Beschluss vom 15. Januar 2004 - 8 S 133/03, NVwZ-RR 2004, 348 http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/ovg/8s133_02.html
2. ↑ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25861/1.html
3. ↑ http://astafu.blogsport.de/2007/08/12/geschlossener-fzs-austritt/
4. ↑ http://www.stud.rwth-aachen.de/sp/protokolle.php?id=832#SECTION00074000000000000000
5. ↑ http://www.stura.uni-jena.de/uploads/media/2008-07-08_-_Sitzungsprotokoll-Beschluss.pdf
6. ↑ http://www.asta-bonn.de/Nachricht:Bonner_Studierende_endlich_wieder_mit_starker_Stimme_%C3%BCberregional_vertreten