Iftikhar Muhammad Chaudhry

Iftikhar Muhammad Chaudhry

Iftikhar Muhammad Chaudhry (Urdu: افتخارمحمدچودھری‎; * 12. Dezember 1948 in Quetta) ist der 20. Oberrichter von Pakistan.

Karriere als Richter

Chaudhry hat an der Jamshoro-Sindh studiert und schloss mit den Graden Bachelor of Arts und Bachelor of Laws (LLB) ab. Er schloss sich den Anwaltsverband 1974 an. 1976 wurde er Anwalt am Hohen Gericht und wurde als Anwalt des Höchsten Gerichts 1985 zugelassen. 1989 wurde er zum Generalstaatsanwalt in Balochistan ernannt und wurde später als zusätzlicher Richter am Hohen Gericht von Balochistan tätig. Er war an diesem Gericht von 6. November 1990 bis 21. April 1999 Richter.^[1]

Er wurde am 7. Mai 2005 durch Präsident Pervez Musharraf zum Oberrichter ernannt und am 9. März 2007 wieder abgesetzt. Am 20. Juli 2007 setzte Pakistans Oberstes Gericht seinen entlassenen Chef wieder ein. Die Suspendierung des Obersten Richters, Iftikhar Chaudhry, war laut dem Urteil nicht rechtmäßig und der Richter durfte seine Funktion wieder ausüben, der Regierung wurde außerdem für die Einreichung falscher Anschuldigungen ein Bußgeld von 100.000 Rupien auferlegt.^[2] Dieses war der erste Fall einer solchen Aufhebung einer Absetzung durch den Präsidenten in der Geschichte Pakistans.

Nach der Verhängung des Ausnahmezustands am November 2007 wechselte der Militärmachthaber Musharraf auch, zum zweiten Mal, den obersten Verfassungsrichter aus – und damit einen seiner schärfsten Widersacher.^[3] Auf den Posten von Iftikhar Chaudhry wurde noch am selben Abend der Jurist Abdul Hamid Dogar vereidigt. Oberste Richter Chaudhry wurde von Sicherheitskräften de facto unter Hausarrest gestellt. Er und sechs weitere Richter hätten sich geweigert, der Anordnung Musharrafs Folge zu leisten. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof, der sich seit Monaten einen Machtkampf mit Musharraf lieferte, die Verhängung des mit der instabilen Lage im Land begründeten Ausnahmezustands für nichtig erklärt. Der Erlass sei „illegal“, entschied ein Gremium von sieben Richtern. Ein Regierungssprecher sagte jedoch, dies habe keine Bedeutung, da das Dekret zur Verhängung des Ausnahmezustands eine Klausel enthalte, nach der es durch eine juristische Instanz nicht anfechtbar sei. Das Verfassungsgericht in Islamabad stand kurz vor einer Entscheidung darüber, ob Musharraf bei der Präsidentenwahl Anfang Oktober überhaupt hätte antreten dürfen, weil er zugleich Armeechef ist. Mit der Verhängung des Ausnahmezustands blieb Musharraf zunächst Armeechef und Präsident.

Bewegung der Anwälte in Pakistan

Die Parlamentswahlen im Februar 2008 nach Benazir Bhuttos Tod konnten die Parteien der Opposition klar für sich entscheiden. Stärkste Partei wurde die PPP, gefolgt von der durch Nawaz Sharif geführten PML-N. Kurz darauf einigten sich beide Parteien auf eine Koalition. Am 24. März 2008 wählte das Parlament den PPP-Politiker und früheren Parlamentspräsidenten Yousaf Raza Gilani zum Premierminister. Dieser ordnete umgehend die Freilassung aller bei der Verhängung des Ausnahmezustandes im November 2007 inhaftierten oder unter Hausarrest gestellten Richter und Rechtsanwälte an.^[4][5]

Der innenpolitisch schwer unter Druck geratene Präsident Musharraf erklärte am 18. August 2008 seinen Rücktritt, welcher vor allem durch die Tatsache bedingt war, dass die neue Regierung ein Amtsenthebungsverfahren veranlassen wollte. Diesem wollte Musharraf wohl zuvorkommen.

Der sich im Vorfeld der Präsidentschaftsneuwahlen verstärkende Machtkampf zwischen der PPP und der PML-N führte am 25. August 2008 zum Bruch der Regierungskoalition, so dass beide Parteien mit einem eigenen Präsidentschaftskandidaten antraten. Ursache des Zerwürfnisses waren Meinungsverschiedenheiten über die genauen Modalitäten der Wiedereinsetzung der unter Musharraf entlassenen Richter des Obersten Gerichts des Landes. Anders als die PPP forderte die PML-N eine bedingungslose Wiedereinsetzung der Juristen. Zardari wäre es lieb, wenn der frühere oberste Richter Pakistans, Iftikhar Chaudhry, nicht ins Amt zurückkehren würde. Er befürchtet, der Richter könnte ein Amnestiegesetz für verfassungswidrig erklären, das ihm im Herbst 2007 trotz Korruptionsklagen eine straffreie Rückkehr in die Heimat ermöglicht hatte.

