Konföderationsartikel

Die Konföderationsartikel

Die Konföderationsartikel (englisch: Articles of Confederation and Perpetual Union), waren die erste verfassungsrechtliche Grundlage der Vereinigten Staaten und Vorläufer der amerikanischen Verfassung von 1789. Nachdem der Kongress sie am 15. November 1777 verabschiedete, waren sie nach ihrer Ratifikation von 1781 bis 1789 in Kraft.

Geschichte

Die staatsrechtlichen Regelungen der Konföderationsartikel beruhten auf dem Prinzip der vollständigen Souveränität der Einzelstaaten, also der 13 ehemaligen britischen Kolonien. Somit etablierten sie gewissermaßen einen amerikanischen Staatenbund, der allerdings einige strukturelle Mängel auswies und schnell an diesen scheiterte.

Von Anbeginn der Konföderation war es ihrer Legislative, dem Kontinentalkongress, nicht gestattet, eigene Steuern zu erheben. Zum Funktionieren der Konföderationsorgane sollten Beiträge der Mitgliedsstaaten beitragen, jedoch kamen die meisten Mitgliedsstaaten dieser Konvention nicht nach. Aus diesem Grund war es dem Staatenbund nicht möglich, seinen Mitgliedern militärischen Schutz vor den zunehmenden Interventionen der europäischen Mächte zu gewährleisten.

Darüber hinaus fühlten sich die meisten Mitgliedsstaaten nicht verpflichtet, in der Konföderation getroffene Vereinbarungen zu übernehmen. Da es letzterer sowohl an Durchsetzungs- wie an Sanktionsmöglichkeiten mangelte, war der Handlungsspielraum des Staatenbundes stets begrenzt. Ein wesentliches politisch-wirtschaftliches Hemmnis und Ausdruck der Zersplitterung stellte beispielsweise die zunehmende Abgrenzung der Mitgliedsstaaten durch Schutzzölle dar, denen der Kontinentalkongress ebenfalls machtlos gegenüberstand, denn sie verfügten beispielsweise über die Möglichkeit, aus der Konföderation auszutreten.

Um diesen Missständen beizukommen wurde die Philadelphia Convention einberufen. Eigentlich sollte sie zunächst nur über die Möglichkeit von Verbesserungen der Staatsorganisation beraten und eine Formulierung der Artikel finden, um die Einzelstaaten, die um ihre Macht fürchteten, zu beruhigen. Letzten Endes legte sie aber einen völlig neuen Verfassungsentwurf vor, der im Unterschied zu den Konföderationsartikeln überhaupt erst eine starke Bundesregierung als Exekutivorgan forderte. Diese sollte vor allem in Fragen der Außenpolitik, des Außenhandels und der Landesverteidigung Kompetenzen der Einzelstaaten übernehmen.

In der Rückschau haben die Konföderationsartikel, historisch betrachtet, dennoch die von nun an immerwährende Union der nordamerikanischen Staaten etabliert.

Literatur

• Werner Frotscher, Bodo Pieroth: Verfassungsgeschichte. 5. überarbeitete Auflage. Beck, München, 2005, ISBN 3-406-53411-2, (Grundrisse des Rechts).