Polizeipräsident in Berlin

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Der Polizeipräsident in Berlin

Staatliche Ebene	Land
Stellung der Behörde	Polizei
Aufsichtsbehörde(n)	Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Gegründet
Hauptsitz in	Berlin
Behördenleitung	Polizeipräsident Dieter Glietsch
Anzahl der Bediensteten	22.000 [1]
Website	www.polizei.berlin.de

Die Berliner Polizei (offizielle Bezeichnung Der Polizeipräsident in Berlin) ist die Landespolizei des deutschen Landes Berlin.

Die Behörde ist der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt. Ihre Ordnungsaufgaben sind in Nr. 23 Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben („ZustKat Ord“), Anlage zu § 2 Absatz 4 Satz 1 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG Bln)^[2], normiert, jenes Gesetz regelt auch die Befugnisse der Berliner Polizei.

Derzeitiger Polizeipräsident ist Dieter Glietsch. Sein Vertreter ist Polizeivizepräsident Gerd Neubeck. Der Polizeipräsident in Berlin beschäftigt zurzeit rund 22.000 Bedienstete. Die Gesamtausgaben für die Innere Sicherheit und die Polizei in Berlin belaufen sich auf ca. 1,1 Mrd. Euro im Jahr.

Geschichte

Königliche Schutzmannschaft zu Berlin

Die Geschichte der Berliner Polizei in einer, auch nach unseren Maßstäben modernen Form, beginnt am 23. Juni 1848, als durch König Friedrich Wilhelm IV. die Gründung der Königlichen Schutzmannschaft zu Berlin angeordnet wurde.

„Allerhöchste Kabinettsordre
Auf den Bericht des Staats-Ministerii vom 19. Juni genehmige ich hierdurch; daß anstatt der bisherigen uniformirten Exekutiv-Polizei (in Berlin) zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung eine Schutzmannschaft, bestehend aus
einem Oberst
fünf Hauptleuten
zweihundert Wachtmeistern
und achtzehnhundert Schutzleuten
(einschließlich vierzig berittene)
mit allen Rechten und Pflichten der Staatsbeamten provisorisch und bis zur definitiven Reorganisation des Polizeiwesens gebildet werde.“

– Sans-Souci, den 23. Juni 1848
gez. Friedrich Wilhelm
ggez. Camphausen v. Auerswald

Diese Schutzmannschaft gilt bis heute als Vorläufer der Schutzpolizei. Am Tage der Gründung wurde der alte Berliner Polizeipräsident Julius Rudolph Ottomar Freiherr von Minutoli durch Heinrich Moritz Albert von Bardeleben abgelöst, der seinerseits im November 1848 vom bislang populärsten Polizeipräsidenten Berlins abgelöst wurde, Carl Ludwig Friedrich von Hinckeldey.

Die Aufgabe der Schutzmannschaft war der Straßenaufsichtsdienst und das Vorgehen in „geschlossener Masse“. Hierbei wollte man so zivil als möglich auftreten, da sich der übertrieben harte Einsatz der Garderegimenter wie bei den März-Unruhen nicht wiederholen sollte. Daher wurde eine bewußt sehr zivile Uniform nach Vorbild der Londoner Polizei gewählt. Man trug einen dunkelblauen Gehrock, graue Hosen und einen schwarzen Zylinderhut. Die Stickereien an den Stehkrägen der Offiziere hatte der König selbst entworfen. Die Bewaffnung bestand aus einem neupreußischen Infanteriesäbel mit Bügel, die Berittenen trugen einen Säbel mit Korb und eine Steinschloßpistole. Der Gebrauch des Säbels war nur in Fällen von Notwehr erlaubt. Steinschloßpistolen und Perkussionsgewehre für alle Schutzmänner wurden im Präsidium nur für Notfälle vorrätig gehalten. Einstellungsvoraussetzungen: Unbescholtenheit, Ordentlichkeit und Wehrhaftigkeit. Vorheriger Wehrdienst war nicht erforderlich, jedoch ein mehrjähriger Wohnsitz in Berlin bzw. Besitz des Bürgerrechts und Fertigkeiten im Schreiben. Das Höchstalter bei der Einstellung betrug 40 Jahre.

