José Sócrates

José Sócrates während eines Staatsbesuchs in Brasilien am 9. August 2006

José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa, [ʒuˈzɛ ˈsɔkɾɐtɨʃ kɐrˈvaʎu ˈpĩntu də ˈsozɐ] anhören^?/i, meist einfach nur José Sócrates, (* 6. September 1957 in Vilar de Maçada) ist ein portugiesischer Politiker. Seit September 2004 ist er Generalsekretär des Partido Socialista (PS), der Sozialistischen Partei Portugals, und vom 12. März 2005 bis 15. Juni 2011 war er Ministerpräsident Portugals. Nach einer im Parlament gescheiterten Abstimmung über das Sparpaket seiner Regierung reichte er am 23. März 2011 sein Rücktrittsgesuch ein. Er hatte im zweiten Halbjahr 2007 das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rats, des obersten Gremiums der EU, inne.

Leben

Ausbildung

Sócrates wurde am 6. September 1957 in Porto geboren, allerdings wurde sein Geburtsort in Vilar de Maçada, Alijó, im Nordosten des Landes registriert. Seine Kindheit und Jugend verbrachte er in der Stadt Covilhã in der Region Centro. Nach der Grund- und weiterführenden Schulbildung ging er im Jahr 1975 an das Instituto Superior de Engenharia de Coimbra (ISEC), das später in das Polytechnische Institut Coimbra integriert wurde. Dort studierte Sócrates Bauingenieurwesen mit Spezialisierung im Sanitärbereich mit einem Abschluss an der Neuen Universität Lissabon.

Zwischen 1987 und 1993 besuchte er die private Universität Lusíada in Lissabon, wo er sich für Rechtswissenschaft immatrikulierte, das Studium allerdings nicht abschloss. 1994 kehrte er als bereits bekannter Politiker an das ISEC zurück, an dem er seine akademische Ausbildung mit einem CESE-Diplom abschließen wollte. Stattdessen wurde ihm jedoch 1996 eine licenciatura der Universidade Independente im Bauingenieurswesen verliehen, was in der portugiesischen Öffentlichkeit für Verwirrung sorgte.

José Sócrates ist geschieden und hat zwei Kinder. Obwohl sein eigentlicher Familienname Pinto de Sousa lautet, ist er als José Sócrates bekannt.

Politische Laufbahn

José Sócrates zusammen mit Lula da Silva in Brasília

Seine politische Karriere begann er während der Nelkenrevolution als Mitglied der JSD, der Jugendorganisation der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD); allerdings trat er bereits nach einem Jahr aus dem Jugendverband wieder aus.

1981 wurde er Mitglied der Sozialistischen Partei Portugals (PS), bei der er 1991 zum Vorstandsmitglied und Pressesprecher aufstieg und im September 2004 zum Generalsekretär gewählt wurde. Von 1986 bis 1995 nahm er die Funktion des Präsidenten des Distriktes Castelo Branco wahr. 1987 wurde er in das portugiesische Parlament gewählt und war von 1999 bis 2002 Umweltminister unter der Regierung António Guterres.

Aufgrund politischer Instabilitäten, verursacht durch die Koalitionsregierung aus PSD und CDS-PP von Premierminister Pedro Santana Lopes, kündigte Staatspräsident Jorge Sampaio am 30. November 2004 vorgezogene Parlamentswahlen an. Die anschließenden Wahlen zur Assembleia da República am 20. Februar 2005 gewann Sócrates mit dem PS mit absoluter Mehrheit und wurde daraufhin vom Parlament zum Premierminister gewählt.

Nachdem am 1. Juli 2007 Portugal turnusgemäß die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Deutschland übernahm, erhielt Sócrates als deren Vorsitzender die Möglichkeit, sich in einem international gewichtigen politischen Amt zu profilieren.

Bei den Parlamentswahlen 2009 erreichte Sócrates’ Regierungspartei nach ersten Prognosen einen klaren Sieg, verfehlte aber die 2005 errungene absolute Mehrheit.^[1][2]

Nach einer im Parlament gescheiterten Abstimmung über das Sparpaket seiner Regierung reichte er am 23. März 2011 sein Rücktrittsgesuch ein.^[3] Bis zu den Neuwahlen am 5. Juni übte er das Amt geschäftsführend weiter aus. Nach der Wahl wurde er vom Sozialdemokraten Pedro Passos Coelho am 15. Juni als Ministerpräsident Portugals abgelöst.

