Hrvatska demokratska zajednica

Logo der Kroatischen Demokratischen Union (HDZ)

Die Kroatische Demokratische Union (kroat. Hrvatska demokratska zajednica) wurde 1989 gegründet und 1990 als Partei registriert und zugelassen. Sie ist eine konservative Mitte-Rechts-Partei. Auf europäischer Ebene ist sie Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP).

Geschichte

Die HDZ wurde am 17. Juni 1989 bei einem geheimen Treffen als nationale Sammlungsbewegung gegründet, unter anderem von Stipe Mesić, Josip Manolić und Franjo Tuđman, der erster Parteipräsident wurde. Sie gab sich eine stark zentralistische Struktur und hatte Organisationen in allen Landesteilen der damaligen Sozialistischen Republik (SR) Kroatien. Seit August 1990 besteht ein Ableger in Bosnien und Herzegowina (Hrvatska Demokratska Zajednica Bosne i Hercegovine, HDZBiH).

Die, damals nationalistische^[1], HDZ erlangte 1990 bei der ersten freien Mehrparteienwahl für das Parlament der SR Kroatien die absolute Mehrheit.

Die HDZ stand an der Spitze des sechs Parteien umfassenden „Kroatisch-demokratischen Blockes“. In der ersten Parlamentskammer hatte die HDZ 55 von 80 Sitzen gewonnen und in der zweiten 205 von 365. Mit dieser Majorität im kroatischen Parlament (Sabor) setzte sie am 22. Dezember 1990 eine neue Verfassung durch. In einer Volksabstimmung am 19. Mai 1991 entschieden sich 93,24 % der Abstimmenden für die Unabhängigkeit Kroatiens, wobei die meisten Angehörigen der serbischen Minderheit in Kroatien die Abstimmung boykottierten.

Die kroatische Teilungspolitik gegenüber Bosnien und Herzegowina zur Zeit des Krieges führte zu Auseinandersetzungen innerhalb der Partei, die spätestens beim Parteitag im Oktober 1993 sichtbar wurden. Obwohl offiziell dementiert, gab es Anzeichen dafür, dass die Politik, der HDZ unter Tuđman, zeitweise auf die Eingliederung eines Teils Bosnien-Herzegowinas in Kroatien abzielte. Die Gruppe um Stipe Mesić und Josip Manolić, damals die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, verlangte eine sofortige Beendigung der aggressiven Bosnienpolitik. Auch der damalige deutsche Außenminister, Klaus Kinkel, kritisierte im Mai 1993 öffentlich den kroatischen Anteil am bosnischen Krieg.^[2]

Tuđman sprach sich für die Zentrumsströmung aus, was viele Parteianhänger brüskierte. Mesić und Manolić spalteten sich schließlich mit 15 Abgeordneten im Mai 1994 ab und gründeten die Partei Kroatische Unabhängige Demokraten (HND, Hrvatski nezavisni demokrati). Die HDZ überstand die Krise und festigte spätestens 1995 mit der Rückeroberung der serbisch besetzen Gebiete und dem Erfolg bei den Parlamentswahlen wieder ihre Macht.

Nach Tuđmans Tod und zur Zeit der Mitte-Links-Regierung Ivica Račans von 2000 bis 2003 unterzog sich die Partei Reformen. Dabei setzte sich Ivo Sanader gegen seinen schärfsten Widersacher Ivić Pašalić durch und brachte die Partei auf einen pro-europäischen, christlich-demokratischen Kurs. Außerdem wurden korrupte Parteimitglieder ausgeschlossen. Die Partei ging gestärkt aus diesen Reformen hervor und erlangte wieder größere Zustimmung unter der Bevölkerung. Bei den Parlamentswahlen am 23. November 2003 gewann sie mit ihrem neuen Vorsitzenden Ivo Sanader als stärkste Partei Kroatiens (66 der 152 Sitze im Parlament) und führte wieder die Regierung des Landes an. Da sie aber nicht über ausreichend viele Sitze für eine stabile Regierung verfügte, koalierte sie zeitweise mit der Kroatischen Sozial-Liberalen Partei (HSLS) und bis Februar 2006 mit dem Demokratischen Zentrum (DC) und gewann mehrere Kleinparteien für eine Tolerierung - unter anderem die Unabhängige Serbisch-Demokratische Partei durch Angebote an die serbische Minderheit. Bei der Präsidentschaftswahl (Stichwahl am 16. Januar 2005) unterlag die Kandidatin der HDZ, Jadranka Kosor, deutlich dem parteilosen Amtsinhaber Stjepan (Stipe) Mesić.

Nach den Parlamentswahlen im Herbst 2007 hatten die Oppositionsparteien an Stimmen hinzugewonnen. Eine Regierungsbildung schien zunächst schwierig. Die Kroatische Demokratische Union konnte sich nicht länger auf ihre bisherige Minderheitsregierung stützen, sondern brauchte weitere Koalitionspartner für die Regierungsbildung, worauf sich nach Sondierungsgesprächen die bisherige oppositionelle, liberale Partei Kroatische Sozial-Liberale Partei und die Kroatische Bauernpartei einließen. ^[3]

Literatur

• Arno Weckbecker und Frank Hoffmeister, Die Entwicklung der politischen Parteien im ehemaligen Jugoslawien, 1997 (ISBN 3-486-56336-X), S. 177-180

Einzelnachweise

1. ↑ Carolin Leutloff-Grandits; Holm Sundhaussen (Hrsg.): Definitionsmacht, Utopie, Vergeltung: "ethnische Säuberungen" im östlichen Europa des 20. Jahrhunderts. LIT Verlag, Berlin 2006, ISBN 3-8258-8033-8.
2. ↑ Frank Hoffmeister und Arno Weckbecker: Die Entwicklung der politischen Parteien im ehemaligen Jugoslawien. Südost-Institut Oldenbourg, München 1997, ISBN 3-486-56336-X. Seite 164/165
3. ↑ net.hr Sanader sastavlja Vladu (kroatisch)

Weblinks

• Offizielle Website der HDZ
• Konrad-Adenauer-Stiftung: Parteienprofile: Neue Nachbarn. Südosteuropa. 2004, S. 47 bis 50(PDF) (1,72 MB)

Parteien im Kroatischen Parlament

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