Die Anwälte gaben ihre Forderungen, die einst gegen Musharraf gerichtet waren, nach dessen Rücktritt nicht auf. Von der neu gewählten Regierung unter Präsident Asif Ali Zardari verlangten sie u.a. die Wiedereinsetzung des Obersten Richters Chaudhry sowie Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz in Pakistan.

Präsident Zardari verweigerte die Wiedereinsetzung des Obersten Richters Chaudhry. Infolgedessen hatten die Anwälte in Pakistan eine neue Welle friedlichen Protests mit Demonstrationen, Hungerstreiks, Presseerklärungen, Statements und Boykott der Gerichte gestartet. Ab dem 12. März 2009 begaben sich die pakistanischen Anwälte ausgehend von der Hafenstadt Karatschi auf einen „Langen Marsch“ durch ganz Pakistan in Richtung Islamabad, wo am 16. März 2009 ein „Sit-in“ (Sitzblockade) vor dem Parlamentsgebäude stattfinden sollte. Dieser Protest der Anwälte wurde durch die von Nawaz Sharif geführte Partei PML-N und anderen Oppositionsparteien unterstützt.

Die Regierung verhängte Versammlungsverbot in drei der vier Provinzen Pakistans. Hunderte Führer der politischen Parteien und der Anwälte wurden inhaftiert und alle Straßen in Richtung der Hauptstadt durch Straßenblockaden gesperrt. Es kam auch zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Protestierenden. Der lange Marsch setzte sich aber fort. Den protestierenden, und Nawaz Scharif gelang schließlich die Blockaden zu brechen und auf dem Weg nach Islamabad zu machen. Einige Stunden später erklärte schließlich am 16. März 2009 der Premierminister Yousuf Raza Gilani in einer Fernsehansprache, dass die Regierung den Protesten nachgeben würde. Chaudry werde zum 21. März 2009 wieder eingesetzt. Der von der Regierung eingesetzte Oberste Richter würde in den Ruhestand gehen.^[6]

Regierung setzt Richter wieder ins Amt ein

Die pakistanische Regierung lenkte im Konflikt um den abgesetzten obersten Richter des Landes ein. Premierminister Yousuf Raza Gilani kündigte am frühen Montagmorgen (16. März 2009) in einer Fernsehansprache die Wiedereinsetzung des Obersten Richters Iftikhar Chaudhry und der anderen abgesetzten Richter in ihre Ämter an. Chaudhry werde am 21. März wieder auf seinem Posten sein, sagte Gilani. Zu diesem Termin werde der jetzige Oberste Richter in den Ruhestand gehen.

Weblinks

 Commons: Iftikhar Muhammad Chaudhry – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Pakistan's Long March
• www.focus.de
• Deutsch-Pakistanischen Gemeinschaft
• Chief Justice Iftikhar Muhammad Chaudhry's Updated News and Photos
• Documentary on Judicial Struggle by Pakistani Lawyers Aaj Television
• Former Pak’s CJI family sets Free to Move
• Justice Courageous By Syed Talat Hussain
• AitzazAhsan.com
• Nine Notes on the Pakistan Chief Justice Story
• Pakistan: Justice Crisis
• Government Reaction to Lawyer's Protests on CJ Removal
• Pakistan's top judge is suspended
• CJP suspended on misconduct charges, Justice Javed Iqbal takes oath
• Urdu: Contents of Govt Reference against CJP
• Daily Times Report on Missing Person Case
• Presidents Interview to Kamran Khan on GEO
• CJP Profile on SCP Official Website
• Pakistani chief justice to receive Harvard Law School 'Medal of Freedom'
• Chief Justice Iftikhar Chaudhary to receive Harvard Law School Medal of Freedom

Einzelnachweise

1. ↑ Supreme Court of Pakistan Official Website
2. ↑ Pakistani court reinstates top judge (20. Juli 2007). Abgerufen am 4. Januar 2011.
3. ↑ Text der Erklärung des Ausnahmezustands (3. November 2007). Abgerufen am 4. Januar 2011.
4. ↑ http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/asia/article3613791.ece
5. ↑ http://news.bbc.co.uk/2/hi/south_asia/7323335.stm
6. ↑ Regierung setzt Richter wieder ins Amt ein, FAZ.net vom 16. März 2009