Jiří Paroubek

Jiří Paroubek

Jiří Paroubek^?/i [ˈjir̝iː ˈparoubɛk] (* 21. August 1952 in Olomouc) ist ein tschechischer Politiker, 2005/2006 Ministerpräsident und war von 2006 bis 2010 Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei ČSSD.

Leben

Nach dem Abschluss der Wirtschaftsuniversität Prag 1976 war er in leitender Funktion in mehreren Unternehmen als Betriebswirt tätig. Ab 1991 betreute er als selbständiger Unternehmensberater kleine und mittelständische Unternehmen. Seit 1993 ist er Herausgeber der sozialdemokratisch orientierten tschechischen Zeitschrift Trend.

Paroubek hat einen Sohn (* 1984) und spricht auch Deutsch und Englisch. Im Juli 2007 gab Paroubek die Scheidung von seiner Frau Zuzana bekannt. Er heiratete kurze Zeit darauf die Dolmetscherin Petra Kováčová.

Politik

Paroubek war ab 1970 Mitglied der Tschechoslowakischen Sozialistischen Partei, einer zur Nationalen Front gehörenden Blockpartei, und bekleidete in ihr verschiedene Funktionen. Im November 1989 trat er der wiedergegründeten sozialdemokratischen Partei bei und wurde bereits 1990 zu deren Zentralsekretär gewählt. Diesen Posten gab er im folgenden Jahr wieder ab, als er sich selbständig machte. Im November 1998 wurde er stellvertretender Bürgermeister von Prag und zudem auch Stadtrat für Finanzen. Im Kabinett von Stanislav Gross wurde er im Juli 2004 Minister für die Regionen. Nach Gross' Rücktritt am 25. April 2005 ernannte ihn der Staatspräsident zum Nachfolger, am 13. Mai 2006 wurde er dann auch zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Partei ČSSD gewählt. Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Juni 2006, bei denen die ČSSD trotz der vorangegangenen Affären ein unerwartet gutes Ergebnis erzielte, spekulierte Paroubek auf eine von den Kommunisten tolerierte Fortsetzung der Regierung mit der KDU-ČSL. Da diese jedoch jegliche Zusammenarbeit mit den Kommunisten ablehnten und es dem ODS-Vorsitzenden Mirek Topolánek dank des Austritts von zwei Abgeordneten aus der Fraktion der ČSSD gelang, mit der KDU-ČSL und der SZ eine Mehrheit für seine Regierung zu finden, musste sich Paroubek mit dem Amt des Oppositionsführers zufriedengeben. Nach mehreren Versuchen schaffte er es, die Regierung seines Widersachers im März 2009 durch eine Vertrauensabstimmung zu stürzen, da einzelne Abgeordnete der SZ und der ODS Topolánek die Gefolgschaft aufgekündigt hatten. Tschechien wurde danach von einer unabhängigen Expertenregierung unter Jan Fischer regiert. Nach dem schlechten Wahlergebnis der CSSD bei den Parlamentswahlen 2010, die eine deutliche Mehrheit der rechten Parteien brachten und der CSSD einen Verlust von über 10% bescherten, trat Paroubek vom Vorsitz der Partei zurück. Am 7. Oktober 2011 trat Paroubek aus der CSSD aus, gleichzeitig gab er seinen Beitritt zur linken Tschechischen Partei der Nationalen Sozialisten (ČSNS) bekannt. Diese Partei setzt sich unter anderem für eine höhere Besteuerung von Besserverdienenden und die Einführung des Euro ein.^[1]

Kritik

In die Kritik geriet Jiří Paroubek durch die Verteidigung des umstrittenen Vorgehens der Polizei gegen Besucher des CzechTek-Festivals 2005, wobei er behauptete, die Maßnahmen seien nötig, um „gegen eine durch Drogen und Alkohol provozierte Welle der Gewalt“ und „gegen die Verbreitung von Aids, Gelbsucht und Salmonellen“ vorzugehen. Er behauptete zudem, die Besucher dieses Festivals seien „keine tanzenden Kinder, sondern gefährlich besessene Leute mit anarchistischen Neigungen“. Dies sei „politisch, soziologisch sowie auch polizeilich und nachrichtendienstlich perfekt dokumentiert“.^[2]

Auch sein Verhalten beim Sturz der Regierung Topolánek ist in der tschechischen Öffentlichkeit kritisiert worden. Denn dieser Sturz geschah während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft und war auch von EU-skeptischen Gefolgsleuten des Staatspräsidenten Václav Klaus, den Topoláneks Zustimmung zum Vertrag von Lissabon nicht zusagte, betrieben worden.

Die abnehmende Popularität Paroubeks besonders unter der jungen Bevölkerung führte zu Protesten mit einer Serie von Eierwürfen auf Paroubek und andere Spitzenfunktionäre der ČSSD im Rahmen von Wahlkampfveranstaltungen zu den Europawahlen 2009. Nicht zuletzt war die geringen Popularität Paroubeks bei den Jungwählern der Grund für das verhältnismäßig schlechte Abschneiden der CSSD bei den Parlamentswahlen 2010, infolgedessen er vom Parteivorsitz zurücktrat.

Auszeichnungen

• Wenzel-Jaksch-Preis 2007
• Roter Bock 2008

Weblinks

 Commons: Jiří Paroubek – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen

1. ↑ http://www.radio.cz/de/nachrichten#3
2. ↑ Czech PM defends rave crackdown BBC News, 2. August 2005

Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Václav Klaus | Josef Tošovský | Miloš Zeman | Vladimír Špidla | Stanislav Gross | Jiří Paroubek | Mirek Topolánek | Jan Fischer | Petr Nečas