Ausriss aus der Bekanntmachung des Polizeipräsidenten v. Bardeleben vom 23. Juli 1848:

„… Je freier ein Volk ist, desto unerschütterlicher muß die Macht des Gesetzes feststehen und desto kräftiger Organe sind zu dessen Schutz und Vollziehung in Thätigkeit zu setzen. … Weit entfernt davon, die Freiheit des Bürgers beeinträchtigen oder das ängstliche Bevormundungssystem des Polizeistaates zurückführen zu wollen, soll es nur der Wächter und Vorkämpfer des Gesetzes sein. Es werden aber die Schutzmänner ihre schwere Aufgabe zu lösen nur dann im Stande sein, wenn sie in dem Vertrauen ihrer Mitbürger, aus deren Mitte sie hervorgegangen und für deren Interesse zu wirken sie berufen sind, einen kräftigen Stützpunkt finden.“

Vereinigung der Revierpolizei

Neben der Schutzmannschaft und der örtlichen Revierpolizei (vereinigt 1850) entstanden in den folgenden Jahren bis 1854 die ersten überörtlichen Fachhauptmannschaften, so zum Beispiel die Kriminal-, Sitten- oder auch die Marktpolizei. Aus letzterer entstand später der heutige Gewerbeaußendienst.

Gründung der Verkehrspolizei

1873 entstand im Zuge des zunehmenden Berliner Straßenverkehrs die Verkehrspolizei, die weiße Mützen trugen, um bei schlechtem Wetter besser sichtbar zu sein. Daher wurden die Beamten der Verkehrspolizei im Volksmund „Weiße Mäuse“ genannt.

Weimarer Republik und Gründung der Schutzpolizei

Historische Fahrzeuge der Berliner Polizei

Während der Weimarer Republik wurde die nun rund 15.000 Mann starke Polizei in Berlin neu organisiert und gab ihre militärische Gliederung auf. 1920 wurde die Schutzpolizei gegründet. Nach dem Scheitern des Kapp-Putsches am 17. März 1920 wurden reaktionäre Offiziere aus dem Dienst entfernt und durch regierungstreue ersetzt. Im Zuge dessen wurde der Militärhistoriker Kurt von Priesdorff am 23. März 1920 erst zum Polizeidezernenten und Geheimrat (Kommandeur), und kurz darauf zum Inspekteur der Berliner Sicherheitspolizei (SiPo) berufen.^[3][4] 1926 wurden die ersten Frauen bei der Berliner Polizei beschäftigt. Unter der Führung des Polizeipräsidenten Albert Grzesinski (SPD) und dem Vizepolizeipräsidenten Bernhard Weiß (DDP) war der Berliner Apparat einer der wenigen Polizeibehörden, die konsequent gegen gewaltsame Aktivitäten der KPD und der NSDAP vorgingen. Mit dem Preußenschlag im Jahr 1932 wurden allerdings demokratische Führungspersönlichkeiten der Berliner Polizei wie Grzesinski und Weiß gewaltsam aus ihren Ämtern gedrängt.

Gleichschaltung in der NS-Zeit

Während des Nationalsozialismus wurden alle deutschen Länderpolizeien aufgelöst und direkt dem Reichsführer der SS Himmler unterstellt. Alle aktiven Mitglieder demokratischer Parteien wurden aus dem Polizeidienst entlassen. Die verschiedenen Polizeitruppenverbände beteiligten sich direkt an den Verbrechen der Nationalsozialisten.

Nach Kriegsende unterstand die Berliner Polizei zunächst ausschließlich der sowjetischen Besatzungsmacht. Erster Polizeipräsident nach Kriegsende wurde der ehemalige Wehrmachtsoffizier Paul Markgraf, der allerdings wegen willkürlicher Handlungen durch den Berliner Magistrat suspendiert und durch Dr. Johannes Stumm ersetzt wurde. Die Sowjets beließen in ihrem Sektor Markgraf jedoch im Amt und forcierten so eine erste Spaltung Berlins.

