Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit

Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)

Flagge der OVKS
derzeitige Mitgliedstaaten der OVKS ehemalige weitere Vertragspartner des VKS
Sitz	Moskau
Arbeitssprache	Russisch
Generalsekretär	Nikolai Bordjuscha
Gründung
als VKS - Vertragsschluss - Inkrafttreten als OVKS - Vertragsschluss - Inkrafttreten	- 15. Mai 1992 - 20. April 1994 - 7. Oktober 2002 - 18. September 2003

Treffen der Staats-. und Regierungschefs der CSTO im Dezember 2010 in Moskau

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit kurz: OVKS (russisch Организация Договора о коллективной безопасности - ОДКБ, OKDB) ist eine am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründete Internationale Organisation. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 begründeten Staatenkooperation.

Im deutschsprachigen Raum wird der Name der OVKS häufig fälschlich mit Rat für kollektive Sicherheit übersetzt. Hierbei handelt es sich aber um eines der Organe der OVKS, nicht um die Organisation selbst.

Im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes in der OVKS hat Tadschikistan den Gründungsvertrag am 23. Dezember 2003 bei den Vereinten Nationen gem. Art. 102 Abs. 1 der UN-Charta registriert.

Mitgliedstaaten

Mitglieder der OVKS sind:

• Armenien Armenien
• Kasachstan Kasachstan
• Kirgisistan Kirgisistan
• Russland Russland
• Tadschikistan Tadschikistan
• Weissrussland Weißrussland
• Usbekistan Usbekistan (1999 Vertrag nicht verlängert, Wiedereintritt im Juni 2006)

Folgende Staaten waren Vertragspartner des VKS, haben diesen aber nach seinem Auslaufen im Jahr 1999 nicht verlängert:

• Aserbaidschan Aserbaidschan
• Georgien Georgien

Aufgaben

Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden.^[1] Darüber hinaus hat sich die OVKS der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben.^[2]

Zum Tätigkeitsrepertoire zählen bisher insbesondere gemeinsame militärische Manöver der Mitgliedstaaten. Seit einigen Monaten arbeitet das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) eng mit der OVKS in der Bekämpfung von Drogenhandel, Terrorismus und internationalen Verbrechersyndikaten zusammen.

Organe

Die Organisation gliedert sich in fünf Organe:

Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Council of Collective Security (Rat für kollektive Sicherheit), der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Er befasst sich mit den Hauptaufgaben der OVKS und beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Den Vorsitz des Rates hat das Staatsoberhaupt bzw. der Regierungschef des Landes inne, in dem die jährliche Haupttagung der OVKS stattfindet.^[3]

Für drei Spezialbereiche wurden ein Rat der Außenminister, ein Rat der Verteidigungsminister sowie ein Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte geschaffen.

Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der OVKS und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt. Seit dem 28. April 2003 bekleidet der ehemalige russische Geheimdienstler Nikolai Nikolajewitsch Bordjuscha dieses Amt.

Operation Kanal

Die OVKS-Operation "Kanal" wurde 2003 gestartet, damals nahmen sechs Länder daran teil, heute haben 21 Länder einen Teilnehmer- bzw. einen Beobachterstatus. In den fünf Jahren wurden bei durchgeführten Operationen über 75 Tonnen von Rauschgiftmitteln beschlagnahmt, darunter 20 Tonnen Opium, rund 130 000 Strafrechtsfälle wurden eingeleitet.

Unter den Operationsteilnehmern sind Russland, China, Iran, die USA, europäische Länder und seit 2007 auch Afghanistan. Der russische Außenminister Lawrow regte ferner während einer Sitzung des NATO-Russland-Rates im April 2011 an, bei der Durchführung der Operation künftig mit der NATO zusammenzuarbeiten.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Artikel 3 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
2. ↑ Vgl. Artikel 4 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
3. ↑ Vgl. Artikel 13 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
4. ↑ Stimme Russlands, abgerufen am 15. April 2011

Siehe auch

• Gemeinschaft unabhängiger Staaten
• Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft
• Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
• GUAM
• Sicherheitspolitik
• Militärbündnis
• Kollektive Verteidigung

Literatur

• Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?. In: Helsinki Monitor. Band 14, 2003, S. 254-268
• Gregory Gleason und Marat E. Shaihutdinov: Collective Security and Non-State Actors in Eurasia. In: International Studies Perspectives. Band 6, 2005, S. 274-284
• Alsu Nasyrova: Regionale Friedenssicherung im Rahmen der GUS. In: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Band 64, 2004, S. 1077-1104
• J. H. Saat: The Collective Security Treaty Organization. Conflict Studies Research Centre, Camberley 2005 [1]

Weblinks

• Offizielle Webseite der OVKS
• Vertrag über Kollektive Sicherheit (deutsche Übersetzung)
• Charter of the Collective Security Treaty Organization (PDF-Datei; 343 kB)
• Rede von Putin vor dem Sicherheitsrat der OVKS vom 23. Juni 2006 in Minsk
• UNODC to Cooperate with CSTO in Fighting Drug Trafficking and Crime
• OVKS als Sicherheitshüter im postsowjetischen Raum
• Kollektive Sicherheit: Um den Gefahren zu entgegnen
• OVKS-Militärmanöver in Kasachstan („Rubesch 2006“)
• Gemeinsame Antiterror-Übungen der Organisation für kollektive Sicherheit („Rubesch 2006“)
• Bilder vom Manöver „Rubesch 2006“