Vaclav Klaus

Václav Klaus

Václav Klaus bei einer Veranstaltung des Europäischen Forums Alpbach.

Václav Klaus (* 19. Juni 1941 in Prag) ist ein tschechischer Politiker und Wirtschaftswissenschaftler. Seit 2003 ist er der Staatspräsident der Tschechischen Republik.

Leben

Sein Studium der Außenhandelsökonomie schloss Klaus 1963 an der Wirtschaftsuniversität Prag (VŠE) ab. In den 60er Jahren absolvierte er Studiengänge in Italien und den USA. Von 1971 bis 1986 arbeitete er an verschiedenen Stellen bei der Tschechoslowakischen Akademie der Wissenschaften (ČSAV), der tschechoslowakischen Zentralbank (Státní banka československá, Tschechoslowakische Staatsbank, heute ČNB) und zuletzt beim Prognostischen Institut der Akademie der Wissenschaften (Prognostický ústav), wo er sich mit Makroökonomie befasste. Er hielt Seminare und Vorlesungen an der ČNB, aber auch in privaten, den Dissidenten nahestehenden Kreisen, ohne sich jedoch zu stark mit ihnen zu identifizieren. Er ist Mitglied der Mont Pelerin Society.

Er war von Juli 1992 bis November 1997 tschechischer Premierminister. Im Februar 2003 wurde er zum Präsidenten Tschechiens gewählt. Er gilt als der wichtigste Mann hinter den Reformen zur Einführung einer freien Marktwirtschaft in Tschechien und als der Mann, der (zusammen mit dem Slowaken Vladimír Mečiar) am meisten dazu beigetragen hat, dass die Tschechoslowakei geteilt wurde.

Klaus ist verheiratet und hat zwei Söhne.

„Wende“ 1989 und ODS

Während der Wende im November 1989, die in der Tschechoslowakei bald die „Samtene Revolution“ genannt wurde, stand er zunächst an der Seite von Václav Havel und war ab Oktober 1990 Vorsitzender des Bürgerforums (Občanské fórum (OF), später entwickelte sich Klaus' Flügel als ODS zur bestimmenden politischen Kraft).

Nach der Auflösung des Bürgerforums 1991 gründete Klaus seine eigene Partei, die ODS (Demokratische Bürgerpartei), der er bis Dezember 2002 vorstehen sollte.

Im Dezember 1989 wurde Klaus Finanzminister, ab Oktober 1991 war er außerdem noch stellvertretender Premierminister. Im Juli 1992 wurde er zum Premierminister von Tschechien (damals allerdings noch im Rahmen der Tschechoslowakei) ernannt und 1996 in diesem Amt bestätigt.

Er kam zur Überzeugung, dass ein weiteres Fortbestehen der Tschechoslowakei nicht effektiv sei. Nach Verhandlungen mit Vladimír Mečiar wurde die Teilung mit der Slowakei am 1. Januar 1993 vollzogen. Von den Teilungsgegnern wird er dafür bis heute kritisiert.

Mit dem Zerbrechen der Regierungskoalition infolge einer Spendenaffäre musste Klaus im November 1997 zurücktreten.

Seine Partei unterstützte nach den vorgezogenen Neuwahlen im Juli 1998 die Minderheitsregierung der ČSSD (tschechische sozialdemokratische Partei). Klaus und Miloš Zeman, sein Nachfolger als Premier, unterschrieben den sogenannten „Oppositionsvertrag“, den sie gemeinsam auch initiiert haben. Klaus wurde für ODS (infolge komplizierter Machtkämpfe innerhalb der ČSSD) Parlamentspräsident.

Nach der Wahlniederlage der ODS im Juni 2002 – nach welcher der Sozialdemokrat Vladimír Špidla Regierungschef wurde – trat er als Parteivorsitzender zurück und wurde Ehrenvorsitzender. Den letztgenannten Posten legte er am 6. Dezember 2008 nieder, nachdem er sich mit der Parteiführung unter Mirek Topolánek wegen deren aus seiner Sicht europafreundlichen Kurs überworfen hatte.^[1]

Staatspräsident und politische Linie

Am 28. Februar 2003 wurde Klaus mit knapper Mehrheit zum Präsidenten von Tschechien gewählt, nachdem der Posten nach einigen gescheiterten Wahlversuchen fast einen Monat lang vakant gewesen war. Da wahrscheinlich auch die Mehrheit der kommunistischen Abgeordneten für ihn stimmte, wurde ihm vorgeworfen, hinter den Kulissen mit ihnen Absprachen getroffen zu haben.

