- Koalitionsausschuss
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Der Koalitionsausschuss ist ein Gremium mit führenden Politikern aller beteiligten Parteien einer Regierungskoalition. Er koordiniert die Zusammenarbeit zwischen den Koalitionspartnern in Regierung und Parlament. Je nach Vereinbarung zwischen den Koalitionspartnern tritt er regelmäßig zusammen oder nur im Falle besonderer Differenzen zwischen den beteiligten Akteuren. Üblicherweise sind Vertreter der Regierung, der Fraktionen sowie der Parteien beteiligt. Dadurch soll einerseits gewährleistet werden, dass die jeweiligen Auffassungen repräsentiert sind und andererseits im Koalitionsausschuss gefundene Vereinbarungen mit Hilfe der Autorität der Ausschussmitglieder in den formalen Gremien durchgesetzt werden.[1][2]
„Die Einbeziehung von Regierungs-, Fraktions- und Parteispitzen ermöglicht es, einerseits in diesen Bereichen vorhandene Auffassungen zu berücksichtigen und andererseits mit Hilfe der Autorität der jeweiligen Koalitionsausschussmitglieder von diesen erreichte Einigungen in entsprechende Regierungs-, Bundestags- und Bundesratsbeschlüsse umzusetzen.“
– Rudzio 2008, S. 15
Inhaltsverzeichnis
Kritik
Koalitionsausschüsse „haben sich inzwischen zu einem informellen Entscheidungsorgan mit umfassenden Kompetenzen entwickelt“[3] und funktionieren daher als eine Art inoffizielle Nebenregierung außerhalb der Verfassung. Da ein Koalitionsausschuss de facto die Arbeit von Regierung und Parlamentsmehrheit steuert, ohne dem Parlament direkt verantwortlich zu sein, wird die Verfassungskonformität kritisiert.[4]
Geschichte
Der Koalitionsausschuss ist ein Instrument, das in der Bundesrepublik Deutschland erstmals im Zuge der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP im Jahre 1961 angewandt wurde.
Siehe auch
Quellen
- ↑ vgl. Wolfgang Rudzio: Informelles Regieren - Koalitionsmanagement der Regierung Merkel, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 16/2008), S. 11f.
- ↑ Sabine Kropp: Regieren als informaler Prozess. Das Koalitionsmanagement der rot-grünen Bundesregierung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (B 43/2003), S. 23 - 31
- ↑ Waldemar Schreckenberger: Informelle Verfahren der Entscheidungsvorbereitung zwischen der Bundesregierung und den Mehrheitsfraktionen: Koalitionsgespräche und Koalitionsrunden, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/1994, S. 334
- ↑ Wichard Woyke: Koalition, in: Uwe Andersen und Wichard Woyke (Hrsg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2003, ISBN 3-89331-389-3, S. 275
Kategorie:- Politik (Deutschland)
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