Kurmanbek Bakijew

Kurmanbek Bakijew (2009)

Kurmanbek Salijewitsch Bakijew, kirgisisch: Курманбек Сали уулу Бакиев (Kurmanbek Sali uulu Bakiev), russisch: Курманбек Салиевич Бакиев (* 1. August 1949 in Massadan bei Susak, Kirgisische SSR), war von 2005 bis 2010 Staatspräsident Kirgisistans.

Leben

1972 schloss Bakijew ein Studium der Elektrotechnik ab und arbeitete zunächst im russischen Samara. 1974 bis 1976 leistete er seinen Militärdienst. Nach seiner Rückkehr nach Kirgisistan war er in einer Steckerfabrik in Dschalalabat tätig, wo er 1979 stellvertretender Chefingenieur und 1990 Direktor wurde. Ab 1990 hatte er verschiedene Ämter in der KPdSU und politische Funktionen inne, zuerst als Erster Sekretär der Partei in Kok-Yangak, dann Vorsitzender des Obersten Sowjets dieser Stadt und schließlich Stellvertretender Vorsitzender des Obersten Sowjets des Gebiets Dschalalabat. 1995 wurde er von Präsident Askar Akajew zum Gouverneur von Dschalalabat bestellt. Im April 1997 wechselte er in das Amt des Gouverneurs des Gebiets Tschüi. Am 21. Dezember 2000 wurde er Premierminister Kirgisistans. Nur 17 Monate später, am 22. Mai 2002, legte er dieses Amt nieder, nachdem in der südkirgisischen Stadt Aksy sechs Demonstranten von der Sicherheitspolizei erschossen worden waren.

Später wurde er der Vorsitzende einer der verschiedenen oppositionellen Bewegungen von Kirgisistan. Im Zuge der Tulpenrevolution wurde er am 24. März 2005 zum Chef einer Übergangsregierung und am Tag danach zum Übergangspräsidenten bestimmt.^[1] Am 10. Juli 2005 wurde er mit 88,9 % der Stimmen (bei 74,6 % Wahlbeteiligung) zum Präsidenten gewählt, nachdem er im Vorfeld der Wahl ein Zweckbündnis mit Felix Kulow geschlossen hatte. Am 14. August 2005 wurde Bakijew vereidigt.

Im Oktober 2007 ließ Bakijew ein Referendum über eine Verfassungsänderung abhalten, die die Kompetenzen des Staatspräsidenten stärken sollte. Nach Annahme des Änderungsvorschlages löste er das Parlament auf und entließ die Regierung. Für Dezember 2007 wurden Neuwahlen angesetzt. Vor dem Verfassungsreferendum wurde am 15. Oktober die Bakijew unterstützende Partei „Ak Dschol“ gegründet, in die im Laufe des Oktober viele Parlamentsabgeordnete eintraten.^[2]

Bei der Präsidentschaftswahl 2009 wurde Bakijew mit 76,1 % der Stimmen im Amt bestätigt.

Bei den Unruhen im April 2010 verkündete die Opposition, dass Bakijew am 7. April 2010 gestürzt worden sei.^[3] Dieser ging zunächst in seine Heimatregion im Süden des Landes und erklärte, er sei der rechtmäßige Präsident Kirgisistans und der Umsturz sei illegal. Erst nachdem die durch bisherige Oppositionspolitiker gebildete Übergangsregierung unter der ehemaligen Außenministerin Rosa Otunbajewa gedroht hatte, notfalls Gewalt anzuwenden und Bakijew vor Gericht zu stellen, erklärte dieser am 15. April seinen Rücktritt und setzte sich ins benachbarte Kasachstan ab.^[4]

Am 20. April reiste Bakijew mit Hilfe der weißrussischen Regierung nach Minsk aus, wo er erklärte, er bleibe Präsident Kirgisistans und die Regierung unter Rosa Otunbajewa sei illegal.^[5]

Weblinks

 Commons: Kurmanbek Bakijew – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Kurmanbek Bakijew – in den Nachrichten

• Webseite des Staatspräsidenten (auf Kirgisisch, Englisch und Russisch)
• Interview im Spiegel

Einzelnachweise

1. ↑ Putin will mit den neuen Machthabern in Kirgistan zusammenarbeiten FAZ Online vom 25. März 2005.
2. ↑ President strives to finish off political opponents Eurasianet.org, 23. Oktober 2007.
3. ↑ http://de.rian.ru/postsowjetischen/20100407/125809220.html
4. ↑ Welt Online: Bakijew nach Kasachstan
5. ↑ NEWSru.com: Бакиев заявил, что остается президентом Киргизии, а временное правительство назвал "бандой"

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