Klaus ist Anhänger von Margaret Thatcher, Ronald Reagan, Milton Friedman und Friedrich Hayek.

Er verteidigt die Beibehaltung der Beneš-Dekrete und hat sich mehrfach skeptisch zur EU geäußert. Insbesondere sieht er die Souveränität der einzelnen Mitgliedsländer durch den Vertrag von Lissabon gefährdet, den er strikt ablehnt. In einer Rede vor dem Europäischen Parlament am 19. Februar 2009 brachte er diese Ablehnung nochmals deutlich zur Sprache ^[2], woraufhin mehrere Abgeordnete aus Protest während der Rede den Plenarsaal verließen.^[3]

Klaus sprach sich mehrfach gegen die Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft („registrované partnerství“) in Tschechien 2005 aus.

Am 15. Februar 2008 wurde Klaus für eine weitere Amtszeit gewählt. In der dritten Abstimmung der zweiten Wahlrunde beider Kammern des Parlaments erhielt er die nötige Anzahl an Stimmen.^[4]

Václav Klaus sieht sich selber als einen klassischen Liberalen und Verfechter der freien Marktwirtschaft. Mit seinen politischen Positionen steht Klaus in deutlichem Gegensatz zu seinem Vorgänger im Präsidentenamt, Václav Havel, der einer seiner schärfsten Kritiker ist.^[5]

Klaus ist außerdem bekannt dafür, die globale Erwärmung nicht als Risiko zu betrachten, und jegliche klimaregulierende Maßnahme abzulehnen. In mehreren Reden, auch vor dem Europäischen Parlament und der UNO-Vollversammlung, bezweifelte er die maßgebliche Rolle des Menschen beim Zustandekommen des Klimawandels. Er gab ein in mehrere Sprachen übersetztes Buch („Blauer Planet in grünen Fesseln“) heraus, in welchem er den Klimaschutz wörtlich als „Öko-Terrorismus“ bezeichnet.^[6]

Ehrungen und Auszeichnungen

• Im Mai 1996 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Passau für seine Verdienste um die Einführung der Marktwirtschaft in der Tschechischen Republik verliehen.
• 2004 war er Schirmherr des 19. Schleswig-Holstein Musik Festival, welches unter dem Motto Sehnsucht nach Prag stand.
• Im Februar 2007 erhielt er die Ehrendoktorwürde der Technischen Universität Dresden für sein Engagement als europäischer profilierter Wirtschaftsexperte und seinen Beitrag zur Einführung der freien Marktwirtschaft in der Tschechischen Republik.
• Im Oktober 2007 wurde er Ehrendoktor der Jan-Evangelista-Purkyně-Universität Ústí nad Labem in Aussig. ^[7]

Veröffentlichungen

Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit?, Carl Gerold's Sohn, Wien 2007, ISBN 978-3900812157.

Einzelnachweise

1. ↑ Website von Radio Prag, abgerufen am 6. Dezember 2008
2. ↑ Europäisches Parlament: Manuskript der Rede von Václav Klaus (PDF)(Deutsch)
3. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/klaus104.html
4. ↑ Orf.at: Tschechien: Vaclav Klaus wieder Präsident
5. ↑ Daniel Johnson: Václav Havel, playwright turned president, The Daily Telegraph, 15. Juni 2008
6. ↑ Focus Online: Prager Wahlhürden, 8. Februar 2008
7. ↑ ujep.cz: Veranstaltungseinladung der UJEP 15. Oktober 2007

Weblinks

• Literatur von und über Václav Klaus im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Václav Klaus • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• persönliche Webseite von Václav Klaus (Tschechisch/Englisch/Deutsch)
• offizielle Webseite des Präsidenten der Tschechischen Republik (Tschechisch/Englisch)
• Kurzporträt von Radio Prag, Februar 2003 (Deutsch)

Präsidenten der Tschechischen Republik

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Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

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Personendaten
NAME	Klaus, Václav
KURZBESCHREIBUNG	tschechischer Wirtschaftswissenschaftler und Ministerpräsident
GEBURTSDATUM	19. Juni 1941
GEBURTSORT	Prag