Geschichte des Solothurner Parteiensystems

Mit Geschichte des Parteiensystems wird nicht die Geschichte einzelner Parteien umschrieben, sondern die Geschichte des Zusammenwirkens dieser Parteien in den unterschiedlichen staatsrechtlichen Gremien.

Meilensteine

Nach der liberalen Revolution von 1830 war der Kanton Solothurn im Verlauf des 19. Jahrhunderts weitgehend ein Zwei-Parteien-Staat mit Liberalen (der heutigen FDP) und katholisch-demokratischen Konservativen (der heutigen CVP). Dabei dominierten die Liberalen den Staat mit absoluten Mehrheiten in sämtlichen Gremien, wobei es vorübergehend noch zu zusätzlichen Spaltungen zwischen Altliberalen (den sogenannten «Grauen») und den Radikalliberalen (den sogenannten «Roten») kam.

Gegen Ende des 19. Jahrhunderts wurden formal diejenigen Parteien gegründet, die auch heute noch das politische Leben bestimmen. Wesentlichen Einfluss auf den politischen Prozess hatte auch die Einführung des Proporzwahlsystems für den Kantonsrat im Jahr 1895, das es den Konservativen erlaubte, ihren Sitzanteil auszubauen und der Sozialdemokratischen Partei (SP) erlaubte, Einsitz im Kantonsparlament zu nehmen.

1911 eroberte die SP auf Anhieb zwei Nationalrats-Sitze, und 1917 wurde die absolute FDP-Dominanz im Kantonsrat gebrochen. Dies ausschliesslich zugunsten von zusätzlichen SP-Mandaten: Die Partei profitierte von der durch den ersten Weltkrieg landesweit entstandenen Versorgungs- und Lebensmittelknappheit. Sie erhielt zusätzlich auch ihr erstes Regierungsratsmandat.

1941 erfolgte die erstmalige und vorübergehende Durchbrechung des 1917 etablierten Drei-Parteien-Systems durch einige Kantonsrats-Mandate der Duttweiler-Partei Landesring der Unabhängigen.

1943 wurde ein SP-Vertreter in den Ständerat gewählt, womit die bisherige Zweier-Abordnung der FDP endgültig durchbrochen war.

1952 gelang es durch die Wahl eines zweiten SP-Vertreters (nebst einem Konservativen), auch die absolute freisinnige Mehrheit im Regierungsrat zu brechen.

Ab den 1990er Jahren gehörte der relativ traditionelle Drei-Parteien-Staat Solothurn, vor allem durch das resolute Aufkommen der SVP (und etwas moderater durch die Grüne Partei), endgültig der Vergangenheit an.

2007 errangen die einstmals staatstragenden Freisinnigen erstmals nur einen einzigen von sieben Nationalratssitzen.

Tendenzen

Der Stimmenanteil der SP Kanton Solothurn bewegte sich seit 1917 stets in einem Band zwischen 23 und 30 %, mit Höchstständen zwischen 1945 und 1965. Auch in einer Periode hohen Mobilisierungs-Potenzials aus der Industrie-Arbeiterschaft gelang es den bürgerlichen Parteien also, mittels starker linker Parteiflügel einen beträchtlichen Anteil dieser Wählerschicht von der SP fernzuhalten. Anderseits vermochte die SP dann nach Einsetzen der Arbeitsplatz-Verlagerung vom Industrie- in den Dienstleistungs-Sektor ab ca. den 1970er Jahren ihre vorherigen Wähleranteile dennoch weitgehend zu halten. Die Vorläufer-Partei der SVP, die BGB, vermochte im Kanton Solothurn nie Fuss zu fassen, und zwar aus analogen Gründen mit umgekehrten Vorzeichen: Starke bäuerlich-gewerbliche Parteiflügel der etablierten bürgerlichen Volksparteien.

Quellen

• Arthur Häfliger: Staatskunde Kanton Solothurn
• Amt für Finanzen: Der Kanton Solothurn in Zahlen, div. Ausgaben

Siehe auch

Geschichte des Kantons Solothurn