Sozialistische Partei Lettlands

Latvijas Sociālistiskā Partija (Sozialistische Partei Lettlands) ist eine politische Partei in Lettland. Sie wurde 1994 als Reaktion auf das Verbot der kommunistischen Partei gegründet.

Derzeitiger Präsident der Partei ist Alfrēds Rubiks, ein ehemaliger Führer der Lettischen kommunistischen Partei. Er kam 1991 für sechs Jahre ins Gefängnis, ihm wurde ein Umsturzversuch im August 1991 gegen die lettische Regierung zur Last gelegt. Er gehört nicht zu den Parteimitgliedern in der Saeima, da er nicht an Wahlen teilnehmen darf.

Die sozialistische Partei hat ihre Anhänger hauptsächlich unter der russisch-sprechenden Bevölkerung Lettlands. Sie stellt Themen wie Sprachgesetze und Fragen der Staatsbürgerschaft, die den ethnischen Russen wichtig sind, in den Vordergrund. Die Partei vertritt die Ansicht, die lettische Staatsbürgerschaft sollte allen Menschen verliehen werden, die 1990 Bürger der Lettischen SSR waren. Das derzeitige Gesetz sieht dies nur für Nachfahren von Personen vor, die vor der sowjetischen Okkupation des Landes 1940 Bürger Lettlands waren und verlangt von später Zugezogenen, ein Einbürgerungsverfahren zu durchlaufen.

Im Mai 1998 schloss sich die Partei mit der Partei der Volksharmonie und der Partei für Gleichberechtigung zur Gruppierung „Für Menschenrechte im vereinten Lettland" zusammen und ging so auch in die letzten lettischen Parlamentswahlen am 5. Oktober 2002. Die Koalition erreichte 18,9% der Stimmen und 25 von 100 Sitzen in der Saeima. Nach dem Auseinanderbrechen des Bündnisses verfügt die Latvijas Sociālistiskā partija nun über 5 Parlamentssitze.

2003 ging die Partei aus der Koalition "Für Menschenrechte im vereinten Lettland". Seit 2005 beteiligt sich die an der Koalition "Zentrum der Harmonie".

Die Partei kämpft gegen die Korruption im Land und steht für ein unabhängiges Lettland und gegen zu viel europäischen Zentralismus.

Weblinks

• Latvijas Sociālistiskā Partija (in Lettisch und Russisch)