Oberhaus (Indien)

Oberhaus (Indien)

Rajya Sabha (Hindi: राज्यसभा, rājyasabhā; Haus der Staaten) ist das Oberhaus des indischen Parlamentes. Es bildet somit zusammen mit dem Unterhaus - Lok Sabha - die Legislative des Staates. Nominell sind beide Häuser gleichgestellt. In Fragen der Haushaltspolitik allerdings genießt die Lok Sabha ein Vorrecht. Bei Unstimmigkeiten zwischen beiden Kammern gibt es eine gemeinsame Sitzung. Da das Unterhaus mehr als doppelt so viele Mitglieder hat, hat es faktisch auch dort die Macht die wesentlichen Politikinhalte zu bestimmen.

Von den 250 Mitgliedern werden 238 von den Legislativen der Bundesstaaten und Unionsterritorien bestimmt. Somit dient das Rajya Sabha als Vertretung der Gliedstaaten auf Unionsebene. Weitere 12 Mitglieder werden vom Präsident Indiens nach ihrer Expertise in bestimmten Feldern wie Wissenschaft, Soziale Arbeit oder Literatur bestimmt. Die Amtszeit der Abgeordneten beträgt sechs Jahre wobei ein Drittel alle zwei Jahre neu gewählt wird.

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