Nachkriegszeit

1948 wurde der geordnete Polizeidienst in den westlichen Besatzungszonen Berlins aufgenommen. Es wurden rund 13.000 Mitarbeiter beschäftigt. Im sowjetischen Sektor dagegen entstanden militärisch geführte Polizeieinheiten, denen die Abschnittsbevollmächtigten, die Freiwilligen Helfer der Volkspolizei und die Ordnungsgruppen der FDJ angehörten. Ab Mitte der 50er Jahre wurden die zivilen Dienstränge militärisch bezeichnet. Die Spaltung der Berliner Polizei fand im Bau der Berliner Mauer 1961 ihre deutlichste Ausbildung.

Im Zuge der Studentenbewegungen und Demonstrationen der späten 60er Jahre wurden die internen Polizeistrukturen im Westteil Berlins liberalisiert. Zwischen 1972 und 1976 wurden im Rahmen einer Reform die bisher 113 West-Berliner Reviere zu 27 neuen Abschnitten zusammengelegt. 1977 wurde dies bislang blaue Dienstuniform ausgemustert und durch eine beige-grüne Uniform ersetzt.

Wiedervereinigung

Nach dem Fall der Berliner Mauer übernahm der in West-Berlin amtierende Polizeipräsident Georg Schertz die Polizeihoheit über ganz Berlin. Die 20.000 Mitarbeiter der Polizei im Westteil Berlins und die 12.000 Mitarbeiter aus dem Ostteil wurden durchmischt. Im ehemaligen Ost-Berlin wurden zwei weitere örtliche Direktionen gebildet, womit Berlin nun in insgesamt sieben örtliche Direktionen untergliedert war, die später auf sechs reduziert wurden.

Ende 2009/Anfang 2010 wird in Berlin begonnen, bei Uniformen und Fahrzeugen auf die nun bundeseinheitliche Farbe Blau umzustellen (Siehe Unten).

Auftrag

Aufgaben

Die Berliner Polizei hat als Exekutivorgan des Landes Berlin im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Betroffene und Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von strafrechtlich relevanten Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung stellt sie die Gefahrenabwehr, Strafverfolgung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Straßenverkehr sicher und sorgt durch Verkehrsraumüberwachung für ein zeitnahes Erkennung oder Vermeiden von Staus. Ebenso spielt sie tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

Neben der in der Einleitung beschriebenen landesgesetzlichen Rechtgrundlage (ASOG Bln) für polizeiliches Handeln im Allgemeinen, ergibt sich die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung aus der bundesgesetzlichen Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Direktionen

Jede örtliche Direktion ist für ein bis drei Berliner Bezirke zuständig:

• Direktion 1: Reinickendorf, Pankow
• Direktion 2: Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf
• Direktion 3: Mitte
• Direktion 4: Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf
• Direktion 5: Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln
• Direktion 6: Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Lichtenberg

Die Leitung der Direktionen und des LKA obliegen:

• Direktion 1: Herrn DPPr Keese
• Direktion 2: Herrn DPPr Hauck
• Direktion 3: Herrn DPPr Krömer
• Direktion 4: Herrn DPPr Pahl
• Direktion 5: Herrn DPPr Kufka
• Direktion 6: Herrn DPPr Prof. Knape
• LKA: Herrn Haeberer, Direktor des LKA

Die Direktionsleiter sind somit für Gebiete mit Einwohnerzahlen sowie Polizeikräfte in Größenordnungen zuständig, wie sie manch Polizeipräsident in Flächenländern nicht annähernd erreicht. Ihnen übergeordnet ist in stadtweiter Hinsicht lediglich der Polizeipräsident mit seinem Stab. In seltenen Fällen von übergeordneter Bedeutung übernimmt dieser Stab mit seiner Leitung die Einsatzführung stadtweiter Einsätze, während diese i.d.R. jedoch unter den Direktionen verteilt und von diesen auch geführt werden.

Eine Direktion ist in durchschnittlich sieben kleinere regionale Bereiche gegliedert, die Abschnitte, die in der Regel als erste Anlaufstelle für den Bürger dienen. Insgesamt bestehen in Berlin 44 Abschnitte. Zu jeder Direktion gehört auch eine örtliche Kriminalpolizei, die die Bezeichnung Referat Verbrechensbekämpfung trägt. Im Rahmen des Berliner Modells wird dabei die Schutzpolizei verstärkt in die sachbearbeitende Kriminalitätsbekämpfung eingebunden.