Im Anschluss an die verloren gegangenen Parlamentswahlen^[4] vom 5. Juni 2011 verkündete José Sócrates im Fernsehen seinen Rücktritt als Vorsitzender der PS an.^[5]

Kontroversen

Freeport

Seit dem Jahr 2005 und insbesondere erneut 2009 berichteten portugiesische und britische Medien, dass der Regierungschef in seiner Amtszeit als Umweltminister im damaligen Kabinett des Ministerpräsidenten António Guterres beim Genehmigungsverfahren für den Bau des Outlet-Einkaufszentrums durch das britische Unternehmen Freeport in der Nähe des geplanten neuen internationalen Lissaboner Flughafens bei Alcochete bewusst Umweltschutzbestimmungen umgangen haben soll.^[6][7] Das Einkaufszentrum wurde zum Teil in einer besonderen Umweltschutzzone im Ästuar des Tejo-Flusses geplant. Die Affäre bestimmte die öffentliche Berichterstattung und parlamentarische Debatten in Portugal über mehrere Monate.

Während portugiesische Strafverfolgungsbehörden nach offiziellen Angaben keine Ermittlungen gegen Sócrates einleiteten und der Ministerpräsident bekräftigte, dass das Freeport Projekt allen rechtlichen Anforderungen erfülle, wollte das britische Serious Fraud Office (SFO), das mit der Strafverfolgung schwerer Betrugsdelikte betraut war, den Wahrheitsgehalt der in Portugal veröffentlichten Berichte nicht bestätigen.^[8]

Auf einer DVD der britischen Polizei, deren Inhalte im März 2009 an die portugiesische Presse gelangten, warf der mit der Abwicklung des Genehmigungsverfahrens betraute Gutachter Charles Smith dem portugiesischen Regierungschef Korruption vor und beschuldigte ihn, über einen Cousin private Zahlungen für die Lizenzvergabe für das Bauvorhaben entgegengenommen zu haben.

Die Serious Fraud Office (SFO) hat die Untersuchung im November 2009 abgeschlossen und die Sache zurück zu den portugiesischen Ermittlern gegeben. ^[9]

Weblinks

 Commons: José Sócrates – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der portugiesischen Regierung (portugiesisch)

Einzelnachweise

1. ↑ vgl. Prognose: Sócrates gewinnt Portugal-Wahl bei dw-world.de, 27. September 2009 (aufgerufen am 28. September 2009)
2. ↑ vgl. Portugal: Sozialisten gewinnen Wahl bei news-adhoc.com, 27. September 2009 (aufgerufen am 28. September 2009)
3. ↑ Sparpaket: Portugals Regierung zerbrochen 23. März 2011
4. ↑ Legislativas 2011: Resultados Globais (dt. Gesamtresultat) 5.Juni 2011 (portugiesisch)
5. ↑ Público: PSD gewinnt, Portugal schwenkt nach rechts und Socrates tritt als Chef der PS zurück 5. Juni 2011 (portugiesisch)
6. ↑ http://www.independent.co.uk/news/world/europe/portugal-pm-vows-to-defend-honour-over-mall-1517567.html
7. ↑ http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5g2Dke6tMiLmvWYjhQun12f4EYENA
8. ↑ PM under UK investigation?, The Portugal News Online (January 31, 2009)
9. ↑ Freeport Plc, Pressemitteilung der Serious Froud Office vom 13. November 2009 (abgerufen am 26. November 2010)

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Pedro Santana Lopes	Premierminister von Portugal 12. März 2005 – 15. Juni 2011	Pedro Passos Coelho

Kabinett Sócrates I

José Sócrates (Premierminister) • Alberto Bernardes Costa • Ana Jorge • Augusto Santos Silva • Francisco Nunes Correia • Jaime Silva • José António de Melo Pinto Ribeiro • José Vieira da Silva • Luís Amado • Manuel Pinho • Maria de Lurdes Rodrigues • Mariano Gago • Mário Lino • Nuno Severiano Teixeira • Pedro Silva Pereira • Rui Pereira • Fernando Teixeira dos Santos