- Friedliche Koexistenz
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Der Begriff Friedliche Koexistenz besagte, dass die Entscheidung zwischen Kapitalismus und Sozialismus im friedlichen Wettbewerb beider Systeme, also unter Ausschluss eines kriegerischen Konflikts, fallen solle.
Inhaltsverzeichnis
Der Begriff
Erstmals wurde der Begriff „friedliche Koexistenz“ am 10. April 1922 auf der Konferenz von Genua vom Leiter der sowjetischen Delegation, dem Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten Georgi Wassiljewitsch Tschitscherin, verwendet. „Auf dem Standpunkt der Grundsätze des Kommunismus beharrend“ erkannte Tschitscherin an, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten für den allgemeinen Wiederaufbau notwendig sei. Dazu biete die gegenwärtige geschichtliche Epoche „die Möglichkeit einer parallelen Koexistenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung.“[1]
Politik Chruschtschows
Darauf aufbauend begründete der sowjetische Parteichef Nikita Chruschtschow seinen neuen außenpolitischen Kurs, vor allem das angestrebte neue Verhältnis zu den USA. Er stellte hierzu wörtlich fest: „Der Leninsche Grundsatz von der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten mit verschiedenartiger sozialer Struktur war und bleibt Generallinie in der Außenpolitik unseres Landes“. Am 24. Februar 1956 billigte der XX. Parteitag der KPdSU diese neue außenpolitische Generallinie, wonach „auf der Grundlage des Leninschen Prinzips der friedlichen Koexistenz der Kurs gerichtet werden soll auf die Verbesserung der Beziehungen, die Festigung des Vertrauens und die Entwicklung der Zusammenarbeit mit allen Ländern“.
Solange das von der Sowjetunion angestrebte nukleare Rüstungsgleichgewicht zwischen Ost und West nicht erreicht war, verhielt sich die Sowjetunion außenpolitisch zurückhaltend und kooperativ. Kennzeichnend dafür waren die milde Deutschlandpolitik (bis 1953), die Verbesserung der sowjetisch-chinesischen Beziehungen, besonders im wirtschaftlichen und technologischen Sektor, und die teilweise Aussöhnung mit dem jugoslawischen Staatspräsidenten Josip Broz Tito.
Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kampf um den Sozialismus auf allen Sektoren, außer kriegerischen Auseinandersetzungen, aus marxistisch-leninistischer Sicht auch in Zeiten der Friedlichen Koexistenz als historische Aufgabe und Pflicht angesehen wurde; die Sicherung und Ausbreitung des Sozialismus wurde in positivistischer Rhetorik als „Kampf für den Frieden“ verbrämt.
Auf dem XXII. Parteitag der KPdSU 1961 erläuterte Chruschtschow, friedliche Koexistenz sei „kein provisorischer labiler Waffenstillstand zwischen Kriegen“. Frieden und friedliche Koexistenz seien nicht identisch. Die Sowjetunion müsse demnach militärisch gerüstet sein, um den Frieden zu bewahren. Der Kern der friedlichen Koexistenz sei: „Es ist eine Koexistenz zweier entgegengesetzter Gesellschaftssysteme, die gegenseitig darauf verzichten, den Krieg als Mittel zur Lösung von Streitigkeiten zwischen den Staaten anzuwenden“. In der Prawda am 18. Oktober 1961 hieß es weiter dazu: „Das Prinzip der friedlichen Koexistenz umfasst nicht nur das Gebiet der Außenpolitik, sondern auch die Sphäre der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland. […] Wir sind überzeugt, dass die sozialistische Ordnung letzten Endes überall den Sieg davontragen wird.“
Entwicklung
Nach der Absetzung von Nikita Chruschtschow 1964 wurde weiterhin am Prinzip der friedlichen Koexistenz festgehalten. Der XXIII. Parteikongreß der KPdSU 1966, der XXIV. 1971, der XXV. 1976 und der XXVI. 1981 haben jeweils die friedliche Koexistenz als Generallinie der sowjetischen Außenpolitik bestätigt.
Von besonderer Bedeutung war das Konzept im Rahmen der Entspannungspolitik und des „Friedensprogramms“ von Generalsekretär Leonid Breschnew, das er auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU verkündete.[2]
Einzelnachweise
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