Landeskriminalamt (LKA)

Im Gegensatz zu vielen anderen Landeskriminalämtern in Deutschland ist das Berliner LKA ein „Ermittlungs-LKA“.

Es werden daher nicht nur administrative Aufgaben wahrgenommen (insbesondere die zentrale Ansprechstelle für das Bundeskriminalamt zu sein), sondern vielmehr auch originär Ermittlungen geführt in Fällen der Schwer- und Schwerstkriminalität und bei Straftaten, die durch überregionale Täter/Tätergruppen begangen werden.

Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Kriminalreferaten der Direktionen 1-6.

Das Landeskriminalamt gliedert sich in die folgenden Abteilungen:

• LKA 1 Delikte am Menschen
• LKA 2 Grenzüberschreitende Kriminalität
• LKA 3 Organisierte Kriminalität und Wirtschaftsdelikte
• LKA 4 Organisierte Kriminalität und Bandendelikte
• LKA 5 Polizeilicher Staatsschutz
• LKA 6 Operative Dienste
• LKA 7 Phänomenzentrierte Kriminalitätsbekämpfung, Ermittlungsunterstützung
• LKA KT Kompetenzzentrum Kriminaltechnik

Direktion Zentrale Aufgaben

Der überörtlichen Direktion Zentrale Aufgaben sind diverse Sonder- und Spezialaufgaben der Berliner Polizei untergliedert. Sie ist die größte (personalstärkste) Polizeidirektion in Berlin. Dazu gehören die Wasserschutzpolizei, die Hundertschaften und Technischen Einsatzeinheiten der 1. und 2. Bereitschaftspolizei-Abteilung (BP), die Diensthundführer, der Zentraler Verkehrsdienst, das Gefangenenwesen mit fünf dezentralen Gewahrsamen – einem Hauptgewahrsam – dem Abschiebungsgewahrsam und dem Transportwesen (Polizeigewahrsam und Gefangenentransport), der zentrale Objektschutz, die Funkbetriebszentrale und die Kriminaltechnik. Zur Direktion Zentrale Aufgaben gehörte bis 2002 auch die Berliner Reiterstaffel, die zum 1. Januar 2003 von der Bundespolizei übernommen wurde. Gemeinsam mit der Fliegerstaffel Ost der Bundespolizei betreibt die Berliner Polizei den Polizeihubschrauber „Pirol Berlin“.

Im Bereich des Gefangenenwesens und des Objektschutzes werden die Aufgaben zum großen Teil durch Angestellte im Vollzugsdienst - Polizeivollzugsangestellte (PAng OS und PAng GD), ehemals Wachpolizei, übernommen. Aber auch in den Bereichen der Kriminalpolizei (LKA), der Kriminaltechnik und in Bereichen des Verkehrsdienstes sind Vollzugsangestellte anzutreffen.

Zentrale Serviceeinheit (ZSE)

Die Zentrale Serviceeinheit der Berliner Polizei ist die Behörde der Behörde. Sie ist verantwortlich für alle verwaltungstechnischen Aufgaben wie z. B. für Betreuung und Versorgung der Berliner Polizei. Auch die allgemeine Aus- und Fortbildung fällt in ihre Zuständigkeit.

Ausrüstung

Altes grünes Ärmelabzeichen der Berliner Polizei

Streifenwagen VW Touran in alter grün-silberner Farbgebung

Streifenwagen Opel Corsa des Zentralen Objektschutzes Berlin in alter grün-silberner Farbgebung (Hier fotografiert am Holocaustmahnmal)

Uniformen

→ Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Am 24. November 2008 wurde vom Berliner Innensenator Ehrhart Körting angekündigt, dass Berlin 2010 die neue blaue Brandenburger Polizeiuniform einführt.

