Alianza Republicana Nacionalista

Die Alianza Republicana Nacionalista (Nationalistische Republikanische Allianz), kurz ARENA, ist eine rechtskonservative politische Partei in El Salvador.^[1]

Geschichte

Die ARENA wurde am 30. September 1981 vom ehemaligen CIA-Agenten und Major der salvadorianischen Armee Roberto D’Aubuisson Arrieta gegründet, dessen Verwicklung in die Aktivitäten von Todesschwadronen und besonders in die Ermordung von Erzbischof Óscar Romero allgemein bekannt war.^[2]

Als Gründungsort wählte die ARENA Izalco aus, wo nach ihrer Aussage durch die „Matanza“ 1932, bei der in Izalco über ein Viertel der Bevölkerung und landesweit etwa 30.000 Menschen starben, „das Land vor dem Kommunismus gerettet“ wurde. Seitdem startet sie traditionell ihre landesweiten Wahlkampagne in Izalco mit ihrer Parteihymne, in der es heißt, „wo die Roten ihr Ende finden werden“ (donde los rojos terminarán). Von 1981 bis 2009 kontrollierte die ARENA in Izalco die Kommunalpolitik, bis sie die Kommunalwahlen 2009 gegen die FMLN verlor.^[3]

Den Todesschwadronen fielen während des salvadorianischen Bürgerkriegs 1980–1991 weit über 30.000 Menschen zum Opfer, die mit Duldung und Unterstützung der USA verschleppt, gefoltert und ermordet wurden. Besondere Aufmerksamkeit erregten das tödliche Attentat auf Erzbischof Romero im Jahre 1980 und die Vergewaltigung und anschließende Ermordung vier US-amerikanischer Nonnen und einer Laienmissionarin 1989.

Die ARENA stellte nacheinander die Präsidenten Alfredo Cristiani Burkard, Armando Calderón Sol, Francisco Flores Pérez und Antonio Saca.

Wahlen

Bei den Parlamentswahlen am 16. März 2003 erreichte die Partei 32,0 % der Stimmen und damit 27 von 84 Abgeordnetensitzen. Bei den Präsidentschaftswahlen am 21. März 2004 gewann der Kandidat der ARENA, Tony Saca, gegen den Kandidaten der FMLN, Schafik Handal, mit 58 % der Stimmen und wurde am 1. Juni 2004 als Präsident vereidigt. In den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2009 wurde die Partei von der Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt.^[4]

Im Januar 2009 kam es zu Parlamentswahlen, die von 2.000 internationalen Beobachtern überwacht wurde. Die ARENA war im Wahlkampf neben der FMLN eine der dominierenden Kräfte.^[5] Jedoch konnte die FMLN die meisten Sitze in der Nationalversammlung für sich gewinnen.^[6]

Vorsitzender der ARENA und Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2009 ist der ehemalige Polizeichef und Vizeminister für Sicherheit Rodrigo Ávila. Ávila setzt sich für eine strenge Sicherheitspolitik ein, will die bisherige Wirtschaftspolitik (Marktwirtschaft mit nur sehr geringem Staatseinfluss außerhalb des Sicherheitssektors) beibehalten und lehnt die geplanten Wirtschafts- und Sozialprogramme des FLMN-Gegenkandidaten Mauricio Funes deutlich ab.^[1][7] Allerdings unterlag Ávila knapp gegen den als gemäßigt geltenden Funes, der nach vorläufigen Ergebnissen 51 % der Stimmen für sich gewinnen konnte. Damit stellt die ARENA nach 20 Jahren erstmals nicht den Präsidenten El Salvadors.^[8] Ávila kündigte einen harten Oppositionskurs gegen die FLMN an.

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4098163,00.html
2. ↑ Peter Peetz: El Salvador – jüngste Geschichte und Gegenwart vom Internetauftritt der Bundeszentrale für politische Bildung abgerufen am 24. Mai 2008
3. ↑ Roberto Lovato: 12. März 2009: Izalco, El Salvador and the Way Beyond the Silence. New America Media, News analysis
4. ↑ taz: Seidel-Stiftung kungelt mit Ultras abgerufen am 12. Oktober 2008
5. ↑ Der Standard: Ex-Guerilla gegen Ultrarechte abgerufen am 18. Januar 2009
6. ↑ http://edition.cnn.com/2009/WORLD/americas/01/19/el.salvador.election/index.html
7. ↑ http://www.dradio.de/dlf/sendungen/einewelt/934530/
8. ↑ NZZ: El Salvador erhält erstmals einen linken Präsidenten vom 16. März 2009