Politisches System Neuseelands

Neuseeland ist eine konstitutionelle Monarchie mit einem parlamentarischen Regierungssystem, das dem Großbritanniens ähnelt. Staatsoberhaupt ist Königin Elisabeth II., aber die eigentliche Regierung wird vom Premierminister von Neuseeland als Regierungschef und seinem Kabinett gebildet, dessen Mitglieder aus einem gewählten Parlament ausgewählt werden.

Verfassung

Neuseeland hat kein einzelnes schriftliches Verfassungswerk; den verfassungsrechtlichen Rahmen bilden verschiedene offizielle Dokumente (darunter bestimmte Gesetze Großbritanniens und des neuseeländischen Parlaments) sowie verfassungsrechtliche Vereinbarungen. Die meisten dieser Provisorien wurden im Constitution Act 1986 vereinigt. Es gab bereits mehrerfach Vorschläge, eine formelle Verfassung einzuführen, doch bisher keine ernsthaften Bemühungen dazu.

Monarchie

Neuseelands Staatsoberhaupt ist die Königin von Neuseeland, zur Zeit Elisabeth II. Die neuseeländische Monarchie ist insofern von der britischen Monarchie verschieden, als die Königin seit dem New Zealand Royal Titles Act (1953) offizielle Staatsgeschäfte unter dem Titel der Königin von Neuseeland und nicht als Königin von Großbritannien führt. In der Praxis werden die Aufgaben der Monarchie von einem Gouverneur-General übernommen, der auf Empfehlung des Premierministers ernannt wird. Im Moment (2006) ist Anand Satyanand Gouverneur-General.

Von Zeit zu Zeit gab es Vorschläge, die Monarchie abzuschaffen und stattdessen Neuseeland in eine Republik umzuwandeln. Im Gegensatz zum Nachbarland Australien gab es in Neuseeland bis jetzt noch kein Referendum über diese Frage, aber einige wichtige Politiker glauben, die Gründung einer Republik sei unvermeidbar.

Exekutive

Das Kabinett, das sich vor dem Parlament verantworten muss, übt die exekutive Gewalt aus. (Das Kabinett ist der praktische Ersatz für den formellen exekutiven Rat). Der Premierminister ist als Oberhaupt der mehrheitsbildenden Partei(en) Vorsitzender des Kabinetts. Alle Minister im Kabinett müssen Parlamentsmitglieder sein und sind dem Parlament verantwortlich.

Legislative

Das neuseeländische Parlament hat nur eine Kammer, das House of Representatives (etwa: Haus der Volksvertreter) mit 120 Mitgliedern. Seit 1996 gilt eine Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl, wie etwa beim Deutschen Bundestag. Dabei ist jeder Abgeordnete entweder in einem Wahlkreis direkt oder über eine Parteiliste indirekt (durch Stimmabgabe für die Partei) gewählt. Einige Sitze sind dabei speziell für Māori-Abgeordnete reserviert. Gleichzeitig können sich Māori aber auch dazu entscheiden, über die normalen Sitze abzustimmen oder für diese zu kandidieren. Auch auf diesem Weg sind schon einige Māori-Vertreter in das Parlament eingezogen. Das Parlament wird normalerweise alle drei Jahre gewählt, kann aber auch früher neugewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Neuseeländer ab 18 Jahren. Das Frauenwahlrecht wurde bereits 1893 eingeführt.

Judikative

Die neuseeländische Gerichtsbarkeit besteht aus dem Supreme Court, dem Court Of Appeal, dem High Court, mehreren District Courts und anderen, kleineren, Gerichten. Einige Richter dürfen mehreren dieser Gerichte vorsitzen.

Das neuseeländische Recht hat drei grundliegende Quellen: das englische Common Law (etwa: gewöhnliches Recht), gewisse Statuten aus dem britischen Parlament vor 1947 (darunter die Bill of Rights), und Statuten des neuseeländischen Parlaments.

Kommunalverwaltung

Neuseeland ist eher unitär als föderal organisiert. Die Regionen sind mehr durch die Autorität der Zentral-Regierung erzeugt worden als die Zentral-Regierung durch die Regionen.

Neuseeland als Republik

Seit 1994 gibt es mit der Republican Movement of Aotearoa New Zealand eine ernstzunehmende Bewegung und politische Initiative^[1], die die Regierung durch einen Volksentscheid dazu zu bewegen will Neuseeland in eine Republik umzuformen.

Einzelnachweise

1. ↑ The Head of State Referenda Bill - Republican Movement of Aotearoa New Zealand - (abgerufen am 4. April 2010)

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