Helga Lopez

Helga Lopez geb. Schmidt (* 7. August 1952 in Gießen) ist eine deutsche Politikerin (SPD).

Leben und Beruf

Nach dem Abitur absolvierte Helga Lopez eine Ausbildung zur Finanzwirtin an der Landesfinanzschule Hessen und war anschließend bis 1991 in den Finanzämtern in Langen, Gießen und Wetzlar tätig.

Helga Lopez ist verheiratet, Mutter und Großmutter.

Am 11. September 2008 erließ die Staatsanwaltschaft Gießen einen Strafbefehl gegen Helga Lopez über 90 Tagessätze. Dieser wurde – nach Aufhebung der Immunität – am 7. Oktober rechtskräftig. Helga Lopez hatte zwischen 2004 und 2007 keine Steuererklärung für ihr Einkommen als Bürgermeisterin von Biebertal und als Abgeordnete abgegeben und 28.000 Euro zu wenig Steuern bezahlt. ^[1]

Partei

Seit 1972 ist sie Mitglied der SPD.

Abgeordnete

Seit 1985 gehört Helga Lopez der Gemeindevertretung ihres Wohnortes Biebertal an. Außerdem ist sie Abgeordnete im Kreistag des Landkreises Gießen.

Von 2005 bis 2009 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages.

Helga Lopez war 2005 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Lahn-Dill in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 42,2 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

Von 1992 bis 2000 war Helga Lopez hauptamtliche Erste Beigeordnete und von 2000 bis 2006 Bürgermeisterin der Gemeinde Biebertal. Im Frühjahr 2006 verlieh ihr die Gemeindevertretung die Titel einer „Ehrenbürgermeisterin“.

Politik

Die Schwerpunkte ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete liegen in den Bereichen Familienpolitik, Soziales und Finanzen. Helga Lopez ist Mitglied im Bundestagsausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in der Arbeitsgruppe „Neue Akzente in der Familienpolitik“ in den Arbeitsgruppen „Verteilungsgerechtigkeit“ und „Kommunalpolitik“ der SPD-Fraktion, sowie im interfraktionellen Arbeitskreis Hospiz. Seit Dezember 2006 gehört sie der Begleitarbeitsgruppe zur Föderalismusreform II (Reform der Finanzverfassung) an. Seit März 2008 ist sie auch ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss und betreut dort die familien- und finanzpolitischen Themen.

Frau Lopez unterstellte öffentlich, im Zusammenhang durch die verhinderte Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin, den "Rebellen" indirekt eine Bestechung. "Ich hätte nicht erwartet, dass die mächtige Energiewirtschaft doch noch siegt", sagte sie. Es wäre nicht normal, dass nach fast hundertprozentiger Zustimmung auf dem Parteitag diese Abgeordneten ihr Gewissen neu entdeckten. "Vielleicht stimmten ja die Silberlinge".^[2]

Später stufte sie den Vorwurf zur emotionalen Äußerung herab. Hinweise auf eine Bestechung gibt es nicht. ^[3]

Lopez wurde im Oktober 2008 im Strafbefehlsverfahren rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Sie gilt aber im Sinne des Gesetzes nicht als vorbestraft, da die Strafe nicht mehr als 90 Tagessätze betragen hat.^[4]

Weblinks

• Website von Helga Lopez
• Biographie beim Deutschen Bundestag

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/11/08/spd-spitzenkandidatin-andrea-ypsilanti/hg/steuer-strafbefehl-gegen-helferin.html
2. ↑ http://www.welt.de/politik/article2674107/War-das-Ypsilanti-Debakel-doch-eine-Intrige.html
3. ↑ http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/spezial_ypsilantis_weg_des_scheiterns/1625841_Bestochen-gelenkt-uebergangen.html
4. ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,589739,00.html