Partei der Volksharmonie

Partei der Volksharmonie

Tautas Saskaņas Partija (TSP, Partei der Volksharmonie oder Partei der nationalen Harmonie) ist eine politische Partei in Lettland.

Die Wurzeln der Tautas Saskaņas Partija liegen im gemäßigten Flügel der lettischen Volksfront (Tautas Fronte), der Unabhängigkeitsbewegung Lettlands in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren. Ihr Führer, Jānis Jurkāns, war von 1990 bis 1992 der erste Außenminister des wieder unabhängigen Lettlands, musste sein Amt aber wegen zu gemäßigten Positionen in den Beziehungen zu Russland aufgeben. Zusammen mit anderen Exponenten der Bewegung gründete er das Bündnis Saskaņa Latvijai - Atdzimšana Tautsaimniecībai, das an den Parlamentswahlen 1993 13 von 100 Sitzen gewann. 1994 teilte sich das Bündnis in zwei Teile, einer davon war die Tautas Saskaņas Partija. Jānis Jurkāns war bis zu seinem Rücktritt 2005 der Parteivorsitzende, sein Nachfolger ist Jānis Urbanovičs.

Von Beginn an war die Partei der Volksharmonie bei den ethnisch russischen Wählern wegen ihrer gemäßigten Standpunkte in Fragen von Staatsbürgerschaft und Sprache beliebt. Anders als die anderen bei den Menschen russischer Sprache beliebten Parteien, hatte sie einen gewissen Anteil ethnischer Letten in ihrer Führungsriege und versuchte den Graben zwischen den beiden Gemeinschaften zu überbrücken.

Im Mai 1998 schloss sich die Partei mit der Sozialistischen Partei Lettlands und der Partei für Gleichberechtigung zur Gruppierung „Für Menschenrechte im vereinten Lettland" zusammen und ging so auch in die lettischen Parlamentswahlen am 5. Oktober 2002. Die Koalition erreichte 18,9% der Stimmen und 25 von 100 Sitzen in der Saeima. 2003 verließ die Tautas Saskaņas Partija das Bündnis und trat 2005 in ein Bündnis „Saskaņas Centrs“ (Zentrum der Harmonie) ein. Dieses bekam 17 Parlamentssitze 2006 (davon 11 - TSP). Bei der Europawahl 2004 konnte kein Mandat errungen werden, bei den Lokalwahlen 2005 verlor die Partei auch ihre Vertretung im Rigaer Stadtrat.

Die derzeitige Tautas Saskaņas Partija beschreibt sich als sozialdemokratische Partei. Sie befürwortet einen weitere Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes und will allen, die seit mindestens zehn Jahren in Lettland gelebt haben, die automatische Staatsbürgerschaft übertragen. (Das gegenwärtige Gesetz macht dies von einem Einbürgerungsverfahren abhängig). Sie steht auch für eine größere Verbreitung von Russisch und anderen Sprachen im Unterricht.

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