PCTVL

Par Cilvēka Tiesībām Vienotā Latvijā (PCTVL, Für Menschenrechte im vereinten Lettland) ist ein Zusammenschluss verschiedener politischer Parteien in Lettland, der hauptsächlich von den Russisch-Sprechenden in Lettland unterstützt wird.

Die PCTVL betont Themen, die dem russischen Bevölkerungsanteil wichtig sind. Die Partei fordert Russisch als zweite Amtssprache in Lettland einzuführen und allen in Lettland wohnhaften Personen die lettische Staatsbürgerschaft zu geben. Sie unterstützt engere Bindungen an Russland und war die einzige größere politische Organisation, die sich gegen den lettischen NATO-Beitritt aussprach. Wirtschaftliche Themen stehen weniger im Vordergrund, hier neigt die PCTVL zu linken Standpunkten.

‚Für Menschenrechte im vereinten Lettland‘ wurde im Mai 1998 aus drei Parteien gebildet, der Partei der Volksharmonie, der Partei für Gleichberechtigung und der Sozialistischen Partei Lettlands, die alle hauptsächlich von den Menschen russischer Sprache unterstützt wurden. Sie gewannen 16 von 100 Sitzen in den lettischen Parlamentswahlen von 1998 und 25 von 100 in denen von 2002. Nach den erfolgreichen Lokalwahlen in Rīga 2001, wo 13 von 60 Sitzen erobert werden konnten, wurde die PCTVL Teil der Stadtregierung und ihr Mitglied Sergejs Dolgopolovs Vize-Bürgermeister. Auf Landesebene blieb die Partei bisher immer in der Opposition.

Die bekanntesten Anführer der Partei waren Jānis Jurkāns, Alfrēds Rubiks und Tatjana Ždanoka. Rubiks und Ždanoka waren zuvor bereits als Führer der Lettischen kommunistischen Partei und der Bewegung gegen die lettische Unabhängigkeit in den frühen 1990er Jahren hervor getreten. Sie sind bei der russischen Gemeinschaft sehr beliebt, bei den ethnischen Letten entsprechend unbeliebt. Dies ist einer der Gründe, weshalb es der PCTVL auf Landesebene bisher versagt blieb, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Keine der großen Parteien konnte es sich mit Rücksicht auf ihre lettischen Wähler leisten, mit Rubiks and Ždanoka eine Koalition einzugehen.

Die PCTVL löste sich 2003 teilweise auf. Die Partei der Volksharmonie (Tautas Saskaņas Partija) verließ das Bündnis als erste, die Sozialistische Partei Lettlands (Latvijas Sociālistiskā Partija) folgte ein halbes Jahr später. Auch Sergejs Dolgopolovs trat mit der Absicht eine neue Partei zu gründen aus der Partei aus. Der PCTVL bleiben nur noch 6 Mitglieder in der Saeima von ursprünglich 25. Sie hatte jedoch Meinungsumfragen zufolge den größten Rückhalt unter den Wählern im Vergleich zu den Parteien, die das Bündnis verlassen haben.

Die Partei ist mit anderen Parteien im Europäischen Parlament kein Bündnis eingegangen, beabsichtigt jedoch mit linken und grünen, mit Minderheiten- und Regionalparteien zusammenzuarbeiten. Einer ihrer Vorschläge ist die Gründung einer europaweiten Partei ethnischer Russen. Die PCTVL unterstützt ein föderales Europa mit einem „gemeinsamen Politik- und Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok“. Ihr erstes Mitglied des Europäischen Parlaments Tatjana Ždanoka gehört zur Fraktion der Grünen/FEA im Europäischen Parlament.

Ergebnisse bei Lettischen Parlamentswahlen

 Parlamentswahl 1998:   14,1%  damit  16 Sitze (von 100)  -  Die Sitze wurden ursprüngl. von der Tautas Saskaņas Partija gewonnen
 Parlamentswahl 2002:   19,0%  damit  25 Sitze (von 100)
 Parlamentswahl 2006:    6,0%  damit   6 Sitze (von 100)

Weblink

• Par Cilvēka Tiesībām Vienotā Latvijā — engl., russ., lett.