„Neben der Brandenburger und der Berliner Justiz wäre die Berliner Polizei mit 17.000 auszustattenden Mitarbeitern einer der größten Kunden, den die Zentrale Beschaffungsstelle gewinnen könnte“. so ein leitender Brandenburger Beamter.

Fahrzeuge

Die Berliner Polizei nutzt als Streifenwagen überwiegend Fahrzeuge der Marke BMW und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Mercedes-Benz und Opel zum Einsatz.

Der ZOS (Zentraler Objektschutz Berlin) nutzt Fahrzeuge der Marke Opel. Seltener kommen auch Fahrzeuge anderer Marken, wie zum Beispiel Fiat zum Einsatz.

Die Bereitschaftspolizei nutzt Einsatzfahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz und Volkswagen. Manchmal werden auch Fahrzeuge der Marken Land Rover, Opel und Renault genutzt.

Farbgebung

Zeitgleich zur Einführung der neuen blauen Uniform werden die ersten blau-silbernen bzw. blau-weißen Fahrzeuge Ende 2009/Anfang 2010 eingeführt.

Liste der Polizeipräsidenten von Berlin (ab 1945)

• 1945–1948: Paul Markgraf
• 1948–1962: Dr. Johannes Stumm
• 1962–1967: Erich Duensing
• 1968: Georg Moch
• 1969–1987: Klaus Hübner
• 1987–1992: Georg Schertz
• 1992–2001: Hagen Saberschinsky
• seit 2002: Dieter Glietsch^[5]

Sonstiges

1994 übernahm die Berliner Polizei von den britischen Alliierten die sogenannte Fighting City am Ruhlebener Schanzenwald^[6], in der das britische Militär den Häuserkampf trainierte.^[7]„Das Kampfdorf wurde von den Briten zur Übung des Häuserkampfs errichtet. Es sind typische städtische Situationen nachbebaut: kleine Häuser, Hochhäuser, eine Kirche, Supermarkt, Tankstelle, Telefonzellen, ein Bahndamm mit ein paar U-Bahnwagen darauf ... Das Übungsgeschehen konnte über Videokameras und Lautsprecher von einer Zentrale aus beobachtet und gelenkt werden.“^[8] Heute bildet die Polizei Sondereinheiten wie das SEK oder den Personenschutz in der Fighting City aus.^[9]

Jährlich am 1. Mai finden die Maikrawalle statt, die regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei führen. Hierbei wird die Berliner Polizei, wie auch bei anderen Großveranstaltungen, in der Regel durch Polizeikräfte fremder Bundesländer im Rahmen der Amtshilfe unterstützt.

In Berlin wurde eine Polizeihistorische Sammlung eingerichtet, die einen Überblick über acht Jahrhunderte Berliner Polizeigeschichte bietet. ^[10]

Weblinks

• Offizielle Seite der Berliner Polizei
• Förderkreis Polizeihistorische Sammlung Berlin e.V.
• Verbandsabzeichen der Stadt Berlin u.a.

Einzelnachweise

1. ↑ Strukturdaten
2. ↑ - ASOG Bln (pdf), Zugriff am 1. März 2009
3. ↑ Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, 1977, ISBN 3110065207; S. 52 und 99.
4. ↑ Johannes Buder: Die Reorganisation der Preussischen Polizei, 1918-1923. Peter Lang Verlag, 1986, ISBN 3820492151; S. 206.
5. ↑ www.prpol-berlin.de
6. ↑ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Ruhlebener Schanzenwald mit Murellenberg wieder zugänglich, Pressebox, 28. November 2007
7. ↑ Birgit Eltzel: Joggen auf dem Schießplatz. Aus einem militärischen Übungsgelände ist ein Stadtwald geworden. In: Berliner Zeitung, 28. November 2007 Textarchiv
8. ↑ Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf Kiezspaziergang am 11. Mai 2002 mit Sozial- und Umweltstadträtin Martina Schmiedhofer: Vom S-Bhf Pichelsberg durch die Murellenschlucht bis zum U-Bhf Ruhleben
9. ↑ Michael Grube: FTC – Fighting Town Centre, Berlin. In: lostplaces.de, 14. September 2004 [1]
10. ↑ www.berlin.de: Polizeihistorische Sammlung

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