Nationalversammlung (Südkorea)

Nationalversammlung (Südkorea)
Koreanische Schreibweise
Hangeul: 국회
Hanja: 國會
Revidiert: Gukhoe
McCune-R.: Kukhoe
Das Gukhoe-Gebäude in Seoul

Gukhoe (dt. Nationalversammlung) ist das Einkammerparlament der Republik Korea. Es hat 299 Mitglieder, die in einem Grabenwahlsystem mit nur einer Stimme bestimmt werden: 243 werden in Einpersonenwahlkreisen in Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 56 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für die Direktwahlkandidaten der Parteien abgegebenen Stimmen vergeben, wobei eine Drei-Prozent-Sperrklausel gilt.

Inhaltsverzeichnis

Kompetenzen

Die grundlegenden Bestimmungen für die Arbeit des Gukhoe werden in Kapitel III der Verfassung festgelegt. Danach ist es der einzige Träger der legislativen Gewalt und ratifiziert internationale Verträge. Es hat ferner das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, Misstrauensvoten gegen den Premierminister oder einzelne Minister im Staatsrat zu fällen und mit Zweidrittelmehrheit eine Amtsenthebung des Präsidenten zu veranlassen. Es kann nicht aufgelöst werden.

Das Gukhoe muss mindestens 200 Mitglieder umfassen, die auf vier Jahre gewählt werden; genaueres regelt das Wahlgesetz. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität.

Die reguläre Sitzungsperiode beträgt 100 Tage im Jahr. Außerordentliche Sitzungen von maximal 30 Tagen finden auf Wunsch des Präsidenten oder mindestens eines Viertels der Abgeordneten statt.

Gesetzgebung und Haushalt

Das Initiativrecht für Gesetzentwürfe haben die Regierung oder mindestens zehn Abgeordnete. Vor der Beschlussfassung durchlaufen sie in der Regel einen der 17 ständigen Ausschüsse. Der Haushalt muss dem Gukhoe mindestens 90 Tage vor Beginn des Geschäftsjahres zur Beratung vorgelegt werden.

Verfassungsänderungen

Vorschläge zu Verfassungsänderungen können vom Präsidenten oder einer Mehrheit der Abgeordneten initiiert werden. Stimmen mindestens zwei Drittel des Gukhoe zu, wird die Verfassungsänderung in einem Referendum dem Volk zur Abstimmung unterbreitet.

Wahl von 2008

Nach der letzten Wahl vom 9. April 2008 setzte sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:

Partei/Wahlbündnis Stimmen Stimmenanteil Sitze Direktwahl Sitze Verhältniswahl Sitze gesamt
Hannara Dang (Große Nationalpartei) 6.421.654 37,4 % 131 22 153
Vereinigte Demokratische Partei (Tongham Minjudang) 4.313.111 25,1 % 66 15 81
Koalition für Park Geun-hye 2.258.726 13,1 % 6 8 14
Unabhängige 1.391.392 8,1 % 25 0 25
Freiheitliche Vorwärtspartei (Jayu Seonjindang) 1.173.452 6,8 % 14 4 18
Demokratische Arbeitspartei (Minju Nodongdang) 973.394 5,6 % 2 3 5
Kreative Korea-Partei (Changjo Hangukdang) 651.980 3,8 % 1 2 3
Stimmen gesamt 17.183.709 100 % 245